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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Dezember 2011 — ... oder eines Lebensmittels sich zwar auf einen Ort oder ein Gebiet beziehe, in dem das betreffende Produkt ursprünglich hergestellt oder vermarktet worden sei, die Bezeichnung nunmehr jedoch in der Gemeinschaft der gemeinhin übliche Name für ein Agrarerzeugnis oder ein Lebensmittel geworden …
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... war vermutlich der erste mit iPad. Foto (c) Point2 Schlagworte: öffentlich, Bücher, Computer, Computerrecht, Design, Designschutz, Deutschland, einstweilige Verfügung, Foto, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewinn, Landgericht, Mobiltelefon, Muster, Pate…
BERLIN BLAWG | 15. Mai 2011 —Die Marke Apple wurde erst kürzlich zur teuersten Marke der Welt gekürt. Jetzt wurde bekannt, dass sich Apples Mitbewerber Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson u.a., gegen Apples Anspruch auf die Gemeinschaftsmarke (GM, auch Europamarke genannt) App Store wehren und „Bemerkungen Dritter“ beim Har…
BERLIN BLAWG | 1. Juni 2010 — ... das Vorliegen der besonderen Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 UWG iVm. dem Beispielskatalog im Einzelfall geprüft werden. Schlagworte: BGH, Bundesgerichtshof, EU-Recht, EuGH, Gemeinschaft, Gewerblicher Rechtsschutz, gratis, Lebensmittel, Preis, Spiele, Unterlassung, UWG, Verstoß, Werbung, Wet…
BERLIN BLAWG | 27. März 2010 — ... Haftungsrisiken, die für den Betreiber für eventuelle Rechtsverletzungen ihrer Nutzer als Störer bestehen, auch deshalb stagnieren. Schlagworte: Berlin, Computerrecht, Dritte, Flatrate, Gemeinschaft, Haftung, Internet, Internetrecht, Internetrecht, Köln, Netzwerke, Oberlandesgericht, Provi…
BERLIN BLAWG | 19. März 2010 — ... -, Gebrauchs- und Patentrechtsverletzungen und ist ein äußerst scharfes Schwert zur Durchsetzung der gewerblichen Schutzrechte. Schlagworte: Berlin, Brauch, Designschutz, Frankfurt, Gebrauchsmusterrecht, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Internationales, …
BERLIN BLAWG | 19. März 2010 — ... wurde im Dezember 2009 durch ein Anwendungsupdate gelöst. Schlagworte: Adresse, Anwalt, öffentlich, Berlin, Computer, Content, Deutschland, Eintragung, Elektro, EU-Recht, Europa, Fehler, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Marke, Marken, Markenrecht, Markt, Multime…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Juli 2009 — ... Fall verlangte ein Anbieter von Breitband-Internetzugängen Unterlassung von einem Beitreiber eines solchen Angbots. Das Geschäftsmodell der Beklagten sah so aus, dass sich die Kunden einer Gemeinschaft von Internetnutzern anschließen konnten. Alle Mitglieder teilen dabei ihren jeweils eigenen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. März 2009 — ... die Eintragung eines Geschmacksmusters in China und anschließendem Vertrieb in der Europäischen Gemeinschaft Schutzrechte durch ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster entstehen können. Für den ... könne ein Gemeinschaftsschutzrecht nicht durch Veröffentlichung an einem be…
