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rechtsanwalt.com | 9. Januar 2012 — Drogen werden in unserer heutigen Gesellschaft mittlerweile von vielen als Hilfsmittel zur Flucht vor alltäglichen Problemen konsumiert. Der Drogengenuss wird von den meisten dabei als vollkommen normal angesehen. Doch oftmals handelt es sich nicht um “harmloses” Marihuana, besonders, wenn au…
Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — ... willentlich erbrach. Das Landgericht hat überdies nicht festgestellt, dass der Angeklagte selbst von einer ernsthaften Suizidabsicht der Geschädigten ausging. Er war daher, da er die Gefahrenquelle geschaffen hatte und über überlegenes Wissen verfügte, zur Rettung der Geschädigten verpfl…
Offene Netze und Recht | 18. November 2010 —Über das Urteil des OLG Hamburg zur Haftung des Videobetreibers “Sevenload” für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer wurde in den letzten Tagen bereits berichtet (Volltext; Kurzmeldung von RA Stadler). Einigen Umfang nahm dabei die Frage ein, ob Sevenload sich die Inhalte der Nutzer nach § 7 TMG…
Offene Netze und Recht | 19. Mai 2010 — ... wie eine Pflicht zur Hinderung anderer an der vorsätzlichen Begehung von Straftaten zu schaffen.” Auch setzt er sich mit anschaulichen Beispielen mit dem “Gefahrenquelle”-Begriff auseinander. Seit Fazit lautet: “In Anbetracht der bisherigen deutschen Rechtsprechung zur Überlassung …
Offene Netze und Recht | 4. Mai 2010 — In eigener Sache: In der JurPC ist heute ein Aufsatz mit dem Titel “Die Haftung des Betreibers eines WLAN-Zugangs für die Handlungen seiner Nutzer” (JurPC Web-Dok. 95/2010) erschienen. Darin werden im Hinblick auf die anstehende Entscheidung des BGH noch einmal die Argumente zur Haftung des…
Offene Netze und Recht | 9. April 2010 — ... Experten beiziehen müsse (vgl. LG Hamburg MMR 2006, 763 m.Anm. Mantz). Im Ergebnis geht die Rechtsprechung gerade bei Privaten also dahin, eine Haftung für die “Gefahrenquelle Internet-Anschluss” anzunehmen. Interessanterweise ist es gerade die Instanzrechtsprechung, die dadurch von Privat…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 9. März 2010 — ... für Urheberrechtsverstöße haftet, die über seinen Internetanschluss begangen wurden. Den Anschlussinhaber treffen grundsätzlich Überwachungs- und Kontrollpflichten, denn durch den Anschluss hat er die Gefahrenquelle geschaffen, die zum illegalen Filesharings von Musikdateien geführt hat.…
Anwalt Niemeyer | 11. Februar 2010 — ... . Nach Auffassung mancher Kunden lauern daneben auch noch unzählige Gefahrenquellen in den Geschäften. So vertrat ich Ende letzten ... als der eingangs geschilderte Fall – aus der jüngeren Vergangenheit: Gefahrenquelle Unfallhergang Bewertung des Gerichts Entscheidun…
Das Blog für IT-Recht | 24. November 2009 — ... O 957/07) vertreten sämtlich die Auffassung, dass der Anschlussinhaber als Störer für Urheberrechtsverletzungen über seinen Internetanschluss auf jeden Fall haften muss. Begründet wird dies damit, dass der Anschluss eine Gefahrenquelle sei, die der Inhaber ständig zu überwachen habe. Da…
SPIEGEL ONLINE | 1. Juli 2009 —Mal eben den Kontostand prüfen, die Telefonrechnung bezahlen, einen Mietwagen buchen: Internetcafés verleiten dazu, auch im Urlaub Online Geschäfte zu erledigen. Vorsicht ist allerdings geboten, denn um die Sicherheit ist es bei Miet-PCs oft schlecht bestellt.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. März 2009 — ... Haftung des Accountinhabers, wenn dieser die Zugangsdaten nicht ausreichend gesichert hat. Zur Begründung führt der BGH an, dass der Accountinhaber durch die nicht ausreichende Sicherung der Accountdaten eine Gefahrenquelle geschaffen hat, für die er ggf. einstehen muss. Diese Haftungsgrundsät…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 9. März 2010 — Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs hat in einer heute veröffentlichen Mitteilung einen Verhandlungstermin des u. a. für Urheberrecht zuständ…