Forum

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — ... , die wiederholt gegen die Nutzerbestimmungen eines Forums verstoßen, vom Forumsbetreiber ausgeschlossen werden dürfen. ... könne grundsätzlich jeden Dritten von seinem Forum aufgrund seines virtuellen Hausrechts ausschließen. Dem ... Klägerin räumte das Recht, in ihrem Forum Beiträge zu …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Juli 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.04.2009, Az. I-20 U 67/08 §§ 3, 4 Nr. 3, 11 Nr. 3 UWG Das OLG Düsseldorf hat darauf hingewiesen, dass ein “Penis-Forum” nicht selbst gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt, wenn auf ihm durch Pop-Ups und Werbebanner für Penisvergrößerungen fremder Firmen gewo…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Juli 2009 —BGH Urteil vom 23.06.2009 VI ZR 196/08 BDSG § 29; § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1; § 41 Abs. 1; GG Art. 1, 2, 5 www.spickmich.de Das Urteil des BGH zu. Wir hatten die Entscheidung bereits hier kommentiert. Leitsatz des BGH: Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebundenen …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2009 —BGH Urteil vom 23.06.2009 VI ZR 196/08 spickmich.de Der BGH hat mit diesem Urteil wenig überraschend entschieden, dass Bewertungsportale im Internet grundsätzlich zulässig sind. Vorliegend ging es um das Portal spickmich.de, wo Schüler die Möglichkeit haben, ihre Lehrer zu bewerten. Entscheidend ist…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juni 2009 — ... hat entschieden, dass ein Forumsbetreiber erst nach Kenntnis rechtswidriger Inhalte in seinem Forum auf Unterlassung haftet. Vorliegend war ein Foto von einem Forumsmitglied rechtswidrig eingestellt worden ... nach den genannten höchstrichterlichen Entscheidungen vielmehr so, dass die Verg…

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Offene Netze und Recht | 1. Juni 2009 — OLG Zweibrücken, Urteil vom 14.05.2009 - Az. 4 U 139/08 Leitsätze und Volltexte bei Medien, Internet und Recht, http://medien-internet-und-recht.de/dok/1961.html Insgesamt zeichnet sich im Bereich der Störerhaftung derzeit eine Rückbesinnung auf diejenigen Grundsätze der Störerhaftung ab, die…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Mai 2009 — ... bei einem Forenbetreiber verfassungsgemäß ist, wenn sich in dem Forum Links zu urheberrechtlich geschütztem Material befinden. Das Bundesverfassungsgericht ... waren, kam als mutmaßlicher Täter jeder potentielle Nutzer des Forums in Betracht. Aus welchen Gründen gerade der Beschwerdeführer, …

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§§ Jur-Blog.de §§ | 16. April 2009 — ... wird Frau Justizministerin Müller-Piepenkötter das Forum eröffnen. Während der gesamten Veranstaltung ... und die Einzelprojekte des IT-Forums sind abrufbar unter der Adresse justiz.nrw.de. Zu dem Forum sind alle Medienvertreter herzlich eingeladen. ... Fingerprint: alöjkfhlöanf8705k…

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beck-blog | 13. April 2009 — ... Maß zurückgeführt und damit eine Entscheidung des LG Hamburg korrigiert. Heise online begrüßte dies als gute Nachricht für Forenbetreiber. Die Kläger, Fotograf und selbst Betreiber eines Forums, hatte festgestellt, dass eines seiner Fotos in einem anderen Internetforum durch einen Forumst…

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BERLIN BLAWG | 24. März 2009 — ... /07 – entschieden, dass ein Betreiber eines Forums für die Veröffentlichung von urheberrechtsverletzenden Fotos ... .h. haftet, wenn der Betreiber des Forums Prüfungspflichten verletzt hat. Das OLG ... zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines (Meinungs-)Forums im Internet, siehe BE…

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BERLIN BLAWG | 9. März 2009 — ... Einzelfalls. Wer Portale, wie Youtube, Flickr oder MySpace im Kleinen betreibt oder ein Forum unterhält, sollte sich bereits beim Formulieren der AGB Gedanken über die spätere Haftung für “fremde” Inhalte machen. Schlagworte: Deutschland, Forum, Gericht, Haftung, Hamburg, Internetrecht, K…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2009 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.07.2008, Az. 31 C 2575/07-17 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB Das Frankfurter Amtsgericht hatte darüber zu befinden, inwieweit der technische Administrator eines Internet-Blogs verantwortlich sein kann für ehrverletzende Äußerungen, die ein Blogger verfasst ha…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Januar 2009 — Die Betreiber der Website www.marions-kochbuch.de hatten in massivem Ausmaß gegen die unerlaubte Verwendung von Food-Fotos mobil gemacht, die ihrer Auffassung nach von ihnen selbst angefertigt worden waren. In der Folge wurden in nicht unerheblichem Umfang über eine Rechtsanwaltskanzlei urheb…

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Dr. Behrmann & Härtel | 5. Oktober 2008 — ... ich es jetzt auch mit einem Forum rund um die juristische Welt ... Besucher hat) dafür ist, ein eigenes Forum spendiert zu bekommen, und ich ... Wenn also Interesse besteht, an einem Forum rund um die Themenbereiche Medien ... macht). Ich hoffe, dass das Forum auf Gegenliebe stöß…

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Dr. Behrmann & Härtel | 29. September 2008 — Das Landgericht Köln hat bereits im Mai entscheiden, dass eine persönliche, an eine bestimmte Person gerichtete E-Mail ist vergleichbar mit einem verschlossenen Brief, der durch das Absenden nicht aus der Geheimsphäre entlassen wird und bei dem der Absender - anders als im Fall einer Postkarte …

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