Gegenstandswert

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 20. April 2012 —Ein schöner Morgen mit herrlichem Sonnenschein, vergnügt zwitschernde Vögel und beim Öffnen des Briefkastens findet sich neben der Zeitung ein Briefumschlag, in dem ein Auftrag mit fünfstelligem Gegenstandswert steckt. So kann es weitergehen :-) --- …

Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. März 2012 — ... (denn, was ist reich?). Mir geht es nur darum, mit einem Missverständnis aufzuräumen, das m.E. zu bestehen scheint. Nämlich die Frage der Höhe der Gebühren. Es mag zwar sein, dass der Gegenstandswert 48 Milliarden Euro beträgt – ich habe bisher einen entsprechenden Beschluss noch nicht gef…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. März 2012 — ... (denn, was ist reich?). Mir geht es nur darum, mit einem Missverständnis aufzuräumen, das m.E. zu bestehen scheint. Nämlich die Frage der Höhe der Gebühren. Es mag zwar sein, dass der Gegenstandswert 48 Milliarden Euro beträgt – ich habe bisher einen entsprechenden Beschluss noch nicht gef…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2012 — ... angemessen erschien. Zum Volltext der Eilunterrichtung: “Gegenstandswert in markenrechtlichen Beschwerdeverfahren Eine Änderung der ... einheitlichen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu den Gegenstandswerten in markenrechtlichen Verfahren ist derzeit ... angemessen. Die fü…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. März 2012 — © Gina Sanders - Fotolia.com Im Verwaltungsrecht wird der für die Gebührenberechnung erforderliche Gegenstandswert grds. nach dem sog. Streitwertkatalog festgesetzt. Der sieht für den Gegenstand der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage die Orientierung an der Dauer der Fahrtenbuchauflage vor …

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markenrecht24.de | 24. Januar 2012 —Mit der Begründung “Anders als die Verfahrensbeteiligten meinen, ist der Maßstab für die Wertfestsetzung im Löschungs-(Beschwerde-)Verfahren nach § 50 MarkenG nicht das Interesse des Löschungsantragsstellers, sondern im Hinblick auf den Popularcha-rakter des Löschungsantrages das Interesse der Allge…

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Mit Fug und Recht | 6. Januar 2012 — Die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos kann ein teurer Spaß werden. Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 – Az.: 28 O 551/06) führt zur Bemessung des Streitwertes aus, dass das Interesse eines Urhebers an der wirkungsvollen Abwehr eklatanter Verstöße gegen seine geistigen …

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MKB Rechtsblog | 2. Dezember 2011 — In einschlägigen Anwaltsforen wurde gestern von einer Briefflut der im Filesharing-Bereich einschlägig bekannten Kanzlei Urmann + Collegen berichtet. Die Kanzlei lässt offenbar allen angeblichen Tätern einer Urheberrechtsverletzung der peinlichen Art eine etwas “andere Weihnachtspost” zukomm…

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Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — Der Wert des Beschwerdegegenstandes im Rechtsmittelverfahren über die Verpflichtung zur Auskunftserteilung in einem Güterrechtsverfahren (§ 1379 Abs. 1 BGB) richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des – in erster Instanz unterlegenen – Anspruchstellers an der Erteilung der Auskunft. …

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Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — Bei steckengebliebenen Stufenanträgen richtet sich der Gegenstandswert mindestens nach der Höhe der außergerichtlich geltend ... Verfahrens nicht abgetrennt werden, ist im Verbund ein Gegenstandswert festzusetzen. Gemäß § 38 FamGKG ist in Fällen ... mit Zustellung der Stufenklage rechtshäng…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 2. Oktober 2011 — Der Arbeitnehmer hat in der Regel – nach dem Erhalt einer Kündigung durch den Arbeitgeber – nur zwei Möglichkeiten: er akzeptiert die Kündigung oder er erhebt Kündigungsschutzklage. Außergerichtliche Verhandlungen mit dem Arbeitgeber bringen meistens nichts, da der Arbeitnehmer unter erhebl…

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DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011 — Mario Barth: „Nicht quatschen, MACHEN" Der Comedian Barth hatte eine Textilhändlerin wegen eines T-Shirt-Spruches vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt und nun verloren. Das Gericht hat am 27. Juli 2011 entschieden, dass Barth wegen des Spruches “Nicht quatschen, MACHEN” keine wettbewer…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. August 2011 — ... den Wert (Zeitwert) des Kfz zum Zeitpunkt der Herausgabeklage ab. Vielleicht wird diese Bestimmung des Gegenstandswertes von Arbeitsgericht häufig benutzt, da der Zeitwert leicht zu bestimmen und damit ein konkreter Gegenstandswert leicht „greifbar“ ist. Überzeugend ist dies nicht, denn de…

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Fokus Familienrecht | 27. Juli 2011 — Den Parteien war an einem Anwesen ein Wohnrecht eingeräumt. Sie stritten darüber, wer es ausüben dürfe, entweder der Ehemann allein oder beide. Die Frage war: Wie hoch ist der Gegenstandswert des Verfahrens? Der BGH - XII ZR 54/09 vom 15.Juni 2011 - entschied sich für den 3,5-fachen Jahreswer…

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Fokus Familienrecht | 21. Juli 2011 — ... den Anspruch geltend gemacht und eigentlich müsste das den Gegenstandswert für die Folgesache VA erhöhen. Tut es aber ... 18054 hat sich auf den Standpunkt gestellt, in den Gegenstandswert seien nur solche Ansprüche einzubeziehen, die tatsächlich Gegenstand ... unabhängig erhöhen natürlich all…

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