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rechtsanwalt-leisner.de | 29. September 2011 — ... , was Juristen mit Betrieb und Gebrauch eines Kraftfahrzeugs meinen, schiebe heute ... der Versicherer bei Schaden “durch den Gebrauch des versicherten Fahrzeugs” leisten muss. ... ein Fahrzeug anders als durch Gebrauch verursacht, muss der Versicherer nicht ... es auf den Begriff des …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juni 2011 — ... Marke “Held der Arbeit” (zB. hier) darstellen, da der Gebrauch des Aufdrucks auf den T-Shirts jedenfalls nicht ... nehmende Darstellung des Symbols “Hände” (auch wenn ein markenrechtlicher Gebrauch nicht notwendig daran scheitern muss, dass eine ... 2. Darüber hinaus fehlt es vorli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Juni 2010 — OLG Köln, Urteil vom 28.05.2010, Az. 6 U 9/10 §§ 12; 823; 1004 BGB Das OLG Köln hat entschieden, dass die Zeitungsanzeige eines Kostümhändlers mit dem Slogan „Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss” ohne Zustimmung der Musiker eine unbefugte Verwertung des Namens der Musikgruppe zu…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 4. Januar 2010 — Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden (Az.: I ZR 47/07), dass eine Internetzeitung eine im Kern gleichartige Verletzungshandlung wie ein Printmedium mit demselben Titel darstellt. Die Beklagte erwirkte gegenüber der Klägerin in der …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2009 — ... Herkunftshinweis und bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen sehe. Jedoch setze der Schutz geschäftlicher Bezeichnungen nach dem Markengesetz einen befugten Gebrauch dieser Bezeichnung voraus. Im streitigen Fall war es der Klägerin in einem vorher…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. April 2009 — ... auf dem Markt (Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, 2006, Rn. 1911). Die Kennzeichnungskraft der Marke „mX” sei von Haus aus zwar nur durchschnittlich, allerdings infolge intensiven Gebrauchs maßgeblich gesteigert worden, so dass sie angesichts ihrer Bekanntheit zwischenzeitlich als über…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2009 — ... sich ein Onlinehändler bei eBay in der Widerrufsbelehrung einen Wertersatz auch für bestimmungsgemäß in Gebrauch genommene Ware vorbehält. Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache ... die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem sie die Ware nicht wie ein Eige…
