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Rechtslupe | 11. Mai 2012 — Bei der Übermittlung fristgebundener Schriftsätze per Telefax ist grundsätzlich durch einen Abgleich des Sendeberichts mit einem aktuellen Verzeichnis oder einer anderen geeigneten Quelle sicherzustellen, dass die angewählte Telefax-Nummer derjenigen des angeschriebenen Gerichts entspricht. …
Rechtslupe | 8. Mai 2012 — Eine Frist darf im Fristenkalender erst dann gestrichen und als erledigt gekennzeichnet werden, wenn die Person, die mit der Kontrolle betraut ist, sich anhand der Akte oder des postfertigen, die Frist erledigenden Schriftsatzes selbst vergewissert hat, dass zweifelsfrei nichts mehr zu veranl…
Rechtslupe | 6. März 2012 — Die Erledigung der fristgebundenen Sachen muss am Abend eines jeden Arbeitstages anhand des Fristenkalenders von einer dazu beauftragten Bürokraft überprüft werden. Zu den Aufgaben des Prozessbevollmächtigten gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig e…
Rechtslupe | 7. Februar 2012 — ... Bearbeitung prozessualer Fristen und damit auch die Fristenkontrolle geschultem und bewährtem Büropersonal überlassen, wenn ... wie hier, die Aufgaben der Posteingangs- und Fristenkontrolle im zeitlichen Wechsel von verschiedenen Mitarbeitern wahrgenommen ... die Tauglichkeit der Büroor…
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Die Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts in Fristensachen verlangt zuverlässige Vorkehrungen für einen rechtzeitigen Ausgang fristwahrender Schriftsätze. Der Prozessbevollmächtigte muss durch eine zureichende Ausgangskontrolle dafür Sorge tragen, dass ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig…
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — Verletzt ein Rechtsanwalt seine Pflicht, eine mit Ablauf des 31. Dezember verjährende Forderung gerichtlich geltend zu machen, entsteht der Schaden des Mandanten mit Beginn des 1. Januar – und nicht bereits mit Ablauf des 31. Dezember; die Verjährungsfrist des Schadensersatzanspruchs gegen de…
Rechtslupe | 27. Juli 2011 — ... nicht nachgekommen. Damit ist ein Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten des Beklagten nicht ausgeschlossen. Das Wiedereinsetzungsgesuch verhält sich schon nicht zu der Frage, ob zur wirksamen Fristenkontrolle im Büro des Prozessbevollmächtigten ein Fristenbuch geführt wird. I…
Fokus Familienrecht | 20. Juli 2011 — Mal wieder ist ein Kollege darüber gefallen, dass es in seiner Kanzlei keine allgemeine Kanzlei-Anweisung zur Vorgehensweise bei der Versendung fristwahrender Telefaxe gab.Es mangelte an der - wirklich ganz einfach zu realisierenden - Faxausgangskontrolle: Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesg…
Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... in Bezug auf fristgebundene Schriftsätze. Anforderungen an die Fristenkontrolle Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehört ... diesem Zweck muss der Rechtsanwalt eine zuverlässige Fristenkontrolle organisieren und insbesondere einen Fristenkalender führen. ... …
Rechtslupe | 2. Mai 2011 — ... an eine ordnungsgemäße Organisation des Fristenwesens genügende Fristenkontrolle im Büro des Prozessbevollmächtigten nicht dargetan. ... einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in ... . Der wiede…
Rechtslupe | 28. April 2011 — ... im Rahmen der Organisation einer wirksamen Fristenkontrolle dem Prozessbevollmächtigten obliegende Pflicht, das beantragte ... Prozessbevollmächtigter durch eine ordnungsgemäße Organisation der Fristenkontrolle sichergestellt hat, nach einem Fristverlängerungsantrag die ... von Fristen a…
Rechtslupe | 8. Februar 2011 — ... in zweiter Probezeit Gegenkontrolle bei der Fristenkontrolle Personalratsbeteiligung bei Probezeitkündigung Fristverlängerungsantrag und Fristenkontrolle ... der Berufungsbegründung Personalratsanhörung bei Probezeitkündigung Neue Bundeslaufbahnverordnung Fristenkontro…
Rechtslupe | 30. November 2010 — ... 177/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Fristverlängerungsantrag und Fristenkontrolle Gegenkontrolle bei der Fristenkontrolle Fristenkontrolle bei der Berufungsbegründung Fristenkontrolle und das Faxprotokoll Chemiewaffen-Übereinkommen Landwirtschaf…
Rechtslupe | 15. November 2010 — ... Fristablauf gesondert notiert wird. Hat er die Fristenkontrolle auf eine Fachangestellte übertragen, ist es ... die Fachangestellte des Prozessbevollmächtigten, der die Fristenkontrolle übertragen ist, in der Parallelsache zum ... Berufungsbegründung Lugano-Gerichtsstand bei verschieden…
Rechtslupe | 25. Oktober 2010 — ... Sie ebenfalls interessieren: Gegenkontrolle bei der Fristenkontrolle Fristverlängerungsantrag und Fristenkontrolle Fristenkontrolle bei der Berufungsbegründung Fristenkontrolle und das Faxprotokoll Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei der Postausgangskontrolle Keine K…
Rechtslupe | 11. März 2010 — Ein anwaltliches Organisationsverschulden liegt vor, wie der Bundesgerichtshof aktuell nochmals betont, wenn ein Rechtsanwalt einen EDV-gestützte…