Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. März 2012 — Das OLG Braunschweig (2 U 7/11) hat sich mit “Fotoklau” bei eBay beschäftigt und seine frühere, recht rigide Rechtsprechung bestätigt: Das Gericht war der Meinung, dass kein…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 — LG Nürnberg-Fürth Urteil vom 04.02.2011 4 HK O 9301/10 Amazon-AGB Amazon stellt Händlern Produktfotos zur Verfügung. Diese stammen aber nicht immer von Amazon, sondern wurden von a…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. März 2012 — Das OLG Braunschweig (2 U 7/11) hat sich mit “Fotoklau” bei eBay beschäftigt und seine frühere, recht rigide Rechtsprechung bestätigt: Das ... aber sind es immer noch einzelne Stimmen. Zum Thema auch: Streitwert-Übersicht zum Fotoklau bei eBay und weitere Entscheidungen Das OL…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2011, 2 W 92/11§ 3 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass der Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos in einer privaten eBay-Auktion 300,00 EUR beträgt. Den Lizenzsatz für d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. März 2012 — Das OLG Köln (6 W 256/11) hat – scheinbar – den Streitwert für die unberechtigte Bildnutzung rapide gesenkt, auf nunmehr 3.000 Euro statt 6.000 Euro. Allerdings, auch wenn es sich um eine OLG-Entscheidung handelt, ist zu beachten, dass es hier um einen Sonderfall mit folgenden Kriterien geht:…
Rheinrecht | 25. Januar 2012 — Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung vom 22.11.2011 (Az.: 6 W 256/11) den Streitwert für …
Internetrecht München | 25. Januar 2012 —OLG Köln: Gegenstandswert bei Fotoklau jetzt nur noch 3.000 € via Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2012 — ... Abs. 2 UrhG, 19a UrhG, § 97 UrhG, § 3 ZPO Das OLG Köln hat seine ständige Rechtsprechung zur Wertbemessung in Urheberrechtsstreitigkeiten geändert. Bei einem Fall von “Fotoklau”, also der unrechtmäßigen Nutzung fremder Fotografien für eigene Zwecke, durch eine privat oder kleingewerb…
Presserecht aktuell | 11. Januar 2012 — ... Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältnismäßig geringen Verstoß aussprechen. Der Streitwert beim Fotoklau im Internet wurde jetzt auch vom OLG Köln auf 3000 € festgesetzt. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2011 — LG Köln, Hinweisbeschluss vom 02.08.2011, Az. 28 S 10/11 § 97a Abs. 2 UrhG Das LG Köln hat per Hinweisbeschluss die Rechtsansicht geäußert, dass ein privat handelndes eBay-Mitglied, welches einmalig fremde Fotos zur Bebilderung einer eigenen eBay-Auktion verwendet, lediglich 100,00 EUR an A…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 —LG Nürnberg-Fürth Urteil vom 04.02.2011 4 HK O 9301/10 Amazon-AGB Amazon stellt Händlern Produktfotos zur Verfügung. Diese stammen aber nicht immer von Amazon, sondern wurden von anderen Händlern hochgeladen. In den Amazon-AGB findet sich nun eine Klausel, wonach der Händler Amazon alle Rechte an de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — OLG Hamburg, Beschluss vom 05. 01.2010, Az. 5 W 140/09 § 3 ZPO Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Streitwert für ein Verfahren gegen einen Antiquar, wegen Vertriebs zweier gebrauchter Bildbände („Energieeffizientes Bauen, Architektur, Technik und Ökologie”) mit urheberrechtsverletz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2011 — LG München I, Beschluss vom 17.05.2010, Az. 21 O 5303/10 § 97 Abs. 2 UrhG Das LG München I hat zur angemessenen Lizenzgebühr für rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachte Fotos auf einen eigenen Beschluss vom 20.01.2010 (betreffend den Streitwert für den Unterlassungsanspruch) hingewies…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. April 2010 — LG Hamburg, Beschluss vom 24.03.2010, Az. 310 O 100/10 §§ 19a, 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber einer Domain, unter der ein Onlineshop betrieben wird und in welchem wiederum ein Bild rechtswidrig genutzt wird, für den Urheberrechtsverstoß haftet, wenn er über die r…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. März 2010 — ... wenn er über die Rechtsverletzung informiert wurde und diese nicht unverzüglich abstellt. Vorliegend hatte ein Online-Shop ein Produktbild aus dem Online-Shop eines Mitbewerbers kopiert und verwendet. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "LG Hamburg: Domaininhaber haftet jedenfalls ab…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2009 — ... Vereinbarung diesbezüglich hat die Beklagte nicht behauptet." Nach wie vor können wir Shop-Betreibern nur empfehlen, eigene Produktfotos zu erstellen. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "LG Düsseldorf: Fotoklau im Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung und Benennung d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2009 — ... Vereinbarung diesbezüglich hat die Beklagte nicht behauptet." Nach wie vor können wir Shop-Betreibern nur empfehlen, eigene Produktfotos zu erstellen. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "LG Düsseldorf: Fotoklau im Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung und Benennung d…
