Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2011 — Eine in der Praxis gar nicht so seltene Konstellation: Der Amtsrichter lehnt den Antrag des Betroffenen vom Erscheinen in der HV entbunden zu werden (zweimal) ab. Der Betroffe…
arbeit-familie.de | 18. September 2011 — EGMR, Urteil vom 15.09.2011, 17080/07 (Schneider gegen Deutschland) Es ist August 2004. Ein Kind wird geboren. Die Kindesmutter ist verheiratet. Gleichwohl hatte sie z…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. Januar 2012 — ... 55-jährigen Mann nach einem Streit in einer Kneipe in Fulda 2009 Schüsse mit einem Schreckschussrevolver abgegeben haben. Dabei ... vor rund einem Jahr kam es vor dem Amtsgericht Fulda zum Prozess. Allerdings waren damals die beiden Hauptbelastungszeugen nicht ... er mittlerweile keinen K…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. November 2011 — Vergewaltigung / Glaubwürdigkeit / Freiheitsstrafe / Strafverteidiger / Freispruch Vor dem Landgericht Fulda musste sich ein 22-jähriger verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, vor vier Jahren ... auf Freispruch. Dem schloss sich das Gericht aus Mangel an Beweisen an. ( Quelle: Fuldaer Zeitung…
sozialrechtsexperte | 24. Oktober 2011 —So urteilte das Sozialgericht Fulda mit Beschluss vom 05.10.2011, - S 7 AY 5/11 ER - . https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=146039&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= Anmerkung: Auch Asylbewerber haben ein Recht auf Sicherung ihres Existenzminimums- SG Mannheim erkennt höhere L…
arbeitsrechtsfix | 7. Oktober 2011 — Nachweis einer Verletzung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung LG Fulda Urt.v. 14.04.11 -1 S 142/09- NJW-Spezial 2011,618 Der Arbeitgeber, der aus übergegangenem Recht wegen Entgeltfortzahlung Ansprüche geltend macht, muss trotz vorliegender Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine Verletzun…
arbeit-familie.de | 18. September 2011 — ... Herr S möchte mit regelmäßig mit “seinem” Kind umgehen. Die Kindesmutter und ihr Ehemann möchten dieses aber nicht. Also zog Herr S vor Gericht. Das Amtsgericht Fulda wies den Antrag des Herrn S ab. Ob Herr S vielleicht tatsächlich der biologische Vater ist, sei ohne Bedeutung. …
beck-blog | 15. September 2011 — Herr Schneider aus Fulda unterhielt ein Beziehung mit einer verheirateten Frau. Die Frau wurde schwanger. Herr Schneider begleitete sie zu Schwangerschaftsuntersuchungen. Die ... hatte. Den Wunsch des Herrn Schneider, Umgang mit dem (seinem?) Kind zu haben wiesen das AG Fulda und das OLG Fr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2011 — ... werden (zweimal) ab. Der Betroffene gibt sich damit nicht zufrieden und reagiert mit einem Befangenheitsantrag. Und der hatte beim AG Fulda Erfolg. Dieses sagt im AG Fulda, Beschl. v. 15.08.2011 – 25 OWi. – 34 Js 1906/11: “Die Ablehnung der Richterin ist zulässig und begründet (§ 71 Abs. …
sozialrechtsexperte | 15. August 2011 —§ 23 Abs. 1 S. 3 SGB II a. F. , § 607 BGB Sozialgericht Fulda Urteil vom 22.06.2011, - S 10 AS 302/08 ,nachgehend Hessisches Landessozialgericht - L 6 AS 388/11 - Hat der Leistungsträger Leistungen nach dem SGB II bestandskräftig durch Verwaltungsakt als Darlehen bewilligt, kann er zur Durchsetzung …
sueddeutsche.de | 9. August 2011 — Er wollte ein Auto kaufen, stattdessen traf er in einer Fuldaer Seitengasse seinen Mörder. In Fulda stehen nun ein 39-jähriger Mann und seine Lebensgefährtin vor Gericht; der Prozess beginnt mit einer tragischen Szene. …
Kanzlei Dr. Schenk | 24. Mai 2011 — Das Sozialgericht Fulda hat mit Gerichtsbescheid vom 19.04.2011, Az.: S 1 R 444/07 den für einen Publizisten erforderlichen Öffentlichkeitsbezug bei der Tätigkeit eines Hochzeitredners verneint. Die Klägerin, eine ausgebildete Predigerin in der Evangelischen Kirche, war seit dem 01.01.1998 …
Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — ... von 1.142,96 € nebst Zinsen und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichtete Klage abgewiesen. Das Landgericht (LG Fulda – Urteil vom 12. November 2010 – 1 S 82/10) hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen und ... weiter. Vorinstanzen: AG Bad Hersfeld -Urteil vom 26. April 2010 –…
Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... der Haftzeit auswirken kann. In dem hier vom Sozialgericht Fulda in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschiedenen Fall ... eine Strafaussetzung zur Bewährung überhaupt möglich sei. Das Sozialgericht Fulda gab dem Antragsteller nun Recht: Im Hinblick auf ... der Freiheits…
Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... , dass das Dreirad nur bei Anwesenheit von Erwachsenen genutzt werden kann. Dies hat kürzlich das Sozialgericht Fulda in dem Fall einer Achtjährigen entschieden, die an dem Angelman-Syndrom leidet. Es handelt ... durch aufsichtspflichtige Personen. Das gelte vor allen Dingen bei der Teilnah…
Schadenfixblog | 2. Mai 2011 — Fulda, 2. Mai 2011 – Die RETTmobil 2011 in Fulda, Fachmesse für Rettung und Mobilität, bietet auch in diesem Jahr ein wichtiges Forum für alle haupt- und ehrenamtlichen Retter und Helfer aus Rettungsorganisationen, für ihre Fach- und Führungskräfte, für Anwender aus Ministerien, Kommunen und …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Februar 2011 — ... unter Angabe der Adresse erfragen” für wettbewerbswidrig befunden. Damit reichert sich die heterogene Rechtsprechung zum Thema “Angabe von Auslandsversandkosten” an (s. Übersicht). Das KG Berlin und das LG Lübeck sahen hierin bislang lediglich eine Bagatelle, das OLG Hamm, LG Augsburg, LG…
Jus@Publicum | 3. Juni 2010 — click@ Life’s Circle Im Revisionsverfahren eines Münchner Medizinrechtsanwalts gegen das Urteil des LG Fulda wegen versuchten Totschlags im Fall …
anwalt-kiel.com | 21. Februar 2010 — Das Sozialgericht Fulda S 10 AS 53/09 hat entscheiden, dass ein Empfänger von Leistungen nach dem SGB II einen Anspruch auf zusätzlichen Wohnraum…