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rechtsportlich.net | 5. April 2012 — Wer kennt sie nicht? Internetseiten, die im Impressum oder an ähnlicher Stelle folgenden Passus enthalten: “Vor einer Abmahnung nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Wir werden einen möglichen Rechtsverstoß umgehend behandeln. Wenn Sie dies nicht tun, verstoßen Sie gegen Ihre eigene Schadensmi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Januar 2012 — ... 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn diese mit der Aufforderung verbunden ... wird, vielmehr lediglich versucht wird, den mit der Gegenabmahnung grundsätzlich verbundenen Gebührenerstattungsanspruch gegen den mit der Abmahnung ... …
Internet-Law | 22. Dezember 2011 — ... Beschwerdeinstanz nicht gefolgt und hat u.a. ausgeführt: Eine „Gegenabmahnung“ ist zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ... 11 – Unberechtigte Abmahnung - und GRUR 2004, 790, 793 – Gegenabmahnung; OLG Hamm, Urteil vom 03.12.2009, 4 ... Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes;…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. November 2011 — LG Darmstadt, Urteil vom 19.07.2011, Az. 16 O 287/10 Das LG Darmstadt hat entschieden, dass bei einer wettbewerbsrechtlichen Gegenabmahnung, die als Reaktion auf eine urheberrechtliche Abmahnung erfolgt, kein Rechtsmissbrauch anzunehmen ist, wenn tatsächliche Wettbewerbsverstöße abgemahnt und…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... durch seine Abmahnung provoziert hat. “Eine “Gegenabmahnung” ist zur Vermeidung der Kostenfolge ... – und GRUR 2004, 790, 793 – Gegenabmahnung; OLG Hamm, Urteil vom 03. ... Rechtsschutzes; so betraf die Entscheidung “Gegenabmahnung” des BundesgerichtshofS nicht das UWG ... : Abmahnun…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... durch seine Abmahnung provoziert hat. “Eine “Gegenabmahnung” ist zur Vermeidung der Kostenfolge ... – und GRUR 2004, 790, 793 – Gegenabmahnung; OLG Hamm, Urteil vom 03 ... Rechtsschutzes; so betraf die Entscheidung “Gegenabmahnung” des BundesgerichtshofS nicht das UWG ... : Abmahnun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. September 2011 — ... Erhebung einer negativen Feststellungsklage als Reaktion auf eine Abmahnung keine Gegenabmahnung erforderlich ist, um die Kostenfolge des § 93 ZPO ... Anerkenntnis des Abmahnenden zu vermeiden. Aus den Entscheidungsgründen: "Eine Gegenabmahnung ist zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. August 2011 —KG Berlin Beschluss vom 13.04.2010 5 W 65/10 § 8 Abs. 4 UWG Das KG Berlin hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße als Reaktion auf eine Abmahnung an sich nicht rechtsmissbräuchlich ist. Ein Rechtmissbrauch liegt jedoch dann vor, wenn die Verstöße im Online-Sho…
Die Werbeansprache | 14. Juni 2011 — Das OLG Hamm hat sich in einer Entscheidung vom 20.01.2011 (Az. 4 O 175/10) mit der Frage beschäftigt, wann eine Gegenabmahnung missbräuchlich ist. Das Gericht führte mit Verweis auf § 8 Abs. 4 UWG aus, dass Voraussetzung für einen Missbrauch sei, dass das beherrschende Motiv des Mitbewerbers…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2011 — ... bewegen, dazu führen kann, dass die später realisierte Gegenabmahnung wegen Rechtsmissbrauchs unzulässig ist. Zu den wesentlichen ... nicht gerechtfertigt. Dieser ergebe sich weder aus der Gegenabmahnung noch daraus, dass vermeintlich eine Aufrechnungslage habe ... Abstellen der bean…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Februar 2011 — ... O 162/10 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn sie nur der Erzielung von Gebühren dient. Im Rahmen ... erwarten wir Ihre Stellungnahme ebenfalls innerhalb oben genannter Frist.” Das Landgericht monierte, dass der Ge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2010 — ... . Dies gelte auch dann, wenn direkt mit der Abgabe der Unterlassungserklärung eine Gegenabmahnung ausgesprochen werde mit dem Verlangen, die angeblich unberechtigte Abmahnung zurückzunehmen. Die Gegenabmahnung ändere nichts an der Rechtsverbindlichkeit der wirksam formulierten Unterlassun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. August 2010 — ... erfolgte Abmahnung darstellt” ein Indiz dafür ist, dass die Rechtsverfolgung missbräuchlich ist. Es sei im Gegenteil das gute Recht des Abgemahnten, den Abmahnenden seinerseits auf Unterlassung von Wettbewerbs verstößen in Anspruch zu nehmen. Ebenso entschieden das OLG Bremen und das OLG…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2010 — ... 4 UWG Das LG Paderborn hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung, die als Vergeltungsmaßnahme auf eine frühere Abmahnung ... . Dazu bedürfe es allerdings einiger Voraussetzungen, da die Gegenabmahnung per se keinen Rechtsmissbrauch darstelle. Im entschiedenen Fall ... Der Antragsteller …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2010 — KG Berlin, Beschluss vom 13.04.2010, Az. 5 W 65/10 § 8 Abs. 4 UWG Das KG Berlin hat darauf hingewiesen, dass eine wettbewerbsrechtliche Gegenabmahnung - als Antwort auf eine andere wettbewerbsrechtliche Abmahnung - zwar grundsätzlich zulässig ist, ihr jedoch als sog. “Retourkutsche” jedoch …
