Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 10. November 2011 — Mein Mann benutzt sie, einer unser besten Freunde benutzt sie und unsere Nachbarn verkaufen sie sogar, die E-Zigarette. Dabei wird kein Tabak verbrannt, sondern ein nikotinhal…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2011 — BGH, Urteil vom 29.07.2009, Az. I ZR 166/06 § 3 RDG, § 5 RDG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG (2004), Art. 1 Abs. 1 S. 1 RBerG Der BGH hat entschieden, dass ein Unternehmen, wel…
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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 31. Januar 2012 — ... und können unter Androhung von Ordnungsmitteln verurteilt werden, die Beeinflussung der Krankenkassenwahl zu unterlassen. So entschied nun das LG Frankfurt (Oder) am 21.1.2011 (Aktenzeichen: 31 O 157/10). Dem Rechtstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Frau A. hatte sich ... …
SPIEGEL ONLINE | 10. Januar 2012 —An der Documenta in Kassel kommt in diesem Jahr kein Kunstfan vorbei. Aber was ist mit Tino Sehgal in London, Jeff Koons ins Frankfurt oder Monica Bonvicini in Hamburg? Der zweite Teil unseres Kunstführers 2012 stellt die wichtigsten Ausstellungen dieses Sommers vor.…
kanzlei-hoenig.info | 4. Januar 2012 — ... . Auch die Andeutung des Morgenpostlers, es könne ein Angel geschossen haben, dürfte einem Blick in die Kristallkugel entsprechen. Ein Zusammenhang mit dem heute gestarteten Verfahren in Frankfurt (Oder) wurde auch (noch) nicht konstruiert. Das kommt dann wohl noch ... …
Mikado Fahndung | 4. Januar 2012 — Vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) beginnt heute das Hauptverfahren gegen zwei Rocker. Den Angeklagten wird vorgeworfen, im Juni 2009 in Eberswalde/Finowfurt einen versuchten Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung begangen zu haben. Die Angeklagten …
Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... Vorgänge erhob ein Wettbewerbsverband gegen die Klinik Klage. Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Landgericht Frankfurt(Oder) hat der Klage stattgegeben und die Klinik unter ... Verhalten zu unterlassen: Die Klinik habe, so das Landgericht Frankfurt(Oder) in seinen Urteilsgründen, ge…
kanzlei.biz | 30. Dezember 2011 — ... nicht verlängert. Wegen dieser Vorgänge erhob ein Wettbewerbsverband gegen die Klinik Klage. Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat nach Beweiserhebung durch Vernehmung der Arbeitnehmerin als Zeugin der Klage stattgegeben und ... Urteil rechtskräftig ist. Brandenburg, den 27. Dezember 20…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. Dezember 2011 — ... sich ein ... Gefährliche Körperverletzung im Obdachlosenheim Gefährliche Körperverletzung / erpresserischer Menschenraub / schwerer Raub Vor dem Landgericht Frankfurt Oder müssen sich zwei ... Langjährige Freiheitsstrafe für Überfall auf 88-Jährige schwerer Raub / ... …
Digital Constitution | 7. Dezember 2011 — ... Kall von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) hat als erster die Gelegenheit genutzt und eine interessante und streitbare ... des 1949 geschaffenen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes die massenkommunikativen ... zu schützen, scheitert. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG sollte dah…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 7. Dezember 2011 — ... Beiträge: Gefährliche Körperverletzung im Obdachlosenheim Gefährliche Körperverletzung / erpresserischer Menschenraub / schwerer Raub Vor dem Landgericht Frankfurt Oder müssen sich zwei ... Anklage gegen mutmaßlichen Erpresser erhoben Strafrecht / räuberische Erpressung / Ans…
