Kino-Großmeister Christian Petzold: Der Chaosmacher von Berlin

SPIEGEL ONLINE | 7. März 2012 —Die Oma aus Gera mit ihrer Vierfrucht-Marmelade, Geschichtssieger-TV und plötzliche Porno-Einlagen - Christian Petzold erzählt davon, worum sich sein neuer, preisgekrönter DDR-Liebesfilm "Barbara" wirklich dreht. Jetzt ist der zärtliche Zerstörer bereit fürs ganz große Kino.…

Fortdauer der Untersuchungshaft wegen „derselben Tat“ im Sinne von § 121 I StPO

RA Dr. Böttner | 3. Januar 2012 — ... Sache in Untersuchungshaft, zurzeit in der Justizvollzugsanstalt Gera. In dem Haftbefehl vom 12.05. ... Staatsanwaltschaft erhob sodann Anklage zum Landgericht Gera. Gegenstand der Anklage sind neben den ... nach Vorliegen des Auswertungsberichts der Kriminalpolizeiinspektion Gera vom 0…

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Weihnachtsfeier und Oberbürgermeister – Fahrerflucht, Falsche Verdächtigung, Strafvereitelung?

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 16. Dezember 2011 — Die Dienstreise nach Gera gibt Gelegenheit zum Blick in die heutige Ostthüringer Zeitung. Da geht’s um die Gegenanzeige des Geraer Oberbürgermeisters wegen Falscher Verdächtigung. Denn der von ihm so angezeigte hatte seinerseits diesen wegen Unerlaubten Entfernens vom Unfallort angezeigt. Wol…

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Missbrauch an eigener Tochter

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. September 2011 — Kindesmissbrauch / Freiheitsstrafe / Jugendstrafe / Strafverteidiger Das Landgericht Gera hat eine 26-jährige Frau und ihren Ex-Freund wegen schweren sexuellen Missbrauchs zu einer Freiheitsstrafe von sieben bzw. einer Jugendstrafe vier Jahren verurteilt. Im Prozess sagte das heute acht jäh…

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Aktion gegen Rechtsextremismus: Trojaner-T-Shirt überlistet Neonazi-Rockfans
Aktion gegen Rechtsextremismus: Trojaner-T-Shirt überlistet Neonazi-Rockfans

SPIEGEL ONLINE | 9. August 2011 —Das Gratis-Shirt mit Totenkopf und "Hardcore"-Aufdruck nahmen die Besucher des NPD-Rockfestivals in Gera gern mit nach Hause. Doch nach dem Waschen erlebten die beschenkten Neonazis eine Überraschung: Das Hemd trug eine geheime Botschaft.…

Leiharbeiter fordert in Gera 10.000 Euro Lohn nach

Arbeitsrecht Chemnitz | 24. März 2011 —Die ersten Prozesse von Leiharbeitnehmer auf Vergütungsnachzahlung erreichen die Arbeitsgerichte. Vor dem Arbeitsgericht Gera klagt ein von Mitte 2008 bis anfang 2010 als Produktionshelfer beschäftigter Leiharbeitnehmer auf ca. 10.000 € Vergütungsnachzahlung. Nach der Zeitungsmeldung der TLZ war ein…

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(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 24.11.2010: Natürliche Handlungseinheit bei Diebstahl aus mehreren PKW in Tiefgarage (2 StR 519/10)

Strafverteidigung | 17. Januar 2011 — ... . 2 StPO einstimmig beschlossen: 1. Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Gera vom 3. Juni 2010 werden als unbegründet verworfen. 2. Der Angeklagte H. hat die ... vom 31. Juli bis 20. September 2009 in achtzehn Fällen in Tiefgaragen in Jena und Gera ein, um gepa…

