Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Mai 2011 —BGH Urteil vom 18.11.2010 I ZR 119/08 Markt & Leute KUG § 22 Satz 1, § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nunmehr liegt diese Entscheidung im Volltext vor (wir hatten bereits kurz berichtet) Leitsatz des BGH: Die Werbung für eine geplante Zeitung mit der Titelseite einer Nullnummer dieser Zeitung, auf der eine…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Mai 2011 —BGH Urteil vom 18.11.2010 I ZR 119/08 Markt & Leute KUG § 22 Satz 1, § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nunmehr liegt diese Entscheidung im Volltext vor (wir hatten bereits kurz berichtet) Leitsatz des BGH: Die Werbung für eine geplante Zeitung mit der Titelseite einer Nullnummer dieser Zeitung, auf der eine…
Recht am Bild | 31. Mai 2011 — Bereits in dem Artikel „Das Recht am eigenen Bild“ haben wir einen kleinen Überblick über die Regelungen der §§ 22f. Kunsturhe Read more ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 31. Mai 2011 — Im Rahmen der Aufmerksamkeitswerbung und Erinnerungswerbung greifen viele Onlinehändler heute zu dem Marketinginstrument eines Blogs zurück, um beispielsweise über neue Entwicklungen oder aber neue Produkte außerhalb des klassischen Shops als solchen zu informieren. Dabei wird zumeist die Mög…
Jus@Publicum | 27. Mai 2011 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs [BGH Urteil vom 26. Mai 2011 – 3 StR 492/10] hat das Urteil des LG Hildesheim [LG Hildesheim - Urteil vom 11. Mai 2010 – 16 KLs 4252 Js 103632/04] gegen zwei Angeklagte auf die Revision der Staatsanwaltschaft aufgehoben, die vom Vorwurf der Bestechung …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Mai 2011 —LG Hamburg Beschluss vom 07.01.2011 310 O 1/11 Einzelbilder aus einem Film Das LG Hamburg hat entschieden, dass auch Einzelbilder aus einem computeranimierten Film nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden dürfen. Ein computeranimierter Film kann nach § 2 I Nr. 6, II UrhG als Filmwerk gesc…
BERLIN BLAWG | 23. Mai 2011 — ... es die kleinen, aber feinen Unterschiede, die die Grenze zwischen Recht und Unrecht setzen. Foto (c) iwanp | CC-Lizenz Schlagworte: Abmahnung, Anwalt, Anwaltskosten, Brauch, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, GmbH, Hamm, Kosten, Namen, Oberlandesgericht, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskosten, …
Recht am Bild | 16. Mai 2011 — In dem Verfahren vor dem LG Düsseldorf am 19.01.2011 (Az. 23 S 35 Read more ... …
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…
Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — Presserecht oder Bestimmungsrecht der Kölner Oper? Diese Frage hat das VG Köln in seinem Urteil vom 5. Mai 2011 [Az.: 6 K 947/10] nun nach den vorherigen Eilverfahren auch im Hauptsacheverfahren zugunsten der Kölner Oper entschieden. Danach hatte die Kölner Oper keine Verpflichtung, einem von…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Mai 2011 — LG Berlin, Urteil vom 15.03.2011, Az. §§ 15 Abs. 2; 19a; 97 Abs. 1 S.1 UrhG Das LG Berlin hat entschieden, dass derjenige, der fremde Informationen per RSS-Feed auf seiner Website einbindet, diese sich zu eigen macht. Hierzu gehören auch die über den RSS-Feed zur Verfügung gestellten Bilder…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2011 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.09.2010, Az. 6 U 35/10 §§ 22, 23 KUG; 823 Abs. 1, 1004 BGB Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Kinderbildern einer Sportlerin nicht von § 23 KUG gedeckt ist. Im Gegensatz zu aktuellen Fotos oder Filmaufnahmen öffentlicher Auftritte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2011 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.03.2011, Az. 6 U 56/10 Art. 9 Abs. 1 lit a, b, c; Art. 98 Abs. 1, 1. Alt GMV; § 14 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Abs. 5 MarkenG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Abbildung eines als 3-D-Marke geschützen VW-Käfer bzw. VW-Busses auf einer nac…
BERLIN BLAWG | 29. April 2011 —Bei DPMF INFO | MEINBLOG fragte ich im Zusammenhang mit dem Fall Torben P, der wegen seines Berliner U-Bahn-Überfalls in die Schlagzeilen geraten ist, was man mit solchen Menschen macht. Wer sich das Überwachungsvideo ansieht, muss unweigerlich an einen Mordversuch denken, weil Torben P.s Tritte geg…
Recht am Bild | 28. April 2011 — Dieser Satz versetzt einen Fotografen nicht selten in einen kurzzeitigen Schockzustand. Zumindest wenn er davon ausging, dass das Model bereits 18 Jahre alt und damit volljährig war. Denn nur dann hätte es selbständig ohne Probleme die Einwilligung zu den Fotos erteilt haben können. Und auch …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2008 — LG Köln, Urteil vom 0703.2007, Az. 28 O 551/06 § 72 UrhG Das LG Köln hat darauf hingewiesen, dass ein Lichtbild durch § 72 UrhG geschützt, ohne…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
BERLIN BLAWG | 12. April 2009 — Die sog. Personensuchmaschine 123people.de, die personenbezogene Daten zu Personen aus dem Internet sammelt und auf ihren eigenen Seiten darstell…
BERLIN BLAWG | 3. März 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom vom 27.01.2010 – 5 StR 488/09 – entschieden, dass Fotokopien keine Urkunden iSd. § 267 Strafgesetzbuche…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. September 2009 — OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 18.08.2009, Az. 11 U 19/09 – Red. Leitsätze Eine Unterwerfungserklärung steht der Annahme der Wiederholungsgefahr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juli 2008 — Weiße Löscher in der künftigen Datenbank Google Street-View? Der Bundesdatenschutzbeauftragte macht sich jedenfalls Sorgen um die Möglichkeit der …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 13.01.2010, Az. 28 O 578/09 §§ 823, 1004 BGB analog; 4 Abs. 1 BDSG Das LG Köln hatte über die Zulässigkeit eines Internet-A…
LBR-Blog | 1. März 2011 — Wir haben aktuell über die Problematik des Umgangs mit geistigem Eigentum im Internet berichtet und dabei auch die spezielle Gefahr der Verwendun…
beck-blog | 19. Januar 2010 — Ganz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist. Kernsatz: "Rechtsgr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juli 2008 — BGH; Urteil vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - Mal wieder war der BGH auf Klage durch Caroline v. Hannover aufgerufen, den Schutz der Privatsphäre …
