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Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. November 2011 — Piloten, die den Flugplatz Samedan anfliegen wollen, müssen künftig ein obligatorisches Briefing und eine Einweisung absolvieren. Damit soll die Sicherheit des Flugbetriebs verbessert werden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat das vom Flugplatz Samedan erstellte Konzept gutgehe…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. November 2011 — Piloten, die den Flugplatz Samedan anfliegen wollen, müssen künftig ein obligatorisches Briefing und eine Einweisung absolvieren. Damit soll die Sicherheit des Flugbetriebs verbessert werden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat das vom Flugplatz Samedan erstellte Konzept gutgehe…
Datenschutzbeauftragter | 30. September 2011 — ... , was wiederum bedeutet, dass die PNR-Daten weltweit eingesehen und ausgewertet werden können. Denn so können herrliche Profile erstellt und ausgewertet werden. Natürlich alles unter dem Deckmantel der Flugsicherheit, um verdächtige Personen ausfindig zu machen. Gott sei dank weiß dabei kei…
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Das Flüssigkeitsverbot in Flugzeugen ist bis 2013 verlängert. Seit 2006 müssen Fluggäste Getränke und andere Flüssigkeiten über 100ml an der Sicherheitskontrolle abgegeben. Das Europäische Parlament diskutierte aktuell über die Entscheidung der EU-Kommission, die Verbote erst 2013 auslaufen z…
Rechtslupe | 11. Juni 2010 — Das 2005 erlassene Luftsicherheitsgesetz ist nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ordnungsgemäß zustande gekommen, es bedurfte nicht der Zustimmung des Bundesrates. Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat in zwei Verfahren dem Bundesverfassungsgericht gesetzliche Regelungen im Wege…
Handakte WebLAWg | 8. April 2010 — Ein arabischer Flugpassagier an Bord eines US-Passagierjets hat mit einem unbedachten Kommentar für einige Stunden Terroralarm ausgelöst. Sogenannte Air Marshals hatten den Diplomaten aus dem Emirat Katar auf dem Flug von Washington DC nach Denver am Mittwochabend überwältigt, nachdem er den …
Handakte WebLAWg | 7. April 2010 — Das weltgrößte Passagierflugzeug, der Airbus A380, ist am Mittwoch zu einer Generalprobe auf dem Flughafen Frankfurt gelandet. Die Lufthansa und der Flughafenbetreiber Fraport spielten die Bodenabfertigung durch und bereiteten sich so auf das neue Flaggschiff der Fluglinie mit mehr als 500 Si…
Handakte WebLAWg | 4. Januar 2010 — Reisende aus bestimmten Ländern würden vom heutigen Montag an (04.01.2010) genauer kontrolliert, sagte ein Vertreter der US-Regierung in Washington. Betroffen seien Passagiere aus insgesamt 14 Ländern. Dazu zählten die Staaten, die nach Einschätzung der USA den Terrorismus unterstützen – also…
SPIEGEL ONLINE | 2. Januar 2010 —Was vor wenigen Wochen als unwahrscheinlich galt, rückt nun näher: Auf allen deutschen Flughäfen könnten 2010 nach einer Testphase Nacktscanner eingesetzt werden. Führende Unionspolitiker sehen Persönlichkeitsrechte der Passagiere nicht gefährdet - trotz Protesten des Justizministeriums.…
Handakte WebLAWg | 4. Dezember 2009 — Die Europäische Kommission hat die Schwarze Liste mit Flugverboten in die Europäische Union aktualisiert. Auf der “Black List” stehen alle Fluggesellschaften, für die in der Europäischen Union ein Flugverbot gilt, weil sie die international vereinbarten Sicherheitsstandards nicht einhalten. …
Rechtslupe | 21. Juli 2009 — Sie sind bereit für die Abreise und haben das Ticket griffbereit für den Check-in, aber der Flug ist überbucht. Oder schlimmer: Es ist mitten in der Nacht und Sie bekommen keinen Anschlussflug … Aus Anlass der Urlaubssaison werfen wir einen Blick auf die Gesetzgebung der EU in den letzten Jah…
Rechtslupe | 10. März 2009 — Eine Liste von Gegenständen, die an Bord von Flugzeugen verboten sind, kann dem Einzelnen nicht entgegengehalten werden, wenn sie nicht veröffentlicht wurde. Eine Verordnung der Gemeinschaft, die nicht im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde, hat keine Bindungswirkung, …
Handakte WebLAWg | 3. April 2006 — Nach Abschluss der öffentlichen Anhörung zum geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens muss der Flughafenbetreiber Fraport weitere Gutachten liefern. “Insbesondere beim Thema Flugsicherheit gibt es noch Aufklärungsbedarf”, sagte Regierungspräsident Gerold Dieke am Montag in Darmstadt. D…
Rechtslupe | 21. Juli 2009 — Sie sind bereit für die Abreise und haben das Ticket griffbereit für den Check-in, aber der Flug ist überbucht. Oder schlimmer: Es ist mitten in …
Handakte WebLAWg | 7. April 2010 — Das weltgrößte Passagierflugzeug, der Airbus A380, ist am Mittwoch zu einer Generalprobe auf dem Flughafen Frankfurt gelandet. Die Lufthansa und …