Frankenthal

§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08 ... d.A.) dem Akteneinsichtsgesuch unter Hinweis auf die Entscheidung des LG Frankenthal vom 21.05.2008 widerspricht, ist Folgendes auszuführen. Die ... überwiegender Meinung - wie sie auch in…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2009 — ... und/oder Schadensersatz zu erheben. Das Landgericht Frankenthal lässt nun jedoch die auf diese ... Regel nicht der Fall. Das Landgericht Frankenthal ordnet dynamische IP-Adressen als ... -Adressen dem genannten BVerfG-Urteil. Landgericht Frankenthal Beschluss In dem einstweiligen Ve…

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anwalt-kiel.com | 10. Januar 2009 —Die Teilnahme von Arbeitslosen im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” in Frankenthal löst keine Sozialversicherungspflicht aus. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden (Urteil vom 29. Oktober 2008, Az. S 10 AL 389/07). Im zu entscheidenden Fall war die Klägerin in der Zeit vom…

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Rechtslupe | 9. Januar 2009 — ... an dem in der Vorderpfalz bestehenden Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” in Frankenthal löst nach einem Urteil des Sozialgerichts Speyer keine Sozialversicherungspflicht aus. Im zu ... Juni 2007 als Praktikantin am Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” …

Archivalia | 9. Januar 2009 — ... geschütztes Werk begreife, behaupte ich, das vorliegend die Wahl des Gerichtsstandes (OLG Bezirk Köln) eine zentrale Rolle für den Ausgang des Verfahrens spielte. Beim LG Frankenthal beispielsweise wäre das Verfahren vermutlich anders ausgegangen. Denn eine leitsätzliche Zusammenfassung der hi…

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BERLIN BLAWG | 9. Januar 2009 — ... geschütztes Werk begreife, behaupte ich, das vorliegend die Wahl des Gerichtsstandes (OLG Bezirk Köln) eine zentrale Rolle für den Ausgang des Verfahrens spielte. Beim LG Frankenthal beispielsweise wäre das Verfahren vermutlich anders ausgegangen. Denn eine leitsätzliche Zusammenfassung de…

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Internet-Law | 9. Januar 2009 — ... -Fällen eine Auskunftspflicht begründet wird. Dem sind das OLG Oldenburg, OLG Zweibrücken, LG Frankenthal mit unterschiedlichen Ansätzen entgegengetreten. Übereinstimmend sind diese Gerichte zumindest der Ansicht, dass ... eines einzigen Musiktitels in einer Tauschbörse noch kein gewerbliches…

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Trainingsblog-eCommerce | 26. November 2008 — ... 05/2008 der INTERNET WORLD Business berichtet, hatte das Landgericht Frankenthal am 14.02.2008 (Az.: 2 HK O 175/ ... jetzt zurückgenommen. Die für eBay-Händler positive Entscheidungen des LG Frankenthal und LG Lübeck sind damit rechtskräftig. Im Kern sagt ... den Angeboten aufführten. In …

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Rechtslupe | 25. November 2008 — ... Neustadt jetzt in vier Urteilen vom 13. November 2008 als rechtmäßig angesehen. Die Stadt Frankenthal hatte im November 2007 unter Hinweis auf dieses Gesetz mehreren Tankstellenbetreibern im Stadtgebiet aufgegeben, in ... in Rheinland-Pfalz zu beachten. Dies gelte nicht nur für den v…

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Handakte WebLAWg | 16. Oktober 2008 — Das OLG Zweibrücken beschäftigte sich mit einem Beschluss des LG Frankenthal (Az. 6 O 156/08). Das LG Frankenthal hatte Mitte des Jahres über eine einstweilige Verfügung gegen einen Tauschbörsennutzer zu entscheiden ... . Das OLG Zweibrücken hat daraufhin diese Entscheidung des LG Frankenthal…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 15. Oktober 2008 —Das OLG Zweibrücken hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 26.09.2008 - Az.: 4 W 62/08) den kontrovers diskutierten Beschluss des LG Frankenthal aufgehoben.Das LG Frankenthal (Beschl. v. 21.05.2008 - Az.: 6 O 156/08) hatte in der 1. Instanz entschieden, dass IP-...…

Handakte WebLAWg | 27. September 2008 — ... Ausmaß“ angenommen haben. Ob und wann diese Voraussetzung vorliegt, ist eine Frage, in der die Gerichte einen großen Entscheidungsspielraum haben. In dieser neuen Entscheidung kommt das LG Frankenthal, ebenso wie inzwischen die überwiegende Anzahl der Staatsanwaltschaften, zu dem Ergebnis…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. September 2008 — ... gestellt, ist ein Handeln gewerblichen Ausmaßes im Sinne von § 101 UrhG nicht anzunehmen. 4. Bei dynamischen IP-Adressen handelt es sich um Verkehrsdaten im Sinne des § 101 Abs. 9 Satz 1 UrhG (LG Frankenthal, Beschluss vom 21.05.2008 - Az. 6 O 156/08, = K&R 2008, 467ff). 5. Der Inhaber eines W…

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Dr. Behrmann & Härtel | 25. September 2008 — Das Landgericht Frankenthal hat den Maßstab für die Frage des gewerblichen Handelns im Urhebergesetz deutlich strenger angesetzt, als dies zuletzt noch das Landgericht Köln tat, das nur einen einziges vollständigen Film genügen lies. Das Gericht nimmt einen Handeln im gewerblichen Ausmaß viel…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 25. September 2008 — ... 28 AR 4/08) - hat das LG Frankenthal einen urheberrechtliche Auskunft im Verfahren nach ... nach § 101 UrhG bestünde. Das LG Frankenthal hat damit eine Wortlautauslegung vorgenommen, die ... /08). Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel -***- LG Frankenthal (Pfalz), Beschluss vom 15.09.200…

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