Frontpage

BLEIL | vor 7 Tagen —Jetzt ist es auch in Niedersachsen so weit. Rauch(warn)melder werden Pflicht. Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) in der Fassung vom 3. April 2012 tritt - mit einigen Ausnahmen, die früher greifen - zum 1. November 2012 in Kraft. Die bisherige Niedersächsische Bauordnung in der Fassung vom 10. F…

»

BLEIL | 16. Mai 2012 —Das Oberlandesgericht Bremen hat mit Urteil vom 26. September 2011 entschieden (Az.: 3 U 48/10), dass der Besitzer einer Einbauküche keinen Anspruch auf eine Entschädigung durch seinen Gebäudeversicherer hat, wenn einem Brandsanierer eine Einbauküche überlassen wird, die anschließend aus unerklärlic…

»

spam-abwehren.de | 15. Mai 2012 —Unerwünschte Telefonwerbung schreitet munter weiter voran - allen halbherzigen Beteuerungen der Politik, durchgreifen zu wollen und gesetzgeberischen Placebodiskussionen (Stichwort: branchenbeschränkte Bestätigungslösung) zum Trotz. Denn es gilt: Recht hin oder her - was sich lohnt, wird gemacht. Di…

»

spam-abwehren.de | 10. Mai 2012 —Ganz offensichtlich haben sich die Strafverfolger nun eingeschossen: Erneut fanden Durchsuchungen statt, wobei drei mutmaßlich kriminell agierende Personen, darunter ein 28jähriger Callcenterbetreiber von den Krefelder Strafverfolgern ("EK Call") unter dem verdacht des gewerbsmäßigen Betruges festge…

»

BLEIL | 10. Mai 2012 —Die Frage, was eine Beschädigung bzw. ein Mangel ist und was eine übliche Gebrauchsspur darstellt, wird bei einer Leasingrückgabe vielfach aufgeworfen. Ein Ratgeber versucht hierüber aufzuklären. Häufig entstehen Konflikte, wenn der Leasingnehmer dem Leasinggeber nach Ablauf der Leasingzeit das Fahr…

»

spam-abwehren.de | 10. Mai 2012 —Das Landgericht Berlin hat in einer äußerst instruktiven Entscheidung zu einer Vielzahl von Fragen der E-Mail-Werbung und des gewerblichen Adresshandels Stellung genommen. Hintergrund war eine unerbetene Werbe-E-Mail, die ein Mandant zusammen mit einigen anderen erhalten hatte und die für das Stro…

»

BLEIL | 9. Mai 2012 —Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 22. Juli 2011 (Az.: 13 O 150/11) entschieden, dass ein Hundehalter, der sein Tier vor einem Geschäft anbindet, regelmäßig für die Folgen eines Sturzes einzustehen hat, die ein Passant erleidet, der dem auf ihn zulaufenden Hund ausweichen will. Ihren Hund hat…

»

BLEIL | 9. Mai 2012 —Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 22. Juli 2011 (Az.: 13 O 150/11) entschieden, dass ein Hundehalter, der sein Tier vor einem Geschäft anbindet, regelmäßig für die Folgen eines Sturzes einzustehen hat, die ein Passant erleidet, der dem auf ihn zulaufenden Hund ausweichen will. Ihren Hund hat…

»

BLEIL | 8. Mai 2012 —Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Beschluss vom 17. Mai 2011 (Az.: 2 U 46/11) entschieden und damit eine vorausgegangene Entscheidung des Landgerichts Magdeburg zur Staatshaftung bestätigt (Az.: 22 O 2046/10), dass der Schulträger schadenersatzpflichtig ist, wenn es zu einem Diebstahl kommt, we…

»

BLEIL | 8. Mai 2012 —Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit Urteil vom 17. Oktober 2011 (Az.: I-6 U 72/11) entschieden, dass Personen, die sich in eine Beißerei von Hunden einmischen, wissen müssen, dass sie dadurch in erheblichem Maße ihre Gesundheit gefährden. Im Fall einer Verletzung kann man daher kei…

»

spam-abwehren.de | 4. Mai 2012 —Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen das sofortige Inkrafttreten der Preisansagepflicht im call-by-call-Bereich stattgegeben. In der Pressemitteilung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom heutigen Tage zum Aktenzeichen 1 BvR 367/12 heißt es: Inkrafttreten der Einführu…

»

spam-abwehren.de | 2. Mai 2012 — Auf einen ganz besonders exemplarischen Fall offensichtlich versuchter Täuschung von Werbeadressaten weist die Kanzlei meines Berliner Kollegen Thomas Meier in einem Artikel über das "Deutsche Gewerbe- und Industrieregister" (DGI) hin. Das offenbar verbreitete Formular suggeriert nicht nur mi…

»

spam-abwehren.de | 26. April 2012 — Der Bundesvaband der Verbraucherzentralen hat sich in einem gegen die MDM Münzhandelsgesellschaft mbH & Co. KG Deutsche Münze geführten Wettbewerbsverfahren wegen irreführender Werbung vorerst durchsetzen können. Demnach stellt die beanstandete Bewerbung von Münzen mit einer Auflage von 1,5 M…

»

spam-abwehren.de | 26. April 2012 —Wie auf tutsi.de beschrieben und mittlerweile von der Telekom auch bestätigt wird, sind mehrere weit verbreitete Router der Marke speedport fehlerhaft gesichert und können offenbar problemlos geknackt werden. Dies könnte erheblichen IEnfluß auf die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen Filesharin…

»

spam-abwehren.de | 24. April 2012 — Wo sonst so viel Hass und Missgunst ist, da wärmt mich Deine Zuneigung, die so zauberhaft innig und von Dauer ist. Ich habe Dir ja schon so oft von Weitem zugeschaut, mich aber leider noch nie getraut, Dich anzusprechen. Laß uns irgendwann mal telefonieren. Deine Euroweb Internet GmbH…