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Datenschutzbeauftragter | 15. September 2011 — ... ist es in diesem Zusammenhang unerheblich, ob das Posten des Beitrages von dem Forenbetreiber selbst oder einem Nutzer vorgenommen wurde – der Betreiber ist schon deshalb rechtlich ... wird, wenn der Gegenstand dieser Unternehmungen einer Kritik unterzogen wird. Fazit: Kein Freibrief! …
Web 2.0 & Recht | 19. August 2011 —Jetzt ist es also passiert... Wie ich gerade über netzpolitik.org lese, warnt das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein (ULD) warnt Webseitenbetreiber in seiner aktuellen Pressemitteilung ausdrücklich vor Social Plugins von Facebook & Co, weil diese gegen das Telemediengesetz (TMG) und g…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 —AG München Urteil vom 03.02.2011 161 C 24062/10 Das AG München hat entschieden, dass der Geschädigte bei einem beleidigenden Beitrag in einem Forum keinen Anspruch gegen den Foren-Betreiber auf Auskunft über Name und Anschrift des Beitragserstellers hat. Da AG München sieht in § 14 Abs. 2 TMG unter …
Internet-Law | 13. Mai 2011 — ... /11) nunmehr bestätigt. Der Widerspruch des Forenbetreibers ist damit erfolglos geblieben. Das ... Gericht allerdings davon aus, dass der Forenbetreiber den fraglichen Beitrag selbst ins ... demnach darauf reduzieren, ob sich der Forenbetreiber tatsächlich auf das sog. Laienprivileg …
Internet-Law | 15. Februar 2011 — ... Befolgung des gerichtlichen Verbots nur so sicherstellen zu können. Die Befürchtung des Forenbetreibers ist durchaus nachvollziehbar. Hintergrund war offenbar der, dass in einem Forumsbeitrag, ... kürzlich zugunsten von eBay entschieden. Hieraus folgt, dass die Unterlassungspflicht von…
Web 2.0 & Recht | 8. September 2010 —Die Haftung des Plattformbetreibers für nutzergenerierte Inhalte (User Generated Content) ist und bleibt im Social Web ein wichtiges Thema. Die Grundsätze zur Verantwortlichkeit solcher Intermediäre ist nicht nur für Betreiber entsprechender Plattformen von entscheidender Bedeutung, sondern auch für…
Web 2.0 & Recht | 21. Juli 2010 —Die Einbindung aller Arten von Inhalten (Texte, Bilder, Präsentationen, Übersichten, Videos) auf eigenen Internetseiten, Weblogs oder andere Arten von Plattformen ist ein typisches Phänomen des sogenannten Web 2.0. Insbesondere das Einbetten („Embedding“) von Videos aus Plattformen wie Youtube, Vime…
Web 2.0 & Recht | 24. Juni 2010 —Bereits im Jahr 2007 hatte der Medienkonzern Viacom Klage gegen Youtube bzw. deren „Eigentümer“ Google auf Zahlung von Schadenersatz in Höhe 1 Milliarde Dollar eingereicht (siehe damaliger Blogbeitrag "Videoportale sehen sich weiter massiven Schadenersatzforderungen ausgesetzt"). Viacom hatte Youtub…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Juni 2010 — OLG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2010, Az. 5 W 24/10 §§ 97 UrhG; 1004 BGB Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Abmahnung an einen Forenbetreiber die angeblich Urheberrechte verletzende Grafik abbilden muss, um dem Abgemahnten die Erkenntnis zu ermöglichen, welches der Forenmitglie…
Web 2.0 & Recht | 25. Mai 2010 —Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Az. 27 O 190/10) festgestellt, dass ein Seitenbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich gemacht werden kann, die er per RSS-Feed automatisiert in die eigene Webseite integriert. Bei RSS-Feeds oder Atom-Feeds handelt es sich um Inhalte e…
Web 2.0 & Recht | 18. Mai 2010 —Wie bereits im letzten Beitrag festgestellt, steht Facebook im Zusammenhang mit dem Schutz der Daten ihrer Nutzer stark in der Kritik. Tatsächlich hinterfragen immer mehr Nutzer die zunehmende „Erosion der Privatsphäre“ auf der Plattform oder treten sogar aus. Während unter dem Titel „Facebook und d…
Web 2.0 & Recht | 17. Mai 2010 —Facebook gerät in letzter Zeit nicht nur wegen diverser Datenschutzpannen, sondern auch wegen geänderter Privatsphäre Einstellungen über die Weitergabe der eingestellten Informationen und Daten verstärkt unter Beschuss. Zwischenzeitlich nehmen sich auch amerikanische Politiker dieses Themas an und d…
Web 2.0 & Recht | 4. Mai 2010 —Aktuellen Meldungen zufolge hat es bei SchülerVZ, einem der größten deutschen Sozialen Netzwerke für Schüler, erneut ein Datenleck gegeben, bei dem offensichtlich 1,6 Millionen Datensätze von aktiven Mitgliedern der Plattform (d.h. Schülern) ausgelesen werden konnten. Neben den durchaus begründeten …
Web 2.0 & Recht | 29. April 2010 —Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über die Revision einer Künstlerin entschieden, deren Abbildungen ihrer Kunstwerke von Google erfasst und unter Eingabe entsprechender Suchworte als verkleinerte Vorschaubilder (sogenannte Thumbnails) im Rahmen der Google Bildersuche angezeigt worden sind. Die K…
BERLIN BLAWG | 3. April 2010 — ... nach den Grundsätzen der Haftung für Forenbetreiber auf Unterlassung haftet. “Die Kammer ... der Frage nach Prüfpflichten von Forenbetreibern angenommen hat. Danach ist eine ... : Überprüfung, Berlin, Content, Dritte, Foren, Forenbetreiber, Google, Haftung, Hamburg, Internet, Intern…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Januar 2009 — Die Betreiber der Website www.marions-kochbuch.de hatten in massivem Ausmaß gegen die unerlaubte Verwendung von Food-Fotos mobil gemacht, die ihr…
Web 2.0 & Recht | 21. April 2008 —Facebook scheint sich mit seiner neuen Werbestrategie in Deutschland einen ersten datenschutzrechtlichen GAU einzuhandeln. Wie in mehreren Blogs beric…
Web 2.0 & Recht | 16. April 2009 —Auch wenn es um die virtuellen Welten wie Second Life, Twinity, Entropia Universe (und wie sie alle heißen) etwas ruhiger geworden ist, wird man mit d…
Web 2.0 & Recht | 8. April 2009 —Nachdem es gerade auch in Deutschland im Boomjahr 2008 eine Vielzahl von Neugründungen im Bereich Internet gegeben hat, hat sich die Zahl der neuen St…
Web 2.0 & Recht | 5. Februar 2007 —Vom Landgericht Köln wurde vor kurzem auf Antrag der GEMA eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber von rapidshare.de erlassen (siehe heise). ra…
Web 2.0 & Recht | 28. September 2007 —Mit Urteil vom 21.09.2007 hat das Oberlandesgericht Köln dem Webhoster rapidshare zwar – was kaum verwunderlich sein dürfte - grundsätzlich verboten, …