Forderung

LEXEGESE | vor 16 Stunden —China launched a complaint at the World Trade Organization on Friday against U.S. import duties on 22 Chinese products that the United States says are unfairly priced or subsidized, including solar panels and steel products. Source: Chicago Tribune / Reuters …

LEXEGESE | vor 17 Stunden —LEXEGESE - Die KfW Bankengruppe und die ILB, die Förderbank des Landes Brandenburg, haben zum 1. Juni 2012 einen Vertrag über ein Globaldarlehen in Höhe von 150 Mio. EUR abgeschlossen. Der Globaldarlehensvertrag ist der erste im Bereich Erneuerbare Energien. Die ILB wird Unternehmern in Bran…

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MKB Rechtsblog | vor 5 Tagen — ... Streit über eine Position, die restlichen Forderungen aus dem Dauerschuldverhältnis waren unstreitig. Die ... aber an Klageerhebung auch die unstreitigen Forderungen des Beklagten nicht mehr (seltsamerweise eine ... Idee: Streitig wären ja die (unbezahlten) Forderungen des Beklagten …

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
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LEXEGESE | vor 7 Tagen —LEXEGESE - Die Europäische Kommission hat am 22. Mai 2012 Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit der dritten Emissionshandelsperiode verabschiedet. Die Leitlinien regeln die Voraussetzungen, unter denen die Europäische Kommission ab 2013 Beihilfen der Mitgliedstaaten für die Kompen…

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LEXEGESE | 10. Mai 2012 —Die KfW hat ihre Fördertätigkeit weiter fokussiert. Einen Schwerpunkt bildeten mit 6,5 Mrd. EUR im ersten Quartal 2012 Zusagen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes, was einem Anteil von 44% am Fördervolumen des Quartals entspricht. Dies ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 2011, al…

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Rechtslupe | 3. Mai 2012 — ... geeignet, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu beeinträchtigen. Eine solche Förderung verstößt gegen die Beihilferegelungen des EU-Rechts. Mit dieser Begründung hat das ... Halle eine monatliche Miete von 17.500 Euro zahlen muss. Sie meinte, die Förderung d…

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Jus@Publicum | 30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygiene­experten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…

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Jus@Publicum | 30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygiene­experten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…

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LEXEGESE | 30. April 2012 —Private Modernisierungen zur Energieeinsparung und Barrierefreiheit scheitern oft an den Kosten. Einzelmaßnahmen zur energetischen Modernisierung werden durch Landesmittel in Schleswig-Holstein bisher nicht bezuschusst. Ein neues Zuschussprogramm, erarbeitet durch das Innenministerium des La…

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LEXEGESE | 30. April 2012 — ... die Errichtung einer Sole/Wasser- oder einer Wasser/Wasser-Wärmepumpe mit 10 Kilowatt eine Förderung von 2.400 Euro. Wenn die Anlage zudem mit einer solarthermischen Anlage kombiniert ... Bonus von 500 Euro bei Kombination mit einer förderfähigen thermischen Solaranlage gezahlt. Dank …

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Rechtsanwalt Robak | 27. April 2012 — Die Kunstversicherung oder Wann ist die Leistungspflicht der Schadensversicherung festgestellt? Ein namhaftes Künstlerkollektiv organisiert Ausstellungen eigener Kunstobjekte in ganz Europa. Diese Ausstellungsobjekte sind zum Teil unter Benutzung aufwendiger Techniken entstanden, recht groß u…

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LEXEGESE | 27. April 2012 —Die KfW Bankengruppe bietet ab sofort in wichtigen Kreditprogrammen des KfW-Aktionsplans zur Unterstützung der Energiewende noch einmal verbesserte Konditionen an. Unternehmen, die energetische Maßnahmen durchführen wollen, können am „KfW-Energieeffizienzprogramm“ teilnehmen, mit…

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Jus@Publicum | 24. April 2012 — ... haben werden. Ebenso ist der Ausschuss daran interessiert, welche Auswirkungen die deutsche Weinwirtschaft erwartet, wenn in anderen Ländern der EU im Rahmen der Finanzkrise die Förderung bezüglich agrarischer Produkte zurückgefahren wird. Gegenstand der Anhörung sollen auch Einschätzunge…

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LEXEGESE | 18. April 2012 — ... Sachsen zu unterstützen, können Anträge auf Förderung von Heizungsanlagen zur Nutzung erneuerbarer ... und Klimaschutz gestellt werden. Die Förderung erfolgt mit Mitteln der Europäischen ... kleinste, kleine und mittlere Unternehmen. Diese Förderung ist mit dem Zuschuss aus .…

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LEXEGESE | 17. April 2012 — ... werden. Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne der Leitlinien der EU sowie bestimmte Branchen sind von der Förderung ausgeschlossen. Art und Höhe der Förderung Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses. Die Höhe der Förderung beträgt bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, max. jed…

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