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LEXEGESE | 18. April 2012 —Um die Ziele des Energie- und Klimaprogrammes im Freistaat Sachsen zu unterstützen, können Anträge auf Förderung ... erfolgt mit Mitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen. Gefördert wird die Errichtung von Anlagen zur Verfeuerung von Holzpellets (auch ... auch im Int…
Rechtslupe | 10. April 2012 — Nimmt in Sachsen eine Stadt Aufgaben einer unteren Denkmalschutzbehörde wahr, so steht ihr ... Görlitz, die für das Jahr 2010 vom Freistaat Sachsen einen höheren Finanzausgleich für die von ... die Stadt als Selbstverwaltungskörperschaft im Sinne von Artikel 87 der Verfassung des Freistaa…
LEXEGESE | 23. Februar 2012 —Das Land Sachsen fördert Sanierungsmaßnahmen an bestehenden Wohngebäuden auf der Grundlage einer energetischen Bewertung. Mitfinanziert werden insbesondere Investitionen zur Verbesserung der Wärmedämmung, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zur Verbesserung der Effizienz der Energienutzung. Di…
Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — ... sind, empfangen dort keine Aus- und Fortbildungsleistung, sondern wirken dort an der Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit. Nach § 145 Abs. 1 des Beamtengesetzes für den Freistaat Sachsen vom 12.05.2009, SächsGVBl S.194, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 19.05.2010, SächsGVBl S…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 23. November 2011 — ... 6 O 1388/10) hat das Landgericht Dresden die Klage des Freistaats Sachsen gegen den von den Rechtsanwälten Spoth Beyer Reidlingshöfer vertretenen Beklagten abgewiesen. Mit seiner Klage begehrte der Freistaat Sachsen die Rückforderung von Zuschüssen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Ver…
Rechtslupe | 2. November 2011 — ... Telekommunikation unzulässig beschränkt, zudem sei der Freistaat verpflichtet, die von ihm erreichte ... weiterzugeben. Demgegenüber brachte das den Freistaat Sachsen vertretende Sächsische Staatsministerium des ... in Rechnung gestellten Telefonkosten erstritten. Der Freistaat Sachsen …
sozialrechtsexperte | 15. September 2011 — ... R-). Hinsichtlich der abstrakt angemessenen Wohnungsgröße von 45 qm für Alleinlebende im Freistaat Sachsen - kann dem LSG jedoch nicht gefolgt ... Nach den Feststellungen des LSG gibt es in Sachsen keine derartigen Bestimmungen nach dem WoFG. Soweit ... anwenden zu können, kann dem nicht gef…
Rechtslupe | 13. Mai 2011 — ... Kalbs verantwortlich, so dass die Tierhalterin vom Freistaat Sachsen keinen Schadensausgleich verlangen kann. Die Klägerin, eine Landwirtin, ging davon aus, ... Dem widersprach der durch die Landesdirektion Dresden vertretene Freistaat Sachsen. Er ging von einer anderen ... spiele dem…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. Februar 2011 — ... und Telekommunikation angefallen sind. Liebe Rechtspflegerin. Es ist schön, dass Du die Finanzinteressen des Freistaates Sachsen so genau wahrst. Allein die Auseinandersetzung mit dem Schreiben, das Verfassen eines Antwortschreibens, ... Kopien des Schriftverkehrs etc würden deutlich m…
markenrecht24.de | 30. November 2010 —Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, also die Marke mit den gekreuzten Schwertern Quelle: http://register.dpma.de sorgt zumindest im Freistaat Sachsen schon seit Tagen für unliebsamen Gesprächsstoff, denn sie ließ “zur Wertsicherung der Marke” im letzten Monat durch ihre eigenen Mitarbe…
BVerfG | 16. September 2010 — ... auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO wegen Verletzung der Sperrfrist und entsprechenden Sperrwirkung eines Bürgerentscheids nach § 24 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) mangels Antragsbefugnis abgelehnt wurde.…
markenrecht24.de | 30. Juni 2010 —Auf der Vortragsveranstaltungen “Grundzüge des Fotorechts” meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios “quib” aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name “quip” markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke “…
markenrecht24.de | 30. Juni 2010 —Auf der Vortragsveranstaltungen “Grundzüge des Fotorechts” meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios “quib” aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name “quip” markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke “…
markenrecht24.de | 7. Juni 2010 —Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – “Sachsens ältestes noch existierendes Weingut” und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter de…
Rechtslupe | 26. Februar 2010 — ... des jetzt vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Rechtsstreits ist teilzeitbeschäftigter Lehrer bei dem beklagten Freistaat Sachsen. Auch seine vollbeschäftigte Ehefrau steht ... O den vollen kinderbezogenen Ortszuschlag. Der beklagte Freistaat Sachsen teilte ihm in einem Schreiben ... , …
beck-blog | 11. Januar 2010 — Die Familie der im LG Dresden ermordeten Ägypterin Marwa El-Sherbini hat gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen einen Polizisten und zwei …
Rechtslupe | 26. Februar 2010 — Der kinderbezogene Ortszuschlag eines im Geltungsbereich des BAT-O teilzeitbeschäftigten Angestellten wird nach der Überleitung seines vollbeschä…