BPatG: “fashion.de” für u.a. Bekleidung nicht eintragungsfähig - Endung “.de” generiert keine Unterscheidungskraft

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — ... , Bekleidungsaccessoires, Taschen, Koffer und Reisegepäck, Geldbörsen, Etuis, Textilien, Stoffe, Gardinen, Wäsche, Spitzen, Stickereien, Anhänger, Schirme, Schmuck- und Uhrenkästen, ... Produktbereichen, insbesondere auch in der Körper- und Schönheitspflege, bei Hygieneartikeln, Gardine…

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Religion ist Filesharing für das Volk

it-recht-deutschland | 3. Februar 2012 — ... Fußball-Rekordnationalspieler verachtet. Wer hierzulande damit liebäugelt zu konvertieren und meint, er könne dann Wasser in Wein verwandeln, sollte besser aufpassen, dass er nicht hinter schwedischen Gardinen landet. Spätestens dort holt die Realität den Gläubigen zurück auf den Boden der…

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(Markenrecht) BPatG vom 9.6.2011: kein “kult” bei Beleidungstücken (27 W (pat) 8/10)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 28. September 2011 — ... Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- decken, Bettwäsche, Kissen, Möbelbezüge, Gardinen, Handtü- cher, Tischtücher; Bekleidungsstücke, Oberbekleidungsstücke, Hemden, Blusen, Pullover, Sweater, ... Badesandalen, Fa- schings- und Karnevalskostümen, Bettdecken, Bettwäsche, K…

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Architektin baut Schulen um: Pimp my school

SPIEGEL ONLINE | 6. Juni 2011 —PVC-Böden, bröckelnder Putz, vergilbte Gardinen: In vielen Schulen herrscht Tristesse. Die Architektin Wiebke Buntemeyer hat daraus ein Geschäft gemacht - sie verschönert Schulen von außen und innen. Ihre Arbeit ist gefragt, denn auch bei der Finanzierung geht sie neue Wege.…

Causa Kachelmann: Von Bauern- und anderen Opfern der Justiz - Rechts-Kairos von Mannheim bis Landshut – RAin Regina Rick(Müncen), die Schwenn des Südens?

Die Rechtsanwäldin | 25. Februar 2011 — ... Bäßler zum Watschenaugust, zum Deppen Baden-Württembergs bzw. der Nation? Während das LG Mannheim auch heute mal wieder nach schwedischem (Assange-)Modell (Nein, nicht hinter den gleichnamigen Gardinen mit der Goldkante, sondern blick- und gehördicht abgeriegelt verhandeln und den Gutach…

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Reuters | 24. Februar 2011 — ... in einer 17-Quadratmeter-Wohnung in Göttingen sesshaft geworden war. Das Jobcenter bewilligte ihm zur Erstausstattung der Wohnung für bestimmte Gegenstände einen Betrag von 506,50 Euro sowie einen Zuschuss für Gardinen in Höhe von 195,42 Euro. Geld für den Kauf eines gebrauchten TV-Geräts …

Roman
Roman "Last Exit Volksdorf": Das Grauen hinter den Gardinen

SPIEGEL ONLINE | 31. Januar 2011 —Tina Uebel hat einen verstörenden Roman geschrieben, von dem sich nicht sagen lässt, was daran am Unerträglichsten ist: Das anfängliche Spießerglück der Figuren? Ihr folgendes Unglück? Oder die Sprache?…

Spiel gegen Kasachstan: Deutsche Stars bekämpfen ihre innere Uhr
Spiel gegen Kasachstan: Deutsche Stars bekämpfen ihre innere Uhr

SPIEGEL ONLINE | 11. Oktober 2010 —Im Hotel wurden lichtdichte Gardinen aufgehängt. Essen gibt es mit vier Stunden Verspätung. Und wehe, einer stellt seine Uhren auf Ortszeit um! Deutschlands Nationalelf muss gegen Kasachstan ran - und Joachim Löw fürchtet nur einen Faktor bei dieser Partie: die Zeitverschiebung.…

Britischer Anti-Terror-Kampf: Polizei blamiert sich mit Gardinen-Warnung
Britischer Anti-Terror-Kampf: Polizei blamiert sich mit Gardinen-Warnung

SPIEGEL ONLINE | 11. August 2010 —Wieso zieht der Nachbar die Vorhänge zu, wieso zahlt er immer bar, wieso spricht er mit niemandem - ist er etwa Terrorist? Der britische Polizeiverband hat mit diesen Fragen um Aufmerksamkeit geworben. Jetzt wurde die Misstrauen-Kampagne verboten.…

RA-Blog | 6. November 2008 — ... Hinterteil operiert werden. Der Geistliche hatte Krankenschwester Trudi Watson zufolge darauf bestanden, kein Sexspiel gespielt zu haben. Das Missgeschick habe sich vielmehr so ereignet, dass er, als er nackt Gardinen aufhängte, rückwärts auf den Küchentisch stürzte. Voll auf die Kartoffel. Da…

Handakte WebLAWg | 17. März 2008 — Wegen Betrug und Steuerhinterziehung wurde „The King of Spam“ Robert Soloway (28) angeklagt. Bis zu 26 Jahre könnte er nun hinter schwedische Gardinen wandern. Microsoft gewann im Jahre 2005 bereits eine Klage auf 7,8 Millionen US-Dollar gegen ihn. Im Mai 2007 wurde er vom Justizministerium v…

ALG II-Empfänger hat Anspruch auf Kostenübernahme für neue Gardinen

Recht und Alltag | 15. Mai 2007 — Können nach einem Umzug die Gardinen aus der früheren Wohnung des Arbeitsuchenden ... die Kosten für die Anschaffung neuer Gardinen im Wege einer Einmalzahlung zu übernehmen, da es sich bei den Gardinen um Teile der Erstausstattung einer ... Gericht - gehalten, für den Kauf der Gardinen die …

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Schwedische Gardinen für Beschneider

Handakte WebLAWg | 29. Juni 2006 — Wegen Beschneidung seiner 12-jährigen Tochter hat ein Gericht im schwedischen Göteborg am Montag einen 41-jährigen gebürtigen Somalier zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Es war das erste derartige Verfahren nach einem bereits 1982 im Strafgesetzbuch verankerten Tatbestand, der weibliche Bes…

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DPMS INFO | 7. November 2005 — ... sich sehr geniale Programm BitTorent brachte nach Informationen der Tagesschau einen 38-jährigen Mann, der drei Kinofilme mittels BitTorrent im Internet verbreitet hat, für drei Monate hinter chinesische Gardinen. Wer jetzt nach einem Verbot für BitTorrent schreit, sollte sich mal vergegenwärt…

Wichtiger Hinweis
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