Rezension Zivilrecht: Anwaltkommentar RVG
Die Rezensenten | vor 1 Stunde —Schneider /Wolf, Anwaltkommentar RVG, 6. Auflage,
Anwaltverlag 2012 Von RiAG Dr.Benjamin Krenberger, Landstuhl DerAnwaltkommentar zum Gebührenrecht ist in der Praxis bereits zu
einer festen Institutiongeworden, die sowohl für die Erstbearbeitung eines Sachverhalts, aber ebensoals Komplementärw…
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“Pommes d’Or” – Fritten als Kunst? OLG München bejaht Schadensersatzanspruch des Künstlers Bohnenberger
Juraexamen.info | vor 12 Stunden — Von Fritten und Fettecken Die Kunst stellt das
Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Probleme berichtet, die entstehen,
... ″). Diese zwei unvergoldeten Fritten sind nun futsch und Bohnenberger hat prompt auf Schadensersatz geklagt. Zu …
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VerfGH RLP zur Zulässigkeit von Zählsoftware bei Wahlen
Juraexamen.info | vor 45 Stunden — Der rheinlandpfälzische Verfassungsgerichtshof
hatte mit Beschluss vom 20.05.2011 (Az. VGH B 4/11) über die wahlrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von computergesteuerten
Zählsystemen zu entscheiden. Die Entscheidung behandelte naturgemäß nur landesspezifisches Verfassungsrecht. Gleichwohl…
Rezension Zivilrecht: GKG
Die Rezensenten | vor 3 Tagen — ... B. direkt die Kommentierung zugehöriger
Gesetze,so der §§ 3-9 ZPO, aber auch ausgewählter Normen der InsO, des UWG oder desGWB. DieGestaltung des Kommentars ist recht
konservativ bei kleinem Schriftbild und istinsgesamt kein Aushängeschild des Werks. Hervorhebungen durch Fettdruck sindvor…
BayVGH München: Demonstrant durfte nicht mehrere Stunden in Polizeibus festgehalten werden
beck-blog | vor 3 Tagen — ... einem solchen Bus sei nur 77 x 95 Zentimeter klein und
beschränke die Bewegungsfreiheit extrem. Das Festhalten darin stelle einen über den Gewahrsam hinausgehenden schweren Eingriff in
die Rechte des Betroffenen dar. Dieser sei nicht gerechtfertigt gewesen, weil es in der konkreten Situatio…
Noch eine Schlamperei des Gesetzgebers beim Umweltrechtsbehelf?
CMS Hasche Sigle | vor 4 Tagen — Einmal ist keinmal. Der EuGH ist erneut dazu
aufgerufen, die Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) auf ihre Übereinstimmung mit den europarechtlichen Vorgaben
zu überprüfen. Möglicherweise bekommt der deutsche Gesetzgeber also in Sachen Umweltrechtsbehelf zum zweiten Mal Nachhi…
BVerwG mit examensrelevanter Baurechtsentscheidung zur BauNVO
Juraexamen.info | vor 4 Tagen — Das BVerwG hat sich grundsätzlich zur
baurechtlichen Zulässigkeit von Krematorien, also Anlagen zur Einäscherung bzw. Verbrennung von Leichen, in Gewerbegebieten
geäußert. Im Einzelnen ging es um die Definition der Gebietsbestimmung des “Gewerbegebiets” und den Begriff der “Anlage für
kulture…
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Ist das der Anfang vom Ende von Scientology?
beck-blog | vor 4 Tagen — Die umstrittene Scientology-Bewegung (zur Rechtsnatur OVG
Hamburg NVwZ 1995, 498) ist in Frankreich wegen bandenmäßigen Betrugs zu einer Geldstrafe von insgesamt 600.000 Euro verurteilt
worden. Ein Pariser Berufungsgericht bestätigte am 02.02.2012 eine entsprechende erstinstanzliche Entscheid…
Rezension Öffentliches Recht: Hochschulentwicklung
Die Rezensenten | vor 5 Tagen —Dudeck / Jansen-Schulz (Hrsg.),
Hochschuleentwickeln, 1. Auflage, Nomos 2011 Von Dipl.-Kffr. Aleksandra Gaus, Hamburg „Hochschuleentwickeln“ ist eine Festgabe
für Prof.Dr. Christa Cremer-Renz. Die so Geehrte ist seit 1982 an der FachhochschuleNordostniedersachen und später an der
Leuphana Univ…
BayVerfGH erneut zum Rauchverbot
Juraexamen.info | vor 6 Tagen — Der BayVerfGH konnte sich erneut zum Thema
Rauchverbot äußern. So lautete der zweite Leitsatz der Entscheidung Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das
gesetzliche Rauchverbot in Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten auch für Rauchervereine und Raucherclubs gilt, soweit …
Kein Krematorium im Gewerbegebiet
De lege lata | 2. Februar 2012 —Das Bundesverwaltungsgericht hat heute geurteilt, dass
ein Krematorium mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen eine
Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet. Die Klage blieb jedoch erfo…
Neues Versammlungsgesetz in Sachsen
De lege lata | 1. Februar 2012 —Der Sächsische Landtag hat am 25. Januar ein neues
Versammlungsgesetz erlassen. Dass dieses, ebenso wie der erste Anlauf von 2010, verfassungsrechtlich umstritten ist, berichtet
heute die Legal Tribune Online. Durch die Föderalismusreform 2006 wurde das Versammlungsrecht aus dem Kompetenztitel…
BFH: Identifikationsnummer verfassungsmäßig
De lege lata | 1. Februar 2012 — ... vereinbar sind. §§ 139a, 139b AO verstoßen laut
BFH nicht gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Begründung, die sich relativ ausführlich mit Erhebung und ...
, fasst die Pressemitteilung folgendermaßen zusammen: Die darin liegenden Eingriffe in das Recht auf informat…
BVerwG: Keine Altersgrenze für Sachverständige
De lege lata | 1. Februar 2012 — ... legitimiert. Die Festlegung der Altersgrenze in
der Sachverständigenordnung dient jedenfalls in den Sachgebieten, für die der Kläger seine Bestellung begehrt, insbesondere nicht
den Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit, der Verhütung von Straftaten oder dem Schutz der Rechte und Freih…
Kostentragungspflicht bei Entführung eines Deutschen im Jemen?
Juraexamen.info | 1. Februar 2012 — ... erpressen. Die meisten Geiselnahmen enden
unblutig. Für mündliche Prüfungsgespräche im öffentlichen Recht ist dieser Sachverhalt aufgrund möglicher Kostentragungspflichten
relevant. Rechtlich hoch problematisch ... diesem Grund könnte der aktuelle Sachverhalt bei bestimmten Prüfern im …
