Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. August 2011 — LG Düsseldorf Urteil vom 11.02.11 2a O 371/10 Abmahnung im Domainrecht Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass es bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Freigabe einer Domain nicht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 — AG Frankfurt a.M. Beschluss vom 14. Juli 2011 30 C 1549/11 Das AG Frankfurt hat der DENIC per einstweilger Verfügung untersagt, die Registrierung von zwei Domains zu löschen bzw. d…
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Anja Neubauer | 23. März 2012 — Irgendwann kommt der Punkt, wo man sich – rein bildlich gesprochen – fragt, ob man mit dem Kopf rhytmisch auf die Tischplatte schlagen oder … naja, lassen wir das. Schließlich kam heute wieder ein Fax einer Abmahnkanzlei, die seit November nichts mehr von sich hören lies. Ein Anwalt der Kanzl…
CMS Hasche Sigle | 12. Dezember 2011 — ... gegeben, dass es eine 24 %ige Beteiligung von RWE an den Stadtwerken Unna freigegeben hat (Gesch.-Z.: B 8 – 94/11). Es handelt sich um eine Freigabe im Hauptprüfverfahren. Die Entscheidung ist bemerkenswert. Man darf auf die Veröffentlichung der Entscheidung auf der Internetseite des Bun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 —AG Frankfurt a.M. Beschluss vom 14. Juli 2011 30 C 1549/11 Das AG Frankfurt hat der DENIC per einstweilger Verfügung untersagt, die Registrierung von zwei Domains zu löschen bzw. diese anderweitig zu vergeben. Die DENIC hatte die Löschung der Registrierung wegen Nichterreichbarkeit angekündigt. Nach…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. August 2011 — ... entschieden, dass es bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Freigabe einer Domain nicht zwingend erforderlich ist, den ... 93 ZPO zu vermeiden, den Domaininhaber unter Fristsetzung zur Freigabe aufzufordern. Allerdings müssen dem Anspruchsgegner im Aufforderungsschreiben gerichtliche ... Lin…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. September 2010 — ... des Domainnamens. BGH, Urteil vom 25. März 2010 - I ZR 197/08 - OLG Rostock Dieser Fall zeigt eine Konstellation, bei der anders als im Regelfall nicht nur ein Anspruch auf Freigabe der Domain, sondern ein Anspruch auf Übertragung einer Domain gegen den Domaininhaber besteht. In den Entscheidu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2005, Az. I-20 U 14/05 § 12 BGB; § 15 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat einem Unternehmen untersagt, die Internet-Domain www.afilias.de “zu nutzen und/oder reserviert zu halten.” Hierin eine Beeinträchtigung berechtigter Interessen im Sinne des § 12 BGB, weil…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. August 2009 — BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 § 97 Abs. 1 UrhG Der BGH hat entschieden, dass bei einem Urheberrechtsverstoß bereits sehr leichte Fahrlässigkeit zum Entstehen eines Anspruches auf Schadensersatz des Berechtigten führen kann und dass gerade bei urheberrechtlichen Fragen hohe Anf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 1. Januar 2009 — Eine allgemeine Berufung auf § 4 der Mitglieds-AGB von eBay reicht nicht aus, um eine Sperrung eines mitgliedsaccounts zu begründen. Ein gesperrtes Mitglied kann im Eilrechtsschutz die Freischaltung des Zugangs erwirken. Tenor: (…) Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Antragstellerin mi…
maas_rechtsanwälte | 18. August 2008 — Wer eine erfolgreiche Marke hat, kennt dieses Phänomen: andere wollen sich die Marke zunutze machen, indem sie eine Domain registrieren, die mit der Marke fast identisch ist - nur ein kleiner “Vertipper” unterscheidet beide. Die Domain wird dann mit eigenem Content belegt oder auch nur gepark…
maas_rechtsanwälte | 15. Februar 2008 — Ist der Domaininhaber Besitzer oder Eigentümer der Domain? Wenn Eigentum gegeben ist, kann sich der Domaininhaber gegenüber Inhabern von Markenrechten auf dieses Recht berufen? Über diese Fragen hatte nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung der Europäische Gerichtshof für Menschenre…
juragebirge.de | 9. Mai 2007 — ... ausgerichteten Verwaltung notwendig ist. Diese Ausführungen geben zu denken. 1. Zunächst kann man im Lichte der oben erwähnten anstehenden Gesetzesänderung schon darüber diskutieren, ob die “Freigabe” nicht doch weitergehende Wirkungen haben könnte, als das OLG Rostock ihr zugestehen …
juragebirge.de | 9. Mai 2007 — ... Rückschlagsperre spricht. Diese Schwebende Unwirksamkeit bedeutet, dass die unwirksame Zwangssicherungshypothek mit Freigabe des Grundstücks durch den Insolvenzverwalter wieder aufleben kann, soweit sie zuvor ... des Grundstücks endgültig feststeht. Ist die Löschungsbewilligung nämlich…
juragebirge.de | 20. April 2007 — Vor Kurzem berichtete ich über einen nach “nur” 12 Jahren ergangenen Widerspruchsbescheid, mit welchem eine Anordnung über die Beseitigung von Bodenverunreinigungen auf Kosten der Gesamtvollstreckungsmasse aufrecht erhalten wurde. Gestern nun übersendete uns das Verwaltungsgericht ein Schre…
juragebirge.de | 29. März 2007 — ... Bearbeitungszeit offensichtlich noch nicht einmal Gelegenheit fand, sich mit der zwischenzeitlich gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Altlastenbeseitigung durch Gesamtvollstreckungs-, Konkurs- oder Insolvenzverwalter nach Freigabe des belasteten Grundstücks (z.B. U…
juragebirge.de | 9. Februar 2007 — Heute schneite ein völlig verunsicherter Mandant bei mir herein. Für seine Verunsicherung hatte er auch allen Grund, genau genommen sind es zwei: Der Mann befindet sich in einem Verbraucherinsolvenzverfahren und bezieht ALG II. Das Insolvenzverfahren wurde im November 2006 eröffnet. Im zuvo…
