Archivalia | 4. März 2011 — http://www.kleist2011.de/ Aus gegebenem Anlaß weisen wir darauf hin, daß Anlage und Inhalt urheberrechtlich geschützt sind und daß Verlinkungen nur nach vorheriger schriftlicher Ge…
Datenschutzbeauftragter | 11. Mai 2011 — Die USA machen ihrer Bezeichnung als Land der unbegrenzten Möglichkeiten alle Ehre. Dies gilt insbesondere mit Blick auf den Umgang mit Daten. Es ist hinlänglich bekannt, da…
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Rechtslupe | 30. Januar 2012 — ... (Nds. GVBl. S. 473) kann die Genehmigung zum geschäftsmäßigen Betrieb des qualifizierten ... ist im Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports der ... Verhandlung gestellte Klageantrag auf Erteilung einer Genehmigung für den Standort Marien…
Rechtslupe | 30. Januar 2012 — ... Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gestellt. Das Verwaltungsgericht hat die Ordnungsverfügung des Landrats bestätigt. Der Antragsteller hat nach Ablauf einer früheren und nur befristet erteilten Genehmigung nicht mehr über die erforderliche Erlaubnis zum Betrieb der Nerzfarm v…
Der Energieblog | 23. Januar 2012 — ... BK 4 Die BK 4 der BNetzA ist neben den Landesregulierungsbehörden zuständig für die Genehmigung der Netzentgeltbefreiungen für intensive Netznutzer nach § 19 Abs. 2 Satz 2 ... Entgeltkalkulation“ verpflichtet, lediglich von der Anreizregulierung sind sie befreit. Auch wenn erste Genehm…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 13. Januar 2012 — ... Facebook aufgestellten Richtlinien ohne gesonderte Genehmigung nutzbar 3. “Gefällt-mir”- Button: ... , Spielzeuge) --> Nutzung ausschließlich mit vorheriger Genehmigung - Nutzung im Rundfunk („use in ... production“) --> Nutzung ausschließlich mit vorheriger Genehmigung - Sonstige …
Juraexamen.info | 5. Januar 2012 — ... Hypothek ist Einigung des Berechtigten, § 873 I BGB. Berechtigter ist im Normalfall der Grundstückseigentümer. Ebenso kann aber auch eine Person handeln, deren Vorgehen durch Einwilligung oder Genehmigung, § 185 BGB, gedeckt ist. Wenn das Tatbestandsmerkmal der Berechtigung also fehlt, m…
kanzlei.biz | 4. Januar 2012 — ... Beklagten zu 1 ist in Gibraltar eine Genehmigung erteilt worden, Glücksspiele gegen Geldeinsatz im Internet anzubieten. Über eine Genehmigung deutscher Behörden für die Veranstaltung von ... GlüStV, weil sie in Deutschland Glücksspiele ohne Genehmigung anbieten. Mit ihrer im Oktober 2008 ...…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 23. Dezember 2011 — ... : II OSK 567/10 Entscheidungstenor: Im vorliegenden Fall wurde dem Kläger, dem Eigentümer eines in Polen belegenen Grundstücks, eine Strafe in Höhe von 21.516 PLN auferlegt, weil er ohne Genehmigung einen alten Baum fällte. Das Gericht führte aus, dass das Fällen eines Baumes in Höhe von …
Handelsvertreter Blog | 20. Dezember 2011 — ... zu werden. Der Vertrag sah ausdrücklich die Möglichkeit einer anderweitigen Erwerbstätigkeit vor. Erforderlich war lediglich eine schriftliche Anzeige. Diese Anzeige ist nicht gleichzusetzen mit einer für ein vertragliches Verbot entsprechenden Genehmigung. Mithin war das Oberlandesgeric…
Rechtslupe | 9. Dezember 2011 — ... Betrieb einer Ferkelaufzuchtanlage mit 5.600 Tierplätzen in Kunnersdorf (Gemeinde Schöpstal, Landkreis Görlitz) erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung abgewiesen. Die umstrittene Genehmigung für das außerhalb der Ortslage Kunnersdorf, unmittelbar an der B 115 gelegene, Vorhaben war…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 9. Dezember 2011 — ... nach den Artikeln 32 und 33 werden vom Bund abgegolten.» … und damit bezahlen die schweizerischen Steuerzahler, wenn beispielsweise der Herrscher des Emirates Dubai, der Prince of Wales oder andere Monarchen für Anflüge und Abflüge wieder einnmal die Leistungen der schweizerischen Flugsich…
