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Täuschendes Zeichen

markenrecht24.de | 26. Januar 2011 —Die Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle halten die Wortmarke “Flinkster” für eintragungsfähig (vgl. “Wer oder was ist ein Flinkster”). Das Bundespatentgericht hatte dies verneint (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Unabhängig davon, dass ich die zurückweisende Entscheidung …

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Wer oder was ist ein FLINKSTER?
Wer oder was ist ein FLINKSTER?

CMS Hasche Sigle | 19. Januar 2011 — ... und seiner Bedeutung „schnell, behände, flott“. „Flinkster“ stellt das grammatikalisch korrekt gebildete ... -Wörterbuch …). Für Transport- und Logistikdienstleistungen kann „Flinkster“ in werbeüblicher Weise herausstellen, dass die ... unter Gepäckträgerdiensten oder Kurierdiensten …

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Flinkster

markenrecht24.de | 18. Januar 2011 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerku…

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