Rechtsteufel | 13. Mai 2010 — ... des Oberarms, ohne zusätzlichen körperlichen Einsatz, beispielsweise in Form von Schütteln oder Schlägen, diente lediglich zur Durchsetzung einer Ordnungsmaßnahme. Der Lehrerin kam es nicht darauf an, dem Schüler Schmerzen zuzufügen, so das Gericht. Das ganze Urteil kann man hier nachlese…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Oktober 2009 — ... der Referent, Prof. Dr. Andreas Freytag, einen erhellenden Einblick vermittelte. Den Vertretern der US-Regierung, Wirtschaft und internationalen Organisationen stellte er sich dann unter der FNF-Moderation von Claus Gramckow zum fruchtbaren Gedankenaustausch. Trotz zahlreicher Programme zum Sch…
LawBlog | 25. Mai 2008 — War Düsseldorf eigentlich schon immer Benzin-Hochpreisgebiet? Schon länger fällt mir auf, dass jenseits der Stadtgrenzen Treibstoff billiger ist. Beispiel von heute: Düsseldorfer Super (Esso Rossstraße) kostet 1,51 Euro; in Ratingen ist der Liter für 1,45 Euro zu haben (Avia in Hösel, ARAL am…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 17. Mai 2008 — Eine 69-Jährige aus Naila suchte mit ihrem Pkw auf dem Gelände eines Möbelhauses eine Parklücke. Beim Einparken muss die Dame dann wohl auf das Gaspedal des Automatikfahrzeuges geraten sein. Der Pkw überfuhr den Bordstein, durchbrach eine große Schaufensterscheibe und kam nach cirka f…
Handakte WebLAWg | 8. Mai 2008 — Karl N. wurde 1965 im Hochsommer in einem grünen Transportgefängnisbus von Rosenheim nach Kassel transportiert. Diese Gefangentransporte waren gefürchtet, weil ihre Zellen klein und schlecht belüftet waren. Im Sommer war es brütend heiß darin und es gab Kotztüten. Im Heck gab es Platz für fün…
Meyer-Köring v.Danwitz | 8. Mai 2008 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Verfahren über häufig vorkommende Verwirkungstatbestände zu entscheiden. 1. Verwirkung wegen intimer Beziehungen zu einem Dritten In der Entscheidung vom 16. April 2008 - XII ZR 7/05 - hatte die Klägerin den Beklagten nach 26-jähriger Ehe, aus der fü…
IP|Notiz | 3. Mai 2008 — Unseren norddeutschen Lesern sei die o.g. Veranstaltungsreihe auf Kampnagel an´s Herz gelegt. Nachfolgend der Pressetext: Das Thema copyright wird heiß diskutiert, ob im Internet, in der Musik oder in der Medizin. Gestritten wird darüber, wer etwas erfunden hat und wem eine Idee gehört. Seit …
strafprozess | 30. April 2008 — In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil ( 1C_302/2007 vom 02.04.2008) schützt das Bundesgericht ein von den Vorinstanzen abgewiesenes Akteneinsichtsgesuch eines Tierschutzvereins, der Einsicht in die in den letzten fünf Jahren vom Bezirksamt Arbon erlassenen Strafentscheide, inklus…
LawBlog | 29. April 2008 — Der Vorwurf ist schröcklich: “Parkzeit um 9.27 Uhr abgelaufen!” Das sind 10 Minuten! Klar, dass die Firma Contipark, welche den Parkraum vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof bewirtschaftet, aus vollen Rohren schießt. Von meiner Mandantin, die Halterin des fraglichen Pkw ist, will Contipark folge…
MarkenBlog | 22. April 2008 — Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben im vergangenen Jahr verstärkt unter Produkt- und Markenpiraterie gelitten. “Wir schätzen den Schaden auf etwa sieben Milliarden Euro”, sagte der Präsident des Branchenverbands VDMA, Manfred Wittenstein, am Montag zum Auftakt der Hannover M…
