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MKB Rechtsblog | 30. August 2011 — Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue “Wettbewerbswidrigkeit” aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum…
MKB Rechtsblog | 25. Januar 2010 — ... Verfügungen spielt dies eine große Rolle, da es hier auf Grund des häufigen fehlens höchstrichterlicher Rechtsprechung durchaus unterschiedliche Rechtsprechung zwischen den OLGs gibt. Auf Grund des Forumshoppings werden nunmehr bestimmte Gerichte in bestimmten Sachen mit Klagen “überhäuf…
kLAWtext | 15. September 2009 —Die Kanzlei Wilde & Beuger konnte drei für Filesharer interessante Entscheidungen bei Gericht erreichen, die denjenigen, die zu Unrecht in Anspruch genommen wurden, ein wenig Rückenwind verschaffen dürften. 1. Filesharing mit ausgeschaltetem Computer geht nicht Üblicherweise behaupten die abmahnend…
MKB Rechtsblog | 29. Juli 2009 — ... Steinmetz, dass er die Tendenz der Rechtsprecung § 32 ZPO nunmehr eher restriktiv auszulegen, und die Möglichkeit des Abrufs aus dem Internet nicht unbedingt als ein die Zuständigkeit begründendes Merkmal ansehen würde, unterstützt. Dies ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass die von den …
kLAWtext | 6. Februar 2009 —Das Handelsblatt bringt einen interessanten Bericht zum Thema Forumshopping (also: freie Auswahl des Gerichtsstandorts) in Patentstreitigkeiten im internationalen Vergleich. Ruhig mal reinlesen...…
