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Recht geblogt | 20. April 2012 — Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürfnis besteht. Hinter diesem juristischen Formulierungen steht der Grundsatz, dass Bezeichnungen, die die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, h…
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind …
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind …
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — Für das Vorliegen des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG kommt es nicht darauf an, ob der Anmelder bereits über ein Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt, mit dem er Dritte von der Verwendung einer der Marke entsprechenden Angabe im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und D…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012 —BGH Beschluss vom 17.08.2011 I ZB 70/10 Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V. MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 Leitsätze des BGH: a) Für das Vorliegen des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG kommt es nicht darauf an, ob der Anmelder bereits über ein Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt, m…
muepe.de | weblog peter müller | 10. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke “Link economy” für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 eintragungsfähig ist. Die Markenanmeldung wurde zunächst von der Markenstelle beim Deutschen Patent- und Ma…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2011 — BPatG, Beschluss vom 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10§ 54 MarkenG, 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Einfach”, die für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, u.a. aus dem Bereichen Werbung, Telekommunikation u.a. eingetragen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — BPatG, Beschluss vom 21.09.2011, Az. 29 W (pat) 107/10 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Produktwal” für eine ganze Reihe von Waren und Dienstleistungen nicht als Wortmarke eingetragen werden kann, da er nicht geeignet ist, a…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Oktober 2011 — BPatG, Beschluss vom 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11§ 8 Abs. 2 MarkenG Das BPatG hat beschlossen, dass bei einem kleinen Ort der Ortsname unter Umständen als Bezeichnung für eine Ware eingetragen werden kann, da kein Freihaltebedürfnis für Mitbewerber besteht. Streitig war die grafisch gesta…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Oktober 2011 — BPatG, Beschluss vom 05.07.2011, Az. 27 W (pat) 67/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Marke “BEAUTY WALKER” für Schuhwaren nicht gelöscht werden muss. Die Marke besitze ausreichend Unterscheidungskraft, weil sie mehr als einen lediglich beschreibenden Sinng…
PETRINGS.DE | 8. Oktober 2011 —Ein heftiger Kampf um die Farbe des Geldes wird aktuell zwischen dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband und Spaniens größter privater Geschäftsbank, der Santander Bank, vor Hamburger Gerichten und dem DPMA geführt. Es geht um die möglicherweise einen Milliarden-Wert darstellende Farbmarke der Spa…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 28. September 2011 — Der Versuch, das Wortzeichen “kult” als Marke für Kleidung und andere Waren der Klasse 25 eintragen zu lassen, ist auch vor dem BPatG gescheitert. Das DPMA hatte entschieden, dass “kult” beschreibend für die beanspruchten Waren sein kann (“kultig sein”). Damit fehlt dem Wortzeichen die Unters…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2011 — BPatG, Beschluss vom 16.08.2011, Az. 27 W (pat) 225/09§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Sichtbar” nicht als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen eines Optikers eingetragen werden kann. Dem Begriff fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, denn es …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. September 2011 — BPatG, Beschluss vom 10.08.2011, Az. 26 W (pat) 6/11§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortkombination “primaklimastrom” nicht als Wortmarke für Energiedienstleistungen / -waren eingetragen werden kann. Dem angemeldeten Begriff fehle es an Unterscheidungskraft,…
CMS Hasche Sigle | 22. August 2011 — Mineralwasser, Fruchtsaft, Bier, andere alkoholische Getränke – was darf’s sein? Diese Frage beantwortet man in aller Regel nach Lust und Laune und nach der erforderlichen Fahrtüchtigkeit. Denn die Unterschiede zwischen diesen Getränken sind doch allgemein bekannt. Allgemein bekannt? Wirkli…
