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Conle§i | 25. November 2011 — Zu diesem, für die Praxis so wichtigem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH; B. v. 21.07.2011 IX ZR 148/10). Danach ist der blosse „OK-Vermerk“ auf einem Protokoll ein bloßes Indiz. Für den Anscheinsbeweis des Zugangs beim Empfänger reicht es nicht aus. Der Absender erhält durch diese In…
Fokus Familienrecht | 20. Juli 2011 — ... , dass es in seiner Kanzlei keine allgemeine Kanzlei-Anweisung zur Vorgehensweise bei der Versendung fristwahrender Telefaxe gab.Es mangelte an der - wirklich ganz einfach zu realisierenden - ... /10 v. 15.06.2011 - genügt der Rechtsanwalt seiner Pflicht zur wirksamen Ausgangskontrolle fristw…
Fokus Familienrecht | 14. Juni 2011 —Die Situation ist uns allen bekannt. Man hat den fälligen Schriftsatz erst am Tage des Fristablaufs diktiert und er ist erst nachmittags geschrieben worden. Anschließend versucht die Kanzlei, ihn ans Gericht zu faxen. Aber: Er „geht nicht durch“. In solchen Fällen kann es bei Fristversäumnis Wiedere…
Fokus Familienrecht | 15. Oktober 2010 —Lässt sich der Anwalt eine Berufungsbegründungsfrist verlängern, muss die verlängerte Frist zunächst vorläufig notiert und dann später auf Richtigkeit geprüft werden. Das hat der BGH jetzt erneut entschieden. In seinem Urteil VI ZB 1/10 hat der BGH festgehalten, dass der Rechtsanwalt der sich eine…
Fokus Familienrecht | 14. August 2010 —Wer eine Frist wahren will, versendet häufig einen Schriftsatz per Telefax. Das ist Anwalts-Alltag. Der Zugang eines Faxes ist jedoch nicht einfach zu beweisen. Allein die Vorlage eines Sendeberichts mit "OK"-Vermerk erbringt noch keinen Anscheinsbeweis dafür. Er zeigt nämlich nur die Herstellung de…
Fokus Familienrecht | 10. August 2010 — ... ausdrücklich im Einzelfall anweist, einen Schriftsatz zum Zwecke der Fristwahrung an das Gericht zu faxen. Er muss überdies ... einer Ausgangskontrolle wie folgt treffen: Grundsätzlich ist für jedes fristwahrende Fax ein Faxprotokoll auszudrucken. am besten stellt man ... wenn der Anwalt…