kanzlei.biz | 30. November 2011 — ... von mehr als 5% vorsieht. Landgericht Frankfurt/Oder Urteil vom 31.03. ... Az.: 14 O 127/09 Tenor: 1. Dem Beklagten wird bei Vermeidung ... Zusammenhang mit Pauschalreiseverträgen gegenüber Verbrauchern wörtlich oder inhaltsgleich nachstehende Klauseln zu verwenden ... ihm angemel…
CMS Hasche Sigle | 18. November 2011 — ... (wir berichteten) – anlaufe. Das ArbG Köln tritt in diesem Zusammenhang ausdrücklich der vom ArbG Frankfurt/Oder vertretenen abweichenden Auffassung entgegen und beruft sich dabei u.a. auf § 97 Abs. 5 ... dem Zeitpunkt ausgehe, in dem eine Entscheidung über eine Tariffähigkeit vorliege od…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2011 — ... wird das genannte Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) abgeändert: Die Beklagte wird ... Androhung näher bezeichneter Ordnungsmittel zu untersagen, 1. im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken ... der Schuldnerhilfe, den sie gemäß § 1 ihres Dienstleistungsvertrags selbst leiste, stelle…
LawBlog | 10. November 2011 — ... die Funktionsweise des Internets im Ansatz verstanden haben. Aber immerhin ist die IHK Leipzig nicht alleine in der Behördenwelt. Auch die Mordkommission Frankfurt Oder möchte nicht, dass jemand ohne Genehmigung auf ihre Internetseite verlinkt. Warum das jetzt ausgerechnet der Fall ist…
LawBlog | 10. November 2011 — ... die Funktionsweise des Internets im Ansatz verstanden haben. Aber immerhin ist die IHK Leipzig nicht alleine in der Behördenwelt. Auch die Mordkommission Frankfurt Oder möchte nicht, dass jemand ohne Genehmigung auf ihre Internetseite verlinkt. Warum das jetzt ausgerechnet der Fall ist…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 10. November 2011 — ... Brände verhindert werden, weil zum Beispiel ein Raucher im Bett einschläft oder aber jemand achtlos eine Zigarette im Wald fallen lässt. Derzeit ... es seinerzeit in Deutschland keine Bestrebungen bestünden, rechtlich gegen die elektronische Zigarette vorzugehen, hat das Verwaltungsgerich…
kanzlei-hoenig.info | 25. Juli 2006 — Barbara Keller, Gerichtsreporterin aus und in Berlin, berichtet auf ihrer Website Berlin Kriminell über einen Schwurgerichtsprozeß in Frankfurt (…
ViaJura | 28. August 2010 — Mir ist gerade beim surfen auf der Uni-Homepage aufgefallen, dass auch dieses Jahr die Europauniversität Viadrina in Frankfurt (Oder) den Studien…
Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — Wenn einem das Konto leergeräumt wird, will man sich wehren können: Normalerweise hat man einen Anspruch gegen die Bank, die Belastung wieder gut…
ADR-Blog | 4. August 2008 — Über den Informationsdienst Wissenschaft wurde folgende interessante Pressemitteilung veröffentlicht: “Entscheidungsträger führender deutscher …
Dr. Bücker Newsfeed | 17. August 2009 —1. Sachverhalt: Der Kläger bot im Internet Auktionshaus ebay sein Fahrzeug (Chrysler) zum Verkauf an. Hierbei handelte es sich um einen Gebrauchtwag…
Jurabilis | 24. August 2006 —Vor einiger Zeit berichtete ...jurabilis! von den Vorschriften über die Eignungsprüfung für EU-Ausländer. Nun meldet die taz: Ein junger polnischer …
JuracityBlog | 2. August 2006 — Der nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 90,145) weitverbreitete Irrglaube, der Besitz oder Genuß von Cannabis in geringe…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. März 2007 — Eine professionell betriebene Cannabis-Aufzuchtanlage haben Zollbeamte auf einem Firmengelände in Friedersdorf (Dahme-Spreewald) entdeckt. …
KAPITAL-RECHTINFO | 7. Februar 2008 —Das Landgericht Frankfurt (Oder) stellt zu Gunsten des Anlegers fest: In vielen Haustuergeschaeften entspricht die Widerrufsbelehrung in der Beitritts…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Oktober 2009 — Brandenburgisches OLG, Urteil vom 22.09.2009, Az. 6 W 93/09 – Red. Leitsatz: Angesichts des Verhältnisses zwischen dem Umfang der Prozessaktivitä…