Die US-Patentreform im Überblick
Die US-Patentreform im Überblick

patentanwalt.cc | 14. Oktober 2011 — America Invents Act Implementation Andreas Gehring von Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner fasst einige wichtige Punkte des "America Invents ... 'in re Bilski' in den USA patentierbar. -- Zur Person: Dr. Andreas Gehring ist Patentanwaltsanwärter in der Patentanwaltskanzlei Pa…

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Zulässigkeit von Disclaimern auf ursprünglich offenbarte Gegenstände - G2/10
Zulässigkeit von Disclaimern auf ursprünglich offenbarte Gegenstände - G2/10

patentanwalt.cc | 5. September 2011 — Die jüngste Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts G2/10 (vorerst nur in englischer Sprache vorliegend) erging am 30. August 2011 und beschäftigt sich mit der Zulässigkeit von Disclaimern. Disclaimer sind negative technische Merkmale. Beispielsweise kann in einer Paten…

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Patentanmeldungen in China - vom Nachahmer zum Innovationsführer?
Patentanmeldungen in China - vom Nachahmer zum Innovationsführer?

patentanwalt.cc | 12. Oktober 2010 — ... , die nicht nur kopiert, sondern selbst forscht und entwickelt. Darüber hinaus dokumentiert dieser Trend die Entwicklung, dass westliche Firmen China nicht nur als Marktplatz und Werkbank für ihre Produkte nutzen, sondern in den letzten Jahren auch zunehmend ihre Investitionen durch geistige Sc…

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"Softwarepatente" computerimplementierte Erfindungen in Europa - neue Entwicklungen

patentanwalt.cc | 28. Mai 2010 — ... Entwicklungen auf dem Gebiet der computer-implementierten Erfindungen (“Softwarepatente“). Dr. Andreas Gehring von Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner fasst die neuesten Entwicklungen für patentanwalt. ... dürfte sich jedenfalls auch in Deutschland überlebt haben. Zur Person: Dr. Andr…

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"Softwarepatente" von Dr. Andreas Gehring

patentanwalt.cc | 5. Februar 2010 — ... zu laufen. Ein erstes Beratungsgespräch bei einem Patentanwalt ist normalerweise kostenlos und reicht für eine erste Einschätzung der Erfolgsaussichten oft aus. Zur Person: Dr. Andreas Gehring ist Patentanwaltsanwärter in der Patentanwaltskanzlei Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner und …

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Zu viele Nebentätigkeiten

Handakte WebLAWg | 5. Juli 2007 — ... Wir brauchen Abgeordnete, die sich aktiv für das Wohl ihrer Wähler einsetzen und das geht nun mal nicht, wenn man ständig im Parlament rumsitzt und sich nicht engagiert. Abgeordnete wie Kai Gehring, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Student an der Ruhr-Uni Bochum, sind da ein abschreckendes Beis…

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Abwahl von Kritikern des IHK-Präsidenten ungültig

Handakte WebLAWg | 15. März 2007 — Die Abwahl von drei Vizepräsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt ist ungültig. Das entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt am Donnerstag. Die drei Abgewählten Ulrike Gehring, Frank Albrecht und Dagmar Bollin-Flade hatten das Gericht eingeschaltet, um per Eilantrag zu ve…

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Kochrezepte und Urheberrecht

ElbeBlawg | 13. Juni 2006 — Unter dem Titel „Nichts anbrennen lassen“ erklärt iRights.info-Redakteur Robert A. Gehring was man beachten muss, wenn man Kochrezepte ins Netz stellen will. Können Rezepte geistiges Eigentum sein? Immer wieder kommt in Internet-Foren die Frage auf, ob man Kochrezepte, die man im Netz, in Koc…

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Wichtiger Hinweis
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"Softwarepatente" computerimplementierte Erfindungen in Europa - neue Entwicklungen

patentanwalt.cc | 28. Mai 2010 — Während die (Patent-)Welt gespannt auf die Entscheidung Bilski vs. Kappos des amerikanischen Supreme Courts wartet, gab es in Europa zwei interessant…

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 Diskussion: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte