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rechtsanwalt.com | 30. November 2011 — ... gewährte ihm dies nicht und wies stattdessen auf das von seiner Seite bestehende Interesse auf Geheimhaltung hin. Damit gab sich der Mann nicht zufrieden und klagte – zunächst vor dem ... des Oberverwaltungsgericht forderte, die Informationen des Klägers einsehen zu dürfen, um die Gründe f…
Datenschutzbeauftragter Online | 1. August 2011 — Der sog. „Score-Wert“ übersetzt die Bonität des Betroffenen – also dessen Kreditwürdigkeit – in die Sprache der Zahlen. Etwas plakativer ausgedrückt: Der „Score-Wert“ bildet ab, wie wahrscheinlich es ist, dass der Bewertete künftig seine Rechnungen zahlen wird. Der Beitrag beschreibt das Phän…
Datenschutzbeauftragter Online | 1. August 2011 — Der sog. „Score-Wert“ übersetzt die Bonität des Betroffenen – also dessen Kreditwürdigkeit – in die Sprache der Zahlen. Etwas plakativer ausgedrückt: Der „Score-Wert“ bildet ab, wie wahrscheinlich es ist, dass der Bewertete künftig seine Rechnungen zahlen wird. Der Beitrag beschreibt das Phän…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Juli 2011 — Bereits in einem vorangegangen Beitrag wurde auf die Problematik eingegangen, ob Kundendaten für Werbezwecke genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf solche, die seit längerer Zeit zu keinen Werbemaßnahmen genutzt wurden. Der nachfolgende Beitrag soll sich daran angliedern und sich…
Der Bearbeiter | 22. März 2011 — In einem neuen Arbeitsvertrag habe ich eine Klausel entdeckt, die es nicht nur ganz allgemein (also auch und gerade den Kollegen gegenüber) verbietet, über das eigene Gehalt zu reden, gleichzeitig wird auch noch die außerordentliche Kündigung für den Fall eines Verstoßes angedroht. Dass so …
beck-blog | 25. Februar 2011 — ... Meine Doktorarbeit, die ich unter dem Titel "Behördliche Geheimhaltung und Entlastungsvorbringen des Angeklagten" 1992 veröffentlicht habe, wird ... . die Entscheidung im Strafprozess, falls es bei der Geheimhaltung bleibt. Allerdings war damals schon unbestritten, dass ... kann sich …
Internet-Law | 20. Januar 2011 — Das Deutschlandradio Kultur hat gestern unter dem Titel “Unsichtbare Politik” einen interessanten Beitrag gesendet, der als MP3 und in Textform online ist. Ausgangspunkt ist die Privatisierung von staatlichen Einrichtungen, die zwangsläufig mit dem Abschluss einer Vielzahl von Verträgen einher …
Rechtslupe | 12. Januar 2011 — Streitigkeiten um Informationszugangsrechte führen nicht gleichsam automatisch zur Verlagerung in das “in-camera”-Verfahren. Ob es zur Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs als Erkenntnishilfe der streitigen Akten bedarf, kann neben dem Zuschnitt der Geheimhaltungsgründe auch davon abhängen, …
Rechtslupe | 17. August 2010 — ... besteht ein privates Interesse an der Geheimhaltung, das grundrechtlich geschützt ist. Geschützt sind ... Antragstellers ein berechtigtes Interesse an einer Geheimhaltung besteht. Das gilt grundsätzlich auch im ... abgesicherte Interesse des Betroffenen an einer Geheimhaltung seiner per…
dennisheinemeyer.eu | 31. Januar 2010 — Auch nach der siebten Verhandlungsrunde zum ACTA gibt es keine konkreten Informationen über den Inhalt der Verhandlungen. Michael Geist wies auf eine weitestgehend nichtssagende Mitteilung der Regierung in Ottawa hin. Es hieß dort, man habe über Grenzschutzmaßnahmen und die Durchsetzung von R…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. Juli 2009 — ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Datenschutz-Recht, Geheimhaltung, Internationales, Internet, Internet-Recht, Lokales, Namensnennung, Schleswig-Holstein, ... von Plugins bei segmentiertem Stream (Browser-Software) und Besichtigung o…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juli 2009 — ... im Übrigen Betriebsinterna zur Kenntnis gelangt, deren Geheimhaltung im berechtigten Interesse des Besichtigungsschuldners liegt, ... (einschließlich Anlagen) selbst Tatbestände offen, an deren Geheimhaltung der Besichtigungsschuldner ein beachtliches Interesse glaubhaft ... ) Tags: Besi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juni 2009 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Datenschutz-Recht, Geheimhaltung, Internet, Internet-Recht, Namensnennung, Urteile, Vergaberecht IT, Veröffentlichung …
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2009 — ... der Zahlungen aus Haushaltsmitteln den Vorzug gegenüber den Interessen an deren Geheimhaltung eingeräumt habe. Mit der geplanten Form der Veröffentlichung im Internet sei zudem ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Datenschutz-Rec…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juni 2009 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Datenschutz-Recht, Geheimhaltung, Internationales, Internet, Internet-Recht, Namensnennung, Urteile, Veröffentlichung…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juni 2009 — Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau darf vorerst Daten von Landwirten, die EG-Agrarbeihilfen erhalten haben (Antr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2009 — OVG Schleswig-Holstein, Az: 2 MB 7/09, 2 MB 8/09, 2 MB 9/09 – Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat am 3.06.2009 in drei Eilverf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2009 — BAG, Beschluss vom 10. März 2009 - 1 ABR 87/07 - Mitbestimmung ist kein wirksames Mittel zur Prüfung von Erklärungen zur Vertraulichkeit durch de…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juni 2009 — Aktenzeichen: 10 B 1503/09 u. a. – Der Hess. VGH hat mit Beschlüssen vom 9. Juni 2009 in 73 Eilverfahren entschieden, dass die Veröffentlichung v…