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Rechtsanwalt München | 7. November 2011 — ... bezeichnete zusätzliche Zahlung. Im Teil 1 erläutere ich Ihnen wann der ... diesem Fall hat der Arbeitgeber einen Freiwilligkeitsvorbehalt ausgesprochen und der Arbeitnehmer kann ... auf betriebliche Übung berufen. Aber auch Freiwilligkeitsvorbehalte sind tückisch. Wenn es z. ... je…
Arbeitsrecht Chemnitz | 24. Oktober 2011 —Ein Arbeitgeber hatte viele Jahre lang Weihnachtsgeld an seine Arbeitnehmer gezahlt, im November 2005 aber erstmals darauf hingewiesen, dass die Zahlung freiwillig erfolge, so dass er sie jederzeit einstellen könne. Ab 2009 zahlte der Arbeitgeber dann tatsächlich kein Weihnachtsgeld mehr und begründ…
Arbeitsrecht | 4. Mai 2011 — ... verlangt. Die Beklagte hat die Auffassung vertreten, der vertraglich vereinbarte Freiwilligkeitsvorbehalt habe die Entstehung eines Weihnachtsgeldanspruchs verhindert. Das Arbeitsgericht hat der ... erfolgreich. Zwar mag ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich formulierter „Fr…
Arbeitsrecht Chemnitz | 30. Dezember 2010 —Kollegin Germakowski weist in einem Artikel der Legal Tribune Online (LTO) auf einge Fallstricke hinsichtlich der Vereinbarung der Stellung eines Dienstwagens mit Privatnutzung. Dieser Artikel hinterlässt den Eindruck, dass wegen der vielzähligen Rechtsprechung hierzu lieber ein Anwalt/eine Anwältin…
Szary Blog | 15. Dezember 2010 — ... dass derartige Zahlungen freiwillig erfolgen und keinen Rechtsanspruch begründen (Freiwilligkeitsvorbehalt). Ein solcher vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt ... in Höhe eines Monatsgehalts zustehe. Der Freiwilligkeitsvorbehalt in seinem Arbeitsvertrag sei unwirksam, ... Ein klar un…
Fachanwalt Arbeitsrecht | 14. Dezember 2010 — ... Übung. Um der Entstehung solcher Ansprüche zu entgehen, wird vom Arbeitgeber häufig eine Freiwilligkeitsvorbehalt in den Arbeitsvertrag aufgenommen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) - 10 AZR 671/ ... Recht gegeben. Zwar mag ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich formulierter „Freiwil…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 10. Dezember 2010 — ... kann nach Auffassung des BAG auch dahin verstanden werden, dass sich der Arbeitgeber freiwillig zur Zahlung verpflichten wollte. Hinzu kommt, dass der - neben dem Freiwilligkeitsvorbehalt - zusätzlich vorbehaltene Widerruf voraussetzt, dass zunächst ein Anspruch entstanden ist. Damit stehe…
reuter-arbeitsrecht.de | 10. Dezember 2010 — (A Christmas Carol) Mit dem Wort “freiwillig” haben viele Leute ein Verständnisproblem, das seinerseits unverständlich ist. Vorgestern stürmten einige kamerabewaffnete Journalisten das ansonsten friedliche Foyer des Bundesarbeitsgerichts. Unsere Prozessbeteiligten atmeten erleichtert auf, a…
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. Dezember 2010 — ... einen (widerrufbaren) Anspruch voraus, der jedoch wegen Freiwilligkeitsvorbehalt (Satz 1 der Klausel) gar nicht erst entstehen sollte. Da die Klausel unklar und ... 2008 Weihnachtsgeld verlangen in der bisherigen Höhe (1 Monatsgehalt). Merksatz: Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsmöglichkei…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 9. Dezember 2010 — ... auf das Weihnachtsgeld zugesprochen, auch wenn der Arbeitsvertrag einen so genannten Freiwilligkeitsvorbehalt regelte. Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an ... Begründung:Grundsätzlich kann nur ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich formulierter „Freiwil…