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Fesselspiele

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 4. November 2010 —Gera mal wieder. Anlässlich des im dortigen Landgericht seit Monaten laufenden Schleuserverfahrens wird jetzt bekannt, dass einer der Angeklagten, etwa 60 Jahre alt, in Pausen in der Verwahrzelle gefesselt warten muss, so dass er weder essen noch trinken kann und dass er im Transportbus auf den Wege…

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LG Gera: Abmahnung - Viele zulässige Maßnahmen können im Zusammenspiel Rechtsmissbrauch ergeben

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Oktober 2010 — LG Gera, Urteil vom 29.04.2010, Az. 1 HK O 62/10 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Gera hat in dieser Entscheidung aufgezeigt, dass eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung auch aus mehreren, für sich gesehen zulässigen Maßnahmen bestehen kann. Eine Würdigung der Gesamtumstände ist deshalb immer erforder…

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OLG Gera: Vorgegebene Einverständniserklärung für E-Mail-Direktwerbung unzulässig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 29. September 2010 —Das OLG Jena (Urt. v. 21.04.2010 - Az.: 2 U 88/10) hat entschieden, dass eine Opt-Out-Klausel für E-Mail-Werbung unzulässig ist. Ein Unternehmen verwendete gegenüber seinen Kunden bei der Bestellung u.a. nachfolgenden Einwilligungserklärung: "Mit der...…

Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 13

IT-Prozessrecht | 9. September 2010 — LG Gera, Urteil vom 29.04.2010, Az.: 1 HK O 62/10 Das Landgericht Gera hat in einer weiteren Entscheidung den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Rechtsmissbrauchs als unzulässig verworfen. Für das Gericht war für diese Beurteilung das Vorliegen der nachfolgenden Umstände ma…

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Gaffee in Gera

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 31. August 2010 — Ich kann nicht immer nur alleine von Gera erzählen. Jetzt mal was vom Kollegen Siebers. Nach zahlreichen Alliterationen “Gestern in Gera” nun “Gaffee in Gera”; eigentlich ja: keen Gaffee in den (sic!) Geraer Landgericht. …

Eine andere Welt

reuter-arbeitsrecht.de | 31. August 2010 — Ich habe immer behauptet, es sein sinnlos, auf meinem Blog einfach einen Link zu posten und das dann Beitrag zu nennen. Es gibt Ausnahmen, wenn auch fachfremde. Was Kollege Werner Sievers (der Strafverteidiger ist) hier aus Gera berichtet, lässt aber nur die eine, große Frage wieder aufleuch…

Wartet in Gera der Galgen?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. August 2010 —Im Schleuserverfahren vor dem Landgericht in Gera musste für einen der Angeklagten der Antrag gestellt werden, ihn wegen der Entfernung zu seinem Wohnort jeweils vor den Hauptverhandlungsterminen in einem Hotel unterzubringen. Das Gericht hat dem Antrag entsprochen und dem Angeklagten ein heimeliges…

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BGH zu Mehrerlös bei fiktiver Schadensberechnung (Urteilsbesprechung)

beck-blog | 18. August 2010 — ... -Fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich einmal mehr eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau". Es geht um BGH, Urteil vom 15.06.2010 - VI ZR 232/09 (LG Gera), BeckRS 2010, 16583 = FD-StrVR 2010, 306735. Kurzzusammenfassung: "...Der Bundesgerichtshof hat über die Klage eines G…

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Recht für Verbraucher | 18. Mai 2007 —Rolex beim Einkaufsbummel in Neapel geraubt - Hausratversicherung muss zahlen Nach einer heute bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgerichts …

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Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Symbole – ja, nein oder vielleicht doch?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. August 2009 —Der BGH hat gestern das Urteil des LG Gera, das einen Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) …

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Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgehoben, weil der fremdsprachige Gebrauch einer NS-Parole nicht unter § 86a StGB fällt

beck-blog | 18. August 2009 — Sachverhalt Der Angeklagte hatte 100 T-Shirts im Besitz, die zur Weitergabe an verschiedene Personen bestimmt und wie folgt bedruckt waren: Auf d…

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