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Der Energieblog | 18. April 2012 — ... Jahr meldete mit TelDaFax ein großer Energieversorger Insolvenz an (siehe unsere Blogs vom 15.6.2011, 6.9.2011, 3.11.2011, 8.3.2012). Jetzt kam auch für die Energie-Genossenschaft EnerGen Süd das Aus. Auch ohne Blick in die Glaskugel dürfte erkennbar sein, dass diese finanziellen Zusammenbrüch…
Rechtslupe | 2. April 2012 — Eine Genossenschaft darf nicht für einen Wein mit dem Hinweis auf eine vorübergehend vorteilhafte Wirkung für den Magen werben. Das Gleiche gilt auch für ... -Pfalz, die mit den staatlichen Behörden uneinig sind über die Verwendung der Bezeichnung „bekömmlich“ für von der Genossenschaft erze…
Rechtslupe | 2. April 2012 — ... gehören der Hauberggenossenschaft Unnau-Korb an, einer Spezialform der Genossenschaft, bei der die Mitglieder gemeinsam die forstwirtschaftliche Nutzung eines ... übernehmen. Die Hauberge stehen im ungeteilten und unteilbaren Eigentum der Genossenschaft; die Anteile an der Genossenscha…
Rechtslupe | 2. Januar 2012 — ... . 7) und dem Tag der Generalversammlung liegen, Beschlüsse (grundsätzlich) nicht gefasst werden können. Eine Ausnahme für auf Verlangen eines zehnten Teils der Mitglieder der Genossenschaft ergänzte Tagesordnungspunkte ist nicht vorgesehen. Dies entspricht im übrigen der gesetzlichen Rechts…
Rechtslupe | 25. November 2011 — ... enge personelle Verflechtung bestehen. Ist eine eingetragene Genossenschaft Rechtsträgerin des Betriebsunternehmens und zugleich ... . Einer personellen Verflechtung zwischen einer eingetragenen Genossenschaft als Rechtsträgerin des Betriebsunternehmens und einer ... hinaus keine eigenst…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 4. November 2011 —Wie jedes Jahr war unsere Kanzlei Ende Oktober wieder auf der DKM – Fachmesse für die Finanz- und Versicherungswirtschaft mit einem eigenen Stand im Themenpark Recht & Steuern in Halle 5 vertreten. Die Veranstalterin bbg Betriebsberatungs GmbH zählte insgesamt 19.142 Messeteilnehmer und 12.707 Fachb…
Schlosser Aktuell | 19. September 2011 — ... in einem Nutzungsvertrag mit einer Genossenschaft vereinbarten Ausschluss der Eigenbedarfskündigung kann ... an die Mitgliedschaft in der Genossenschaft gebunden. (2) Scheidet das Mitglied ... Vertrag obliegenden Pflichten gegenüber der Genossenschaft oder der Hausgemeinschaft schuldig m…
Rechtslupe | 29. August 2011 — ... . Sinn und Zweck der gesetzlichen Pflichtprüfung der Genossenschaften einerseits und des Insolvenzverfahrens andererseits lassen es ... – oder Gesamtvollstreckungsverfahrens das Unternehmen der insolventen Genossenschaft nicht mehr weitergeführt wird, sondern die einzelnen ... hat dann …
Rechtslupe | 28. Juli 2011 — Der Entlastung des Vorstandes einer Genossenschaft kann ein verspätet vorgelegter Jahresabschluss entgegen stehen. So hat ... gegen die Wirksamkeit von Beschlüssen in den Mitgliederversammlungen der Genossenschaft vom 03.05.3010 und 20.05.2010 richtete, ... wie es das Genossenschaftsgeset…
Rechtslupe | 28. April 2011 — ... Vermögensverwahrern und Vermögensverwaltern geltenden Bagatellgrenze von 5.000 € auf 10.000 €, § 1 Absatz 4 Nummer 2 ErbStDV und Neuregelung beim Kapitalertragsteuerabzug bei Gewinnausschüttungen von Genossenschaften, § 44a EStG. Zudem wird der Katalog der steuerfreien Einnahmen des § 3 …
Rechtslupe | 28. April 2011 — ... . Inhalt[↑] Darlehnsvertrag und Beitritt zur Genossenschaft als verbundene Geschäfte Rückabwicklung nach ... der Wohnungsgenossenschaft Darlehnsvertrag und Beitritt zur Genossenschaft als verbundene Geschäfte[↑] In einem ... die Unterschiede zwischen der Rechtsform d…
RA Dr. Böttner | 5. April 2011 — Strafrecht / Aktuelle Nachrichten / Untreue Vor dem Amtsgericht St. Georg in Hamburg müssen sich fünf ehemalige Führungskräfte der Hansa Funktaxi-Genossenschaft wegen Untreue verantworten. Gemäß der Anklageschrift sollen sie ein System von schwarzen Kassen etabliert und so ca. 230.000 Euro ve…
Dominique Strebel's Blog | 19. Februar 2011 — ... Schneider und ergänzt: «Wir sind eine Genossenschaft und somit nicht gewinnorientiert.» Ein Satz ... gründeten die Restaurantbetreiber die Lunch-Check-Genossenschaft. Als 1964 die Stadt und 1972 ... zum zeitlich unbeschränkt gültigen Check.» Die Genossenschaft wird nicht gefressen Der…
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — ... beim insolventen Verein Europäische Privatgesellschaft Istversteuerung für Steuerberatungs-GmbH Reform des Genossenschaftsrechts Europäische Genossenschaft SCE Einkünfteerzielungsabsicht bei geschlossenem Immobilienfonds Eingruppierung einer Oberärztin Gutachter…
Rechtslupe | 16. April 2010 — ... zu erlangen. Mitglieder einer in Insolvenz geratenen Genossenschaft sind daher vom Schutzzweck der ... ein außen stehender Dritter mit der Genossenschaft geschlossen hat. Bundesgerichtshof, Urteil vom 1. ... der Insolvenz Arbeitnehmerproduktionsgenossenschaften Genossen-Aussch…
Unternehmensrechtliche Notizen | 17. August 2006 — Das reformierte Genossenschaftsgesetz und das SCE-Ausführungsgesetz sind heute im BGBl verkündet worden. Zum GenG sagt das BMJ u.a.: "• Die …
Rechtslupe | 11. Februar 2009 — Eine Genossenschaft kann nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs am Anspruch eines Genossen auf Auszahlung des künftigen Auseina…
Rechtslupe | 16. April 2010 — Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs soll der Rechtsverkehr durch die in § 99 Abs. 1 GenG a.F., § 64 Abs. 1 GmbHG a.F. (§ 15 a Abs. 1 Ins…
Unternehmensrechtliche Notizen | 18. August 2006 — Das reformierte Genossenschaftsgesetz (und das SCE-Ausführungsgesetz) sind gestern im BGBl verkündet worden und heute in Kraft getreten: Die G…
Unternehmensrechtliche Notizen | 8. Juni 2009 —Das Bundesjustizministerium plant für die nächste Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zum Genossenschaftsrecht, wonach kleine Genossenschaften von d…
Schlosser Aktuell | 16. Oktober 2009 — Wie ist der genossenschaftliche Gleichbehandlungsgrundsatz im Fall einer Mieterhöhung gegenüber einem einzelnen Mieter einer Genossenschaftswohnu…
Rheinrecht | 22. Oktober 2009 — Auf einen Grundsatz, dass sich eine Mieterhöhung an alle Mieter eines Hauses gleichermaßen richten muss, kann sich der Mieter einer Genossens…