Rechtslupe | 8. Dezember 2011 — ... auf, als die Gesundheitsverwaltung eine weitere Genehmigung der am Institut für Hirnforschung ... um Versuchsreihen gehe, die mit behördlicher Genehmigung begonnen und dann aufgrund eines vom ... des Tierschutzgesetzes über die Befristung der Genehmigung bildeten keine starre Grenze für…
CMS Hasche Sigle | 5. Dezember 2011 — ... verbundenen Konzentrationswirkung werden fortan weitere Genehmigungen für den Offshore-Windpark als ... am Ende doch nur eine Genehmigung erteilt wird. Die vorgesehene Konkurrenzregel ... Praxis zuweilen anzutreffende Vorratshaltung von Genehmigungen eingedämmt werden. Darunter versteht ma…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 5. Dezember 2011 — ... ausgesprochenen Spielstrafen (gelbe, gelb-rote oder direkte rote Karte) sind endgültig und können von den Disziplinarinstanzen des SFV, seiner Abteilungen und deren Unterverbänden nicht überprüft werden.» (Art. 10 Abs. 2 der Rechtspflegeordnung [RPO, PDF] des Schweizerischen Fussballv…
LEXEGESE | 1. Dezember 2011 — ... neuer Technologien innerhalb einer Regulierungsperiode besser berücksichtigt, d) für neue Projekte wir Overlay-Netze die Vorplanungskosten anerkennt und e) eine Regelung für die Genehmigung reduzierter Netzentgelte bei vermiedenem Direktleitungsbau für den Strombereich analog zu § 20 A…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 21. November 2011 — ... professionals—and do so with far greater thoroughness than lawyers and paralegals usually manage. Ich gehe davon aus, dass sich auch Juristen in der Schweiz auf Dauer dieser Entwicklung nicht entziehen können. Lesenswert ist in diesem Zusammenhang das «Business of Law»-Weblog von Gian-…
Rechtslupe | 23. März 2009 — Die Bank ist nicht berechtigt, auf der Grundlage eines nach Insolvenzeröffnung abgeschlossenen und deshalb unwirksamen Überweisungsvertrages das …
Rechtslupe | 5. November 2009 — Weil er der Landesapothekerkammer keinen Ausbildungsvertrag für seine Auszubildende zur Genehmigung vorgelegt hat, hat das Verwaltungsgericht Mai…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. April 2009 — Wer bei einer Internet-Auktion fremde Bilder ohne Genehmigung nutzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Das mus…
Paluka.de: Blog | 19. Oktober 2009 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 16.07.2009 (Az. I 15 Wx 85/09) entschieden, dass die Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft g…
bankundkapitalmarktrecht | 18. September 2008 —Das Bundeskabinett hat am 20.08.2008 mit dem Gesetzentwurf zur Reform des Zugewinnausgleichs auch Änderungen im Betreuungsrecht beschlossen. Kernpunkt…
Handakte WebLAWg | 18. Juni 2007 — Das VG München hat mit dem jetzt zugestelltem Urteil vom 17.4.2007 (Az. M 16 K 06.2721) einen Bescheid des Bayerischen Innenministeriums aufgehob…
Straßenverkehrsrecht | 9. März 2006 —„Der Bundesrat möchte den Bußgeldrahmen bei der Personenbeförderung von bislang 5.000 Euro auf bis zu 20.000 Euro ausweiten und dazu das Personenbef…
JuracityBlog | 7. Juni 2009 — Feuerwehrbeamte in NRW haben Anspruch auf Gewährung von Freizeitausgleich auf der Grundlage von Treu und Glauben, wenn der Dienstherr den Beamten…
RECHTaktuell | 13. Oktober 2009 — Ein äußerst wichtiges Dokument im Rahmen einer Zwangsversteigerung ist das Wertgutachten über die Immobilie. Dieses darf vor der Versteigung von …
Dr. Bücker Newsfeed | 11. Februar 2009 —Das OLG Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 03.02.2009 - Az.: 6 U 58/08 entschieden, dass jemand, der bei einer Online-Auktion Produktfotos vom…