Die CDU leidet, die Kanzlerin regiert - Das Erfolgsgeheimnis der Angela Merkel
FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... Denn ausgerechnet ihre vermeintlichen Schwächen
machen Merkel stark. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin Mehr zum Thema Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde
fordert Konsequenzen für Beckstein Organspende - Bundestag beschließt die Organspende-Reform …
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Nach Großrazzia gegen Hells Angels - Ermittler suchen nach einbetonierter Leiche
FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... Halle liegen. Mehr zum Thema Nach Razzia gegen Rocker
- Friedrich hält Hells-Angels-Verbot für wenig Aussichtsreich Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde fordert Konsequenzen für
Beckstein Organspende - Bundestag beschließt die Organspende-Reform "Zu v…
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Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude - „Ich habe keine Angst vor der Röttgen-Falle“
FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... - SPD-Landeschef für Urwahl des Kanzlerkandidaten
Nach Razzia gegen Rocker - Friedrich hält Hells-Angels-Verbot für wenig Aussichtsreich Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde fordert
Konsequenzen für Beckstein Organspende - Bundestag beschließt die Organspende-Reform…
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"Zu viele Neuwaren" - NRW will Verkauf auf Trödelmärkten einschränken
FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... Landeschef für Urwahl des Kanzlerkandidaten Nach
Razzia gegen Rocker - Friedrich hält Hells-Angels-Verbot für wenig Aussichtsreich Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde fordert
Konsequenzen für Beckstein Organspende - Bundestag beschließt die Organspende-Reform …
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Organspende - Bundestag beschließt die Organspende-Reform
FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... die Organspende-Reform Vorbild Niedersachsen -
SPD-Landeschef für Urwahl des Kanzlerkandidaten Nach Razzia gegen Rocker - Friedrich hält Hells-Angels-Verbot für wenig
Aussichtsreich Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde fordert Konsequenzen für Beckstein …
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Neonazi-Morde - Türkische Gemeinde fordert Konsequenzen für Beckstein
FOCUS Online | vor 5 Tagen —Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert politische
Konsequenzen wegen der jahrelang unentdeckt gebliebenen Neonazi-Mordserie. Vor allem mit dem Verhalten von Bayerns
Ex-Innenminister Beckstein ist sie unzufrieden. Mehr zum Thema Schlechte Aussicht für den Griechen-Euro - Griechenland…
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Wichtig: Einschränkungen für Orts-, Region, Länder- und Gemeindenamen von Facebook-Seiten
SCHWENKE & DRAMBURG | vor 5 Tagen — Noch vorhanden - Die Facebookseite der
Stadt Berlin Bereits Anfang des Jahres berichten die Betreiber der Facebook-Fanseite “München”, wie diese “über Nacht”
verschwunden ist. Die Nachforschungen ergaben, dass Facebook bald Ortsnamen für allgemeine Ortsinformationen reservieren möchte.
Nu…
Durch die Luft geschleuderte Geschäfte
kanzlei-hoenig.de | 21. Mai 2012 — ... . Wir bitten alle Mitbürger, den
Hundekot zu entfernen und mit nach Hause zu nehmen. Die gemeindlichen Bauhofmitarbeiter erleben immer wieder, dass bei der Pflege
der Anlage der Kot vom Rasenmäher aufgenommen ... den auf dem Gehweg getreten worden ist, ist für niemand besonders angenehm. …
BVerwG: Kommunalwahl in Dortmund muss wiederholt werden
Juraexamen.info | 19. Mai 2012 — Das Bundesverwaltungsgericht entschied vor kurzem,
über die Beschwerde von zwei SPD-Ratsherren gegen eine Entscheidung des OVG in Münster. Das OVG hatte ausgesprochen, dass die
Dortmunder Kommunalwahl von 2009 wiederholt werden müsse. Gegen die Nichtzulassung der Revision richtete sich die Be…
(Markenrecht) BPatG vom 25.4.2012 zur Relevanz von Farbabweichungen bei Staatswappen, Flaggen und anderen Hoheitszeichen (§
8 Abs.2 Nr.6 MarkenG) 25 W (pat) 64/11)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 14. Mai 2012 — ... sind Marken, 6.die
Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen
Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten, BUNDESPATENTGERICHT 25 W (pat) 64/11 _______________________ (Aktenzeichen)
B…
Tölzer Land Tourismus: Königsdorf steigt aus Werbemarke aus
sueddeutsche.de | 2. Mai 2012 —Die Gemeinde kritisiert den Kostenschlüssel und
beteiligt sich nicht länger am Internet-Projekt - mit ungewissen Konsequenzen. …
Grundstücksverkauf einer baden-württembergischen Gemeinde
Rechtslupe | 26. April 2012 — ... verlangt werden. Die baden-württembergischen Gemeinden
sind allerdings gemäß der Verwaltungsvorschrift ... die schriftliche Feststellung des Vertretungsberechtigten der Gemeinde, dass
keine Veräußerung unter Wert ... auszugehen ist, dass in den Gemeinden eine ordnungsgemäße Überprüfung…
Anzahl der Sozialbestattungen nimmt zu: Kein Geld fürs Grab
sueddeutsche.de | 25. April 2012 — Viele Menschen können sich die Beerdigungskosten
für Angehörige nicht mehr leisten. Deshalb kommen immer mehr Sozialämer für Bestattungen auf. Das Problem: Ob Geringverdiener
ihre Angehörigen angemessen beerdigen können, hängt oftmals "von der Kassenlage der jeweiligen Gemeinde ab". …
Das abgeschlossene Wahllokals und die Klagebefugnis der Parteien
Rechtslupe | 13. April 2012 — ... Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Gemeinde
Kalletal vom 30. August 2009 im ... – Ortsteil Lüdenhausen entschieden. Der Wahlausschuss der Gemeinde Kalletal ermittelte auf
seiner Sitzung am ... des Bürgermeisters und der Vertretung der Gemeinde Kalletal im Wahlbezirk 130 – Lüden…
Burka-Verbot in der Gemeinde
Rechtslupe | 12. April 2012 — ... Befasst sich eine Petition mit einem
abstrakt-generellen Burka-Verbot für Bedienstete der Gemeinde, so ist der zulässige Bereich einer Petition überschritten und
angesichts des Eingriffs ... Ganzkörperverschleierung für seine Bediensteten beschäftigen. Entsprechende Eingaben stellte er auch
…
