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Onlinespielerecht | 30. April 2012 — Um den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen wird vor deutschen Gerichten seit Jahren gestritten. Unternehmen wie die mittlerweile insolvente UsedSoft haben in der Vergangenheit versucht, überzählige oder nicht mehr benötigte Softwarelizenzen “gebraucht” zu verkaufen und sich dabei auf den …
kLAWtext | 9. August 2011 —Dieses aktuelle Urteil dürfte Insolvenzverwalter interessieren. Und Unternehmen, die gebrauchte Software kaufen oder verkaufen möchten: Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat jetzt die Frage entschieden, ob ein Softwarehersteller die Aufspaltung der Softwarelizenzen bei Client-Server-basierter Un…
CMS Hasche Sigle | 31. März 2011 — Rechtliche Fallstricke der „neuen Medien“ nehmen in unserem druckfrischen Update Technologie Medien Telekommunikation (TMT) – hier zum Download – breiten Raum ein: Sebastian Cording und Tarek Brauer berichten über aktuelle Entwicklungen zur Haftung von Plattformbetreibern für rechtsverl…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 10. Februar 2011 — Permanente technologische Entwicklungen bedeuten für Unternehmen auch laufende rechtliche Anpassungen. Wir haben auch in diesem Jahr wieder zusammengetragen, welche rechtlichen Hausaufgaben die Unternehmens-IT aktuell zu erledigen hat. Dass einige davon um das Thema Cloud-Computing kreisen, i…
BeRechTnend | 3. Februar 2011 — First of all, wie schön, dass ein bLawg (der geschätzte Kollege Grützmacher, vgl. CR 2010, 141-147 “Gebrauchtsoftwarehandel mit erzwungener Zustimmung – eine gangbare Alternative?”) endlich mal kurz zusammenfasst, worum es geht und nicht wie andere Weblogs stumpf die Pressemitteilung des BGH …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 3. Februar 2011 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute seine mit Spannung erwartete Entscheidung in Sachen Oracle gegen UsedSoft wegen des Vertriebs von Gebrauchtsoftware bekannt gegeben. Eine endgültige Klärung des Streits darüber, ob ein Softwarehersteller den weiteren Vertrieb seiner online in Verkehr gebr…
medien-gerecht | 3. Februar 2011 — Mit Spannung war heute das Urteil des Bundesgerichtshofs im Streit Oracle ./. UsedSoft erwartet. Doch am heutigen Verkündungstermin blieb ein abschließendes Urteil aus. Der BGH legt die Frage dem EuGH vor, da der streitgegenständliche § 69d UrhG die Regelungen des Art. 5 Abs 1. der Richtlinie…
IT- und Internet-Recht | 27. Januar 2011 — Der BGH wird am 3.2.2011 eine Entscheidung verkünden, ob vom Anbieter online dem Kunden überlassene Software an einen Händler veräußert und durch diesen anderen Anwendern (kostengünstiger) zugänglich gemacht wird (Beschl.v. 30.9.2010 - I ZR 129/08 (Oracle ./. usedSoft, www.bundesgerichtshof.…
IT- und Internet-Recht | 24. Januar 2011 — ... Cloud Computing der Regelfall - diese Software i.E. unverkäuflich macht. Die Frage, ob Gebrauchtsoftware weiterveräußert werden darf, stellt sich in diesen Fällen faktisch nicht mehr. Wenn ... macht eine Überprüfung bestehender und erst recht geplanter Verträge über die Weiterveräußerung …
IT- und Internet-Recht | 15. September 2010 — Ein US-Berufungsgericht (www.ca9.uscourts.gov/datastore/opinions/2010/09/10/09-35969.pdf) hat am 10.09.2010 festgestellt, dass ein Lizenzgeber den Weiterverkauf von gebrauchter Software auschließen darf. Dieses Urteil hat grundsätzliche Bedeutung: Erstens gilt es auch für in Deutschland ge…
beck-blog | 10. März 2010 — ... Im Vortrag von Prof. Dr. Thomas Hoeren geht es u.a. um die Berechnung und Schätzung des Verzögerungsschadens und um das Worst-Case-Szenario: Nichterfüllungsschaden bei endgültigem Projektabbruch. Gebrauchtsoftware Die Rechtslage hierzu ist immer noch unklar. Prof. Dr. Christian Berger an…
Onlinespielerecht | 10. Februar 2010 — Der Handel mit Gebrauchtsoftware, insbesondere über spezialisierte Einzelhandelsketten wie GameStop, ist vielen Publishern ein Dorn im Auge, weil die Profite für die erneute Wertschöpfung beim Händler landen ohne dass der Publisher hieran beteiligt wird. Ein verstärkter Einsatz von digitalen …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Das Oberlandesgericht Düsseldorf (29.06.2009, Az. I-20 U 247/08) vertritt die Auffassung, dass das Erstellen von Kopien einer Software und deren Weiterverkauf nach dem Inverkehrbringen einer vorinstallierten Version auf einem Rechner unzulässig ist. Die softwareherstellerfreundliche Rechtsp…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das Oberlandesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht gegeben, doch geklärt ist der Streitfall damit noch lange nicht. Es fehlt eine rechtliche Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs. Ebenso wie an…
beck-blog | 25. Mai 2009 — Diesmal ist es nicht Hamburg oder München, sondern das OLG Frankfurt, das sich zum Problem des Weiterverkaufs von Software äußert. In diesem Falles wird die Software (Microsoft Windows XP Professional) vom Hersteller mit einem sog. Echtheitszertifikat (COA - certificate of authenticity) aus…
beck-blog | 25. Mai 2009 — Diesmal ist es nicht Hamburg oder München, sondern das OLG Frankfurt, das sich zum Problem des Weiterverkaufs von Software äußert. In diesem Fa…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das Oberlandesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht geg…
IT- und Internet-Recht | 24. Januar 2011 — Der BGH (Urt.v.11.2.2010 - I ZR 178/08, NJW 2010, 2661- Half-Life 2) hat festgestellt, dass eine Online-Gaming-Software, die auf Datenträger erwo…