Online-Händlern droht neue Abmahnwelle wg. Facebook-Einbindung: “Like Button” in Webshops

abmahnschutz24.de | 8. Februar 2011 — Der Werbewert eines Facebook-Profils ist nicht zu unterschätzen. Facebook bietet den Unternehmen damit eine hervorragende Möglichkeit, vorhandene Kundenkontakte zu pflegen und neue Kontakte zu generieren. Wer im Onlineshop einkauft, kann mittels Anklicken des “Like Buttons” zugleich auch ein …

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Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag von Frau Heike Schmidt…

abmahnschutz24.de | 4. Februar 2011 — Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin verschickt Abmahnungen im Auftrag von Frau Heike Schmidt. Grund der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, meist eine behauptete Verletzung von Verbraucherinformationspflichten. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung …

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LG Düsseldorf: Keine Impressumspflicht für eine Wartungsseite

abmahnschutz24.de | 31. Januar 2011 — Nach einer am 15.12.2010 ergangenen Entscheidung des LG Düsseldorf (12 O 312/10) begründet eine unter einer Internetadresse hinterlegte Wartungsseite, auf der lediglich ein Firmenlogo, ein Slogan, eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer sowie der Hinweis, dass die Internetseite überarbeitet w…

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Und noch einmal: Abmahnung durch “Sandhage Rechtsanwälte” wegen Garantiewerbung im Auftrag von Dieter Engl, Fa. First-Allroundservice

abmahnschutz24.de | 18. Januar 2011 — Heute erreichen uns weitere Abmahnungen der Kanzlei Sandhage im Auftrag des Herrn Dieter Engl, Inhaber der Fa. First Allroundservice. Wir haben bereits über Abmahnungen wegen Garantiewerbung berichtet. Weitere Informationen finden Sie hier. Ihr Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M. (Rechtsanwal…

OLG Braunschweig: Eine Werbung mit Ausweisung von 19 % Mehrwertsteuer stellt wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers dar

abmahnschutz24.de | 17. Januar 2011 — Die Werbeaussage „Bei uns erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer stellt eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher dar. Das entschied das OLG Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010, AZ: 2 U 36/10). Ein solcher Hinweis könne bei dem Verbraucher den …

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Erneute Abmahnungen wegen “Garantie-Werbung” durch Sandhage Rechtsanwälte im Auftrag von Dieter Engel, Fa. First-Allroundservice

abmahnschutz24.de | 11. Januar 2011 — Auch im Jahr 2011 lässt Herr Dieter Engl, Inhaber der Fa. First Allroundservice (Stiftsbogen 49, 81375 München) über die Kanzlei “Sandhage Rechtsanwälte” Abmahnungen verschicken. Gegenstand der uns vor wenigen Tagen vorgelegten Abmahnung ist – wie bereits im Jahr 2010 – die angeblich wettbe…

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit “36 Monate Garantie”.

abmahnschutz24.de | 7. Dezember 2010 — Bereits vor einigen Tagen erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung mit einer 36monatigen Garantie. Die Abmahnung erfolgte durch Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag des Hernn Dieter Engl, Inhaber der Firma First-Allroundservice in …

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BGH „Wasserbett“: Keine Wertersatzpflicht im Fernabsatz, wenn Prüfung notwendigerweise eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme voraussetzt.

abmahnschutz24.de | 25. November 2010 — Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 03.11.2010 über die Frage zu entscheiden, ob der Käufer im Fernabsatz für eine Wertminderung der Kaufsache, die auf eine zur Prüfung der Kaufsache notwendige bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückführt werden kann, zum Wertersatz verpflichtet…

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Und noch einmal: woran erkennt man die „missbräuchliche Abmahnung“? Oberlandesgericht Hamm entscheidet:

abmahnschutz24.de | 1. Oktober 2010 — Ein Online-Händler vertrieb Taschen und Rucksäcke über das Internet und bewarb seine Produktpalette mit einer Herstellergarantie von 30 Jahren. Ein Wettbewerber sah darin eine Irreführung und mahnte ab. In der Abmahnung wurden die Erstattung der Abmahnkosten sowie die Abgabe einer Unterlassun…

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Aufgepasst bei in Schaufenstern ausgestellter Ware: fehlende Preisauszeichnung kann abmahnfähig sein.

abmahnschutz24.de | 24. September 2010 — Viele Händler wissen es nicht. Waren, die in Schaufenstern innerhalb oder außerhalb des Verkaufsraumes sichtbar ausgestellt werden, sind durch Preisschilder oder Beschriftung der Ware auszuzeichnen (vgl. § 4 Abs. 1 PAngV [Preisangabeverordnung]). Ausnahmen hierzu sind in § 9 Abs. 7 PAngV gere…

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Ebay-Händler erhält Abmahnung bei Verkauf von digitalem Bilderrahmen. Abmahnung wegen fehlender deutscher Bedienungsanleitung und fehlender Herstellerangabe.

abmahnschutz24.de | 20. September 2010 — Ein Ebay-Händler veräußerte auf der Verkaufsplattform eBay einen digitalen Bilderrahmen. Bereits kurze Zeit später erhielt der Händler eine Abmahnung. Die Abmahnung erfolgte aus zwei Gründen: 1. Der digitale Bilderrahmen trug keinen Herstellerhinweis. Für den Käufer war folglich nicht erkennb…

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OLG Hamm: Anbieter haftet auch für fehlendes Impressum im Rahmen von mobilen Darstellungsformen wie iPhone Apps.

abmahnschutz24.de | 6. September 2010 — Ein Anbieter, der auf einer Handelsplattform in Internet Waren zum Kauf anbietet, und dessen Angebot mit Hilfe von mobilen Darstellungsformen wie iPhone-Apps abrufbar ist, muss sich in diesem Zusammenhang auftretende rechtliche Mängel, wie das Fehlen von Pflichtangaben, zurechnen lassen. Auf …

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OLG Hamm: Fehlende USt.-ID stellt ein Abmahngrund dar

abmahnschutz24.de | 5. September 2010 — Nach einer Entscheidung des OLG Hamm vom 02.04.2009 (Az.: 4 U 213/08) stellt das Fehlen einer Umsatzsteueridentifikationsnummer in einem ansonsten vorhandenen Impressum einen abmahnfähigen Verstoß gegen § 5 TMG sowie 312c BGB in Verbindung mit Artikel 246, §§1, 2 EGBGB dar. Die Handelsregiste…

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Bundesgerichthof: dem Verbraucher dürfen die Kosten der Hinsendung bei Widerruf nicht auferlegt werden. Achtung, bei anderslautenden AGB droht Abmahnung

abmahnschutz24.de | 14. Juli 2010 — Es gibt kaum ein Thema, das Shop-Betreiber derart beschäftigt wie das Thema Widerrufsbelehrung. Sie ist ein “Muss” für jeden Shopper. Gleichzeitig kann im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung jedoch auch Vieles falsch gemacht werden – insbesondere wenn der Shop-Betreiber in Eigenregie den …

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Porschefelgen für 1 €? eBay-Händler löscht unberechtigt das Angebot und wird zur Zahlung von Euro 3.613,10 verurteilt

abmahnschutz24.de | 12. Juli 2010 — Porschefelgen für 1 €? Was war passiert: Ein gewerblicher Händler stellte Aluminiumfelgen der Marke Porsche bei eBay zu einem Mindestgebot von 1 € ein. Der Kläger gab daraufhin als einziger Bieter ein Gebot in Höhe von 1 € ab und blieb daraufhin der einzige Bieter. Wenige Tage vor Ablauf der …

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