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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 8. Juli 2011 — In einer aktuellen Entscheidung des Amtsgericht Mitte vom 23. Juni 2011 (AG Mitte, Az. 4 C 15/11) gelangt die abteilung 4 des Amtsgericht Mitte im Hinblick auf die Frage der Verjährung zu dem Ergebnis, dass Verjährungsbeginn der Rückforderungsansprüche aus den unwirksamen Preisanpassungen ers…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 1. März 2010 — ... bewusst nicht darauf eingegangen, dass es sich bei den Tarifen „Aktiv“, „Vario“ oder „Fix“ um Sondertarife handelt und es für eine Preisanhebung nicht allein auf die Angemessenheit ... Preiserhöhung überhaupt nicht ankomme. Sollten Sie auch einen vorgenannten Sondertarifverträge („Aktiv“…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 13. Januar 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute erneut einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhungen stattgegeben. Die in den Erdgas-Sonderverträgen der klagenden Kunden verwendeten Preisanpassungsklauseln sind wegen unangemessener Benachteiligung der Kunden unwirksam. Ein Preisanpas…
Jus@Publicum | 23. November 2009 — ... blau(äugig) bis loyalblau, von greenhorn-unerfahren bis immer(noch)grüner Hoffnung, von erfolgreich-abgeschlossen bis melancholisch-bedauernd sepia-nostalgisch-reflektierend. Nichts ist beständig. Nichts fix. Aber Reihenfolge und Phasen sind wandelbar. Und umkehrbar. Probieren Sie es e…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. September 2009 — ... , verkündete der Gasag-Vorstand. Betroffen sind von dem Urteil die Tarife „Aktiv“, „Vario“ oder „Fix“. Für diese Kunden stellt sich nun die Frage, ob sie die Zahlungen aufgrund der ... dürfen. Aus diesen Gründen kann man nur jedem Kunden der Tarife Tarife „Aktiv“, „Vario“ oder „Fix“ ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Juni 2009 — Über das Vermögen des Hamburger Tigerpress-Verlags, in dem bislang der Comic-Klassiker “Fix & Foxi” des Zeichners Ralf Kauka erschien, ist am 04.06.2009 bei dem AG Hamburg das Insolvenzverfahren eröffnet worden (Java Script-Link: Az. 67g IN 262/09). T-Online hatte berichtet, dass die Auflage…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 1. März 2010 — Der Berliner Gasversorger GASAG hat in den ersten Verfahren nach der Verteidungsanzeige nunmehr die Klageerwiderungen eingereicht. Hieraus lässt …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Juni 2009 — Über das Vermögen des Hamburger Tigerpress-Verlags, in dem bislang der Comic-Klassiker “Fix & Foxi” des Zeichners Ralf Kauka erschien, ist am…