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it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. Gerne beraten wir Sie, falls Sie überlegen etwa einen Firmennamen oder ein Produkt als Marke anzumelden oder eine be…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. Gerne beraten wir Sie, falls Sie überlegen etwa einen Firmennamen oder ein Produkt als Marke anzumelden oder eine be…
Markenserviceblog | 2. November 2011 — Der Bundesgerichtshof stellt in einem jüngeren Urteil noch einmal klar, dass ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG (Markenrechtsverletzung) ist. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. September 2011 — ... Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Internetforum ein Firmenname - auch im Titel eines Beitrags - genannt werden ... kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen war der Auffassung gewesen, dass sein Firmenname nicht in dem Internetforum eines Vereins, der ... und Schadensersatzanspru…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 15. Juli 2011 — …ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem Wortlaut nach statt auf ein Getränk eher auf die erbarmungswürdige Stute schlossen. Die Situation konnte gerettet werden, ind…
Das Blog für Markenrecht | 6. Mai 2010 — ... des Unternehmenskennzeichens gem. §§ 5 Abs. 2, 15 MarkenG dar, wenn ein fremder Firmenname in dem URL Pfad und dem Title-Tag einer Webseite übernommen wird. Konkret hatte ... an, wenn die Gefahr von Verwechslungen besteht. Im vorliegenden Fall wurde ein vollständiger Firmenname einschli…
WK LEGAL Online Blog | 3. Mai 2010 — ... Merkmale sind das Erfordernis einer gewerblichen Betätigung und die Verwendung eines gemeinschaftlichen Firmennamens. Bei der Kommanditgesellschaft ist bei mindestens einem Gesellschafter die Haftung gegenüber ... Die Gesellschaft tritt nach außen als geschlossene Einheit auf, sie führt…
Markenserviceblog | 29. April 2009 — ... ob etwaige Konfliktmarken bestehen. Bei handwerk.com, dem Infoportal für Entscheider im Handwerk, widmet sich Birgit Wessel der Recherche nach identischen oder ähnlichen Firmennamen. Ähnliche Artikel: Markenrechtliche Irrtümer: Amtsrecherche Galerie: Markenurkunde Deutschland …
WK LEGAL Online Blog | 3. Mai 2010 — Die Kommanditgesellschaft (KG) erfordert neben der Gewerbeanmeldung auch die Eintragung in das Handelsregister. Besondere Merkmale sind das Erfor…