Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — BGH, Urteil vom 30.06.2011, Az. I ZR 157/10 § 3 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 5 Abs. 1 UWG Der BGH hat entschieden, dass ein schriftliches Angebot für einen Eintrag in ein Bra…
Schadenfixblog | 18. Februar 2011 — Ohne Ticket in Bus oder Bahn ist nicht unbedingt Schwarzfahren Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Schwarzfahren ist nicht gleich Schwarzfahren. Wer ohne Fahrkarte in Bus oder Bah…
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MarkenBlog | 30. Januar 2012 — ... Vertreter: Wilmer Cutler Pickering Hale and Dorr LLP, Frankfurt Europäische Gemeinschaftsmarken: 01 Wortmarken: 01 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: WILMER CUTLER PICKERING HALE AND DORR LLP, Frankfurt am Main, DE Schweizer Marken: 01 Wortmarken: 01 Wort-/Bild…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Clicken Sie …………hier. Bei der Gelegenheit. …
Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — Von 17.01. – 18.01.2012 findet in Frankfurt a.M. der 4. Deutsche Medienkongress 2012 in der Alten Oper unter ... Referenten als Vertreter der Werbe- und Medienwirtschaft (Liste hier), werden in Frankfurt zwei Tage lang diskutieren und referieren, das detaillierte Programm finden Sie ... J…
Jus@Publicum | 10. Januar 2012 — Von 17.01. – 18.01.2012 findet in Frankfurt a.M. der 4. Deutsche Medienkongress 2012 in der Alten Oper unter ... Referenten als Vertreter der Werbe- und Medienwirtschaft (Liste hier), werden in Frankfurt zwei Tage lang diskutieren und referieren, das detaillierte Programm finden Sie ... J…
Jus@Publicum | 4. Januar 2012 — ... einem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland mit der für dazu am 16. Februar 2012 anberaumten Verhandlung des Achten Senats über die ... . Der Kläger ist schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung von 60. Die Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main ist eine der Be…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — ... für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 29. Juli 2010 wird auf ... Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2011, 145). ... § 100 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen. Vorinstanzen: LG Frank…
Jus@Publicum | 2. Januar 2012 — Von 17.01. – 18.01.2012 findet in Frankfurt a.M. der 4. Deutsche Medienkongress 2012 in der Alten Oper ... Referenten als Vertreter der Werbe- und Medienwirtschaft (Liste hier), werden in Frankfurt zwei Tage lang diskutieren und referieren, das detaillierte Programm finden Sie ... Jahr…
kanzlei.biz | 28. Dezember 2011 — ... für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 29. Juli 2010 wird auf ... Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2011, 145). ... 100 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen. Vorinstanzen: LG Frankfurt/M…
Kanzlei Blaufelder | 6. Dezember 2011 — ... Bank aus Düsseldorf, zuletzt mit Prokura. Am 16.06.2010 vereinbarte er ... verschiedenen Unternehmen. Bankinterne Datenschützer bemerkten dies am 07.07.2010. Die Bank ... daraufhin fristlos. Vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main argumentierte der Banker noch ... trotz der Freistellung …
Strafverteidigung | 5. Dezember 2011 — ... 22.11.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision des Angeklagten im ... der damals 25-jährige Angeklagte am 12.12.2009 abends mit ... vermeiden können. Das Amtsgericht Frankfurt am Main verurteilte den Angeklagten im ... der Staatsanwaltschaft änderte das Landgericht Frankfurt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — ... war. Nach Rückverweisung hat das OLG Frankfurt allerdings die Verwechslungsgefahr erneut verneint ... des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 8. November 2007 ... zu 1 ist Inhaberin der am 8. Juni 2000 angemeldeten und ... Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OL…
SPIEGEL ONLINE | 30. November 2011 —Satte Börsengewinne in Frankfurt am Main, London und New York - weltweit feiern Investoren die jüngste Hilfsaktionen für die Finanzbranche: Die wichtigsten Notenbanken der Welt wollen den Markt mit frischem Geld stützen.…
Kanzlei Blaufelder | 17. November 2011 — ... Aushilfskräfte vereinbaren. Solche Tarifverträge sind grundsätzlich wirksam, heißt es in einem am Donnerstag, 17.11.2011, bekanntgegebenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in ... berufen können, wenn ein Tarifvertrag die Unterschrift des zuständigen Gewerkschafters trägt. Der klage…
Vertriebsrecht Blog | 15. November 2011 —Vermittler von Lebensversicherungen dürfen Provisionen an ihre Kunden weitergeben. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 24.10.2011 entschieden. Das in einer Rechtsverordnung aus dem Jahr 1934 enthaltene Verbot, dem Versicherungsnehmer Sondervergütungen zu gewähren, sei zu…
sueddeutsche.de | 12. November 2011 — "Banken entmachten" und "Echte Demokratie jetzt" forderten die Demonstranten: In Frankfurt am Main, Berlin und München gingen erneut tausende Menschen auf die Straße, um gegen soziale Ungerechtigkeit und die Macht der Finanzmärkte zu protestieren. In kilometerlangen Menschenketten umzin…
Schadenfixblog | 18. Februar 2011 — Ohne Ticket in Bus oder Bahn ist nicht unbedingt Schwarzfahren Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Schwarzfahren ist nicht gleich Schwarzfahren. Wer …
beck-blog | 21. Februar 2009 — Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt am Main ist seit Dezember 2005 die Heimat des Frankfurt International Arbitration Center (FIAC).…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Januar 2009 — Einem Inkassodienst für Online-Abofallen ist nun die Tätigkeitserlaubnis entzogen worden. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit V…
criminologia | 15. Juni 2009 — Am heutigen Montag hat Innenminister Wolfgang Schäuble die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2008 in Berlin vorgestellt. Sein Urteil über die …
Rechtslupe | 26. März 2010 — Wird ein Flug wegen schlechten Wetters, etwa wegen Nebels, annulliert, steht dem Fluggast zwar keine Ausgleichzahlung nach der Fluggastrechtevero…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 11. Februar 2010 —Spricht ein Urheber und Rechteinhaber über seinen Bevollmächtigten eine berechtigte Abmahnung gegenüber dem Verletzter aus und fordert diesen zur Un…
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. Februar 2010 — AG Frankfurt am Main, vom Urteil 29.01.2010, Az. 31 C 1078/09 – Red. Leitsätze: Ein Schaden ist eine unfreiwillige Einbuße. Erfolgt die Abmahnu…
JuracityBlog | 14. Februar 2007 — Gute Nachricht für alle Karnevalsjecken, die ab morgen loslegen und den Straßenkarneval feiern wollen. Die sog. “Karnevalsmuffel”, die nichts von…
fachanwaltsliste.de | 26. März 2010 — Urteil vom 25. März 2010 - Xa ZR 96/09 AG Simmern – Urteil vom 25. September 2008 – 3 C 83/08 OLG Koblenz – Urteil vom 16. Juli 2009 – 2 U 1312…
Anwalt bloggt | 23. April 2010 — Der Vulkanausbruch in Island hat in großen Teilen Europas zu Luftraumsperrungen geführt. Das Bundesministerium der Justiz informiert Flugpassagiere…