Öffentliche Anhörung des BTags-Rechtsausschusses: Funkzellenabfrage
Jus@Publicum | 29. Januar 2012 — © Liz Collet Der Rechtsausschuss des Bundestages
befasst sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 8. Februar 2012, 14.00 Uhr mit dem Thema „Funkzellenabfrage“ Weitere
Infos hier zu Gesetzesentwurf – Drucksache 17/7335 und Drucksache 17/7033 Liste der Sachverständigen [St…
Massenhafte Funkzellenabfrage auch in Berlin
Internet-Law | 19. Januar 2012 — ... , sollte aber wissen, dass die sog.
Funkzellenabfrage zum Standardrepertoire der Telekomunikationsüberwachung gehört und ... die Überwachung der Telekommunikation
geht. Bei einer Funkzellenabfrage werden mittels eines Auskunftsverlangens an Mobilfunkanbieter ... zur rechtsstaatlichen …
Handygate: Funkzellenabfrage ist Thema im Bundestag
Internet-Law | 20. Oktober 2011 — ... Akt der TK-Überwachung etwas in Vergessenheit
geraten. Die massenhafte sog. Funkzellenabfrage zu Jahresbeginn am Rande einer Demonstration in Dresden (“Handygate”). Auch wenn
... einen “Entwurf eines Gesetzes zu einer rechtsstaatlichen und bürgerrechtskonformen Ausgestaltung der Funkze…
Sächsische Richter greifen Landesdatenschutzbeauftragten an
Internet-Law | 13. September 2011 — Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas
Schurig hat in einem Prüfbericht an den sächsischen Landtag die massenhafte Erfassung von Mobilfunkdaten durch sog.
Funkzellenabfragen anlässlich einer Demonstration in Dresden deutlich kritisiert. In dem Prüfbericht der Datenschutzbehörde heißt
e…
Sächsischer Landesdatenschutzbeauftragter zur Dresdner Datenschutzaffäre
Datenschutzticker.de | 12. September 2011 — ... in einem Bericht zu der
nichtindividualisierten Funkzellenabfrage und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung, ... . Seiner Ansicht nach ist
die Funkzellenabfrage der SoKO 19/2 über ... Verhältnismäßigkeit sei jedoch ausgeblieben. Die Funkzellenabfragen des LKA Sachsen
wiederu…
Dresden - Überwachung von Demonstrationsteilnehmern durch polizeiliche Telefondatenauswertung?
beck-blog | 22. Juni 2011 — ... Mobiltelefone ermittelt werden. Es handele sich um
insgesamt 138.000 Datensätze. Die Funkzellenabfrage ist in vielen Fällen zu einem ermittlungstaktischen Standardmittel der
Polizei geworden: ... vom BVerfG besonders stark betont. Dass die Polizei über eine solche Funkzellenabfrage praktis…