Handakte WebLAWg | 19. April 2008 — Mit dem Skandal um die heimlich gefilmten Sex-Spiele des Formel-1-Präsidenten Max Mosley tritt die Klatschindustrie in eine neue Ära: Die Beweise sind vor den Gerüchten da. Harte Zeiten für die Prominenz, die dank Internet und SMS entblößter dasteht also je zuvor. Netter Geburtstag. Genau…
Mord ist mein Beruf | 16. April 2008 —Mein Mandant hatte einen Strafbefehl wegen Körperverletzung erhalten, gegen den wir Einspruch eingelegt hatten. Vor einer Disco sollte er einen anderen geschlagen haben. In der hiesigen Bordelgasse, die als Abkürzung begangen worden war, war er festgenommen worden. Auffallend war, dass seine fünf …
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. April 2008 — Wer ein überdurchschnittlich großes Auto fährt, muss sich selbst davon überzeugen, ob er dieses auf einem gemieteten Stellplatz überhaupt abstellen kann. Meint das Amtsgericht München. Im Oktober 2006 vermietete der spätere Kläger für ein Jahr einen Tiefgaragenstellplatz an den Besitzer eines…
SPORTRECHT | 4. April 2008 — Der griechische Gewichtheber-Verband bestätigte, daß am 07. März 2008 insgesamt elf griechische Gewichtheber (sechs Frauen, fünf Männer) bei einer unangekündigten Dopingkontrolle des World Anti-Doping Agency (WADA) positiv getestet wurden. Die Substanz mit der gedopt wurde, wurde nicht…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. März 2008 — Normalerweise gibt Max Mosley den Saubermann der Formel 1. Doch jetzt kommt es im wahrsten Sinne des Wortes knüppeldick: Ein Video zeigt den Briten bei SM-Nazi-Sex mit fünf Prostituierten. Quelle: 20min.ch Au weia: Prostituierte? ok, aber gleich fünf? Sex? ok, aber gleich SM? Das alles poli…
ElbeBlawg | 16. März 2006 — Ein Versicherungsunternehmen darf den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten und die Leistung verweigern, wenn der Versicherte bei Vertrag…
Handakte WebLAWg | 7. November 2005 — Der nächste Donnerstag könnte für vier bis fünf Millionen Raucher in Deutschland ein schwarzer Tag werden. An diesem Tag entscheidet der Europäis…
LawBlog | 13. März 2008 — Über den Dächern der Staatsanwaltschaft Düsseldorf weht weißer Rauch; sie feiert, sie hat erstmals eine Frau an der Spitze: Seit gestern, 11 Uhr,…
Meyer-Köring v.Danwitz | 7. März 2008 — Nimmt man die Kleinunternehmerregelung in Anspruch, kann man die Umsatzsteuer, die man an andere Unternehmen zahlt, nicht als Vorsteuer vom Finan…
kanzlei-hoenig.de | 30. Oktober 2005 — Ein 75 Jahre alte Frau war nach einem Überholmanöver aus zunächst unbekannter Ursache nicht wieder auf ihre Spur zurückgefahren. Fünf Motorräder …
LawBlog | 17. April 2007 — Der bundesweit erste Ombudsmann für den Strafvollzug heisst Rolf Söhnchen. Bei dem gerade pensionierten Richter aus Remscheid können und sollen s…
Jurabilis | 18. Januar 2007 —Aussage auf der Website: "An fünf bzw. sechs Tagen - direkt vor den schriftlichen Prüfungen - wollen wir Sie auf sämtliche Prüfungsthemen und Prüfun…
Recht und Alltag | 17. Februar 2006 — Der italienische Kassationsgerichtshof hat einem verurteilten Vergewaltiger mildernde Umstände bescheinigt, weil sein minderjähriges Opfer nicht …
LawBlog | 10. April 2006 — Miles & More schickt mir heute eine SIM-Karte von Vodafone mit fünf Euro Startguthaben. Mit der Tarifoption CallYa-OpenEnd, die bis zum 30. A…
STEUERRECHT | 3. April 2007 — “Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs sorgt für Freud und Leid: Anleger können sich auf Steuerrückzahlungen aus den Jahren vor 2001 freuen, d…
