Freispruch

beck-blog | 15. Dezember 2010 — Gestern "rauschte" die Nachricht schon durch einige Blogs: Eines der spektakulären Herforder Freispruchsurteile ist online: Amtsgericht Herford, Urteil v. 8.12.2010 - 11 OWi-54 Js 1096/10-442/10 => http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bielefeld/ag_herford/j2010/11_OWi_54_Js_1096_10_442_10urteil…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. November 2010 — Habe mir dann gerade Stern-TV angesehen zu den 42 Freisprüchen des Kollegen Knöner. Na ja, der Ansatz, das BVerfG habe in seinen beiden Beschlüssen nichts zum Blitzen aus Kostengründen gesagt, ist ja kreativ, aber ich denke mal, er wird beim OLG Hamm – zuständig ist der 3. Senat für Bußgeldsa…

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beck-blog | 10. November 2010 — Selten findet man einen Kollegen vorne auf der BILD-Zeitung - heute früh aber schon! Das AG Herford spricht nämlich wohl gerade alle frei, die geblitzt werden, vgl. etwa hier oder hier. Mal schauen, ob das beim OLG hält... Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/39742…

Mit Fug und Recht | 19. August 2010 — ... . Ich sage zu meinem Mandanten nach den Schlussvorträgen: „Ein glatter Freispruch. Man hat nichts gegen Sie bewiesen. Bezüglich der Anstiftung ... -Fahrensmann, sagt mir in der Pause „Klar, sieht nach Freispruch aus, ist aber nicht sicher“. Ich frage warum. „ ... und spricht am Ende f…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. August 2010 — denn: Auch bei überwiegendem Freispruch können dem Angeklagten alle Verfahrenskosten aufgelegt werden. So hat ... Angeklagten . Siehe auch: Verletzung der Grundrechte bei Freispruch wegen Schuldunfähigkeit? Eine mögliche Verletzung der Grundrechte mangels ... Die Antwort der... …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. August 2010 — ... eines Geschwindigkeitsmessergebnisses für Sachaufklärung sorgen und nicht unmittelbar freisprechen darf. Der Freispruch druch das AG wegen Fehlens der sog. Fotolinie beim Aufbau ... Frage des Toleranzwertes problematisieren. Siehe auch: Verletzung der Grundrechte bei Freispruch weg…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Juli 2010 — ... brauchst…” … so lautete u.a. eine Beschuldigtenbelehrung, über deren Ordnungsgemäßheit jetzt der BGH in seinem Urteil v. 29.04.2010 – 3 StR... Verletzung der Grundrechte bei Freispruch wegen Schuldunfähigkeit? Eine mögliche Verletzung der Grundrechte mangels Widerspruchsmöglichkeit…

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Mit Fug und Recht | 21. Juli 2010 — ... – nur noch sehr vage Angaben. Draußen muss wohl eine kurze “Einsatzbesprechung” stattgefunden haben. Es wurde spät, sehr spät, bis von der immer mehr missmutig dreinschauenden Richterin der Freispruch verkündet wurde, für meinen Mandanten und den noch übrig gebliebenen Mitangeklagten, be…

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LEX MEDICORUM | 28. Juni 2010 — Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25. Juni 2010 – 2 StR 454/09) hat die Rechte von Patienten im Bereich der Sterbebegleitung weiter gestärkt. Vor allem aber schafft das Urteil weitere Rechtssicherheit für die beteiligten Ärzte. Pressetext der Pressestelle des Bunde…

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Anwalt bloggt | 11. Juni 2010 — Ein Freispruch kann vom Angeklagten auch dann nicht angefochten werden, wenn er wegen Schuldunfähigkeit erfolgtist. ... nicht beschwert. Für das Begehren, lediglich eine andere Begründung des Freispruchs – hier: ausschließlich mangels Beweises – zu erreichen, ist ein Rechtsmittel ... , 257,…

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LawBike.de | 19. Mai 2010 — Wegen starker Nachfrage zum betreffenden Artikel: Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entscheiden. Dem betroffenen Autofahrer wurde vorgeworfen, außerhalb geschlossener Ortschaften di…

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Mit Fug und Recht | 30. April 2010 — ... fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Mutter und ein Bruders des Verstorbenen legten als Nebenkläger mit Erfolg Revision ein. Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshof hob den Freispruch auf und die Sache an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts Bremen zurück. Hie…

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LawBike.de | 27. April 2010 — Seit der überraschenden und mittlerweile überall bekannten “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.09 haben bekanntlich viele Amtsgerichte betroffene Autofahrer aus rechtlichen Gründen freigesprochen bzw. Verfahren eingestellt. Der Fall des Bundesverfassungsgerichts bet…

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Wir können auch anders... | 15. April 2010 — ... Na dann ist ja alles klar, dachte der Staatsanwalt und stellte das Verfahren ein klagte an. In die Hauptverhandlung schickte man natürlich eine Referendarin (zu erkennen am Post-it-Schönfelder), die immerhin nach einer kurzen (Telefon?)-Unterbrechung einen Freispruch forderte. Die Verte…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2010 — AG Mainz, Urteil vom 24.9.2009, Az. 2050 Js 16878/07.408ECs §§ 106, 108 UrhG Das AG Mainz hat entschieden, dass eine Angeklagte, der illegales Filesharing vorgeworfen wurde, nicht nach §§ 106, 108 UrhG verurteilt werden kann, wenn nicht eindeutig geklärt werden kann, ob sie und nicht ein …

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