Emden: Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und Lynchjustiz-Aufruf gegen Unschuldigen
beck-blog | 30. März 2012 — Es ist mittlerweile Usus geworden, auch nur vorläufige
Ermittlungsergebnisse in Strafverfahren per Pressekonferenzen und -mitteilungen an die Öffentlichkeit vorzeitig zu kommunizieren.
Dass dies enorm gefährliche Tendenzen haben kann, dafür gibt Emden ein Beispiel: Während man noch gestern M…
(+1)
Emden: Öffentlichkeitsarbeit der Polizei provoziert Lynchjustiz-Aufruf gegen Unschuldigen
beck-blog | 30. März 2012 — Es ist mittlerweile Usus geworden, auch nur vorläufige
Ermittlungsergebnisse in Strafverfahren per Pressekonferenzen und -mitteilungen an die Öffentlichkeit vorzeitig zu kommunizieren.
Dass dies enorm gefährliche Tendenzen haben kann, dafür gibt Emden ein Beispiel: Während man noch gestern M…
(+1)
Koks auf dem Oktoberfest - EGMR erlaubt BILD die Berichterstattung unter Namensnennung
beck-blog | 10. Februar 2012 — Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren"
hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die
Große Kammer des EGMR hat in einem 12 zu 5 judgment in Entscheidungen des LG und OLG Hamburg gegen die Berich…
Problematische Vollzugsbedingungen der U-Haft gegen Beate Z.
beck-blog | 7. Januar 2012 — Wie ernst es dem Staat mit der Rechtsstaatlichkeit und
Beachtung der Menschenrechte ist, zeigt sich daran, wie die vermeintlich härtesten Feinde des Rechtsstaats in der
Untersuchungshaft behandelt werden. Eine menschliche Behandlung unter Beachtung der Unschuldsvermutung muss bei allen Unte…
Missbräuchliche Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft
Internet-Law | 28. Juli 2011 — Über die Öffentlichkeitsarbeit von Staatsanwaltschaften
und den Umstand, dass es dafür eigentlich überhaupt keine ausreichenden rechtlichen Grundlagen gibt, hatte ich bereits vor einer
Weile gebloggt. Henning Ernst Müller, der sich mit dieser Frage schon mehrfach im Beck-Blog beschäftigt ha…
Nach U-Bahn-Attacke: Offenbar missbräuchliche Öffentlichkeitsarbeit der Berliner Staatsanwaltschaft
beck-blog | 28. Juli 2011 — Die Problematik staatsanwaltlicher Öffentlichkeitsarbeit in
Ermittlungsverfahren war hier im Blog schon mehrfach Gegenstand der Debatte, muss aber nach jetzt in Berlin bekannt gewordenen
Umständen erneut diskutiert werden. Wir erinnern uns an den Fall einer brutalen Attacke von angetrunkenen …
Über die Öffentlichkeitsarbeit von Staatsanwaltschaften
Internet-Law | 6. Oktober 2010 — Eine Reihe von medienwirksamen Strafprozessen
(Kachelmann, Tauss, Benaissa) der letzten Zeit sind von einer durchaus diskussionswürdigen Öffentlichkeitsarbeit von
Staatsanwaltschaften und Polizei begleitet worden. Henning Ernst Müller greift dieses Thema im Rahmen eines äußerst lesenswerten
B…
Von "No Angels" bis "Kachelmann" - wie soll eine rechtmäßige und sinnvolle Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft
aussehen?
beck-blog | 6. Oktober 2010 — Vergangene Woche fand in der Deutschen Richter Akademie in
Trier eine Tagung statt zum Thema "Medien und Kriminalität". Das Oberthema wurde in vielfältiger Hinsicht von einigen
renommierten Referenten beleuchtet. Unter und mit den Tagungsteilnehmern, allesamt Staatsanwälte und Richter aus der…
Guido Westerwelle auf XING: Ich biete “politische Expertise”
Verfassungsblog | 14. September 2010 — Mein Freund Wolf Albin hat mich gerade auf
diese Perle aufmerksam gemacht: Guido Westerwelles Xing-Profil. “Ich biete: Politische Expertise, Rheinländische Frohnatur,
Motivation” Das ist die Sprache, die Headhunter verstehen. Apropos Sprache: Da hat Westerwelle “Deutsch” eingetragen. Oberst…
Bloggen: Eine spannende neue Form der Kommunikation – auch in der BR-Arbeit
Betriebsrat Blog | 9. September 2010 — Ist ein innerbetrieblicher Blog das zukünftige
Medium der Öffentlichkeitsarbeit für den Betriebsrat? Eine Frage, der es sich lohnt nachzugehen. Unumstritten gehört es im Rahmen
seines Aufgabenkreises zur laufenden Geschäftsführung des Betriebsrats, Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Das bein…
Öffentlichkeitsarbeit der Ermittlungsbehörden: VG Wiesbaden untersagt Äußerungen der Staatsanwaltschaft München I und des
BKA
beck-blog | 6. Mai 2010 — Via Internet-Law (Blog von RA Thomas Stadler) bin ich auf eine
Entscheidung des VG Wiesbaden (Pressemitteilung) von Anfang der Woche aufmerksam geworden. Hintergrund ist die Durchführung von
insgesamt 21 Durchsuchungen bei Sportverbänden, Sportlern und in Arztpraxen in Folge der vom internation…
Türk, Tauss, Benaissa und jetzt Kachelmann. Dringend gesucht: Grenzen für die Öffentlichkeitsarbeit von
Staatsanwaltschaften!
Jan Mönikes | 25. März 2010 — Nach Türk, Tauss und Benaissa – jetzt Kachelmann: Den
Staatsanwälten fehlen in Deutschland klare Regeln für ihre Informationspolitik. Die angeblich „objektivste Behörde der Welt“
betreibt immer öfter zu Lasten prominenter Verdächtiger eine aktive Öffentlichkeitsarbeit und bedient dafür das üb…
Der Fall "No Angels" - im April Untersuchungshaft und Vorverurteilung, im November immer noch keine Anklage oder
Verfahrenseinstellung
beck-blog | 29. November 2009 — Wir erinnern uns. Im April 2009 wurde Nadja Benaissa,
Sängerin der Popgruppe "No Angels", kurz vor einem Auftritt verhaftet. Der Vorwurf: Gefährliche Körperverletzung durch Ansteckung
von nicht informierten Geschlechtspartnern mit HIV. Der Haftgrund: Wiederholungsgefahr. Der Staatsanwalt ließ…
Zur Abwechslung auch einmal Offline diskutieren: Symposium zur "Öffentlichkeit der Strafverfolgung" an der Uni
Regensburg
beck-blog | 19. Oktober 2009 — Verschiedentlich wurde hier im Blog schon diskutiert,
welche Grenzen rechtmäßiger Öffentlichkeitsarbeit Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren einzuhalten haben und ob diese
nicht in einigen aktuellen Fällen möglicherweise bereits überschritten wurden, hier die Links: Fall Klatten…
Wahlkampf und der Internetauftritt der Bundesregierung
Presserecht aktuell | 10. August 2009 — Wie der vergangene Wahlkampf in den USA
gezeigt hat, wird das Internet zu einem immer wichtigeren Medium in der Kommunikation.1 Dies ist ebenso in Deutschland erkannt
worden; für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung ist das Internet mittlerweile auch zu dem zentralen Medi…
