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Rechtslupe | 23. Dezember 2011 — ... ungerechtfertigte Beeinträchtigung des Grundsatzes des freien Warenverkehrs darstelle. Daher hat sie sich ... Beachtung des Grundsatzes des freien Warenverkehrs, ausgeübt werden. Im vorliegenden Fall ... zu beeinträchtigen. Eine Beschränkung des freien Warenverkehrs kann jedoch gerechtfe…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 3. Dezember 2010 —Nach ungarischem Recht ist zum Vertrieb von Kontaktlinsen ein mindestens 18 m2 großes Fachgeschäft oder ein von der Werkstatt abgetrennter Raum erforderlich. Zudem sind im Rahmen des Vertriebs dieser Produkte die Dienste eines Optometristen oder eines auf Kontaktlinsen...…
beck-blog | 9. März 2010 — Vier Jahre nach Erlass der sog. Ökodesign-Richtlinie (RL 2005/32/EG) zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte, auf die u. a. das in der Öffentlichkeit viel beachtete Verbot von Glühlampen zurückzuführen ist, …
Rechtslupe | 30. April 2009 — ... unterschreiten, stellt eine Behinderung des freien Warenverkehrs dar, die nicht gerechtfertigt werden ... wenn es eine Beschränkung des freien Warenverkehrs darstelle, „aus kulturellen Gründen und ... stellen daher eine Beschränkung des freien Warenverkehrs dar. Der Gerichtshof führt weit…
