Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Dezember 2011 — Der Arbeitgeber kann ein Feststellungsinteresse i.S.d. § 256 ZPO auf Feststellung des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses sogar dann haben, wenn der Arbeitnehmer das Arbeit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2011 — OLG Hamm, Urteil vom 24.09.2009, Az. 4 U 104/09 §§ 256; 308 Abs. 1 ZPO Das OLG Hamm hat noch einmal darauf hingewiesen, dass das ursprünglich bestehende Feststellungsinteres…
RSS
Rechtslupe | 23. Mai 2012 — ... beziehen. Das für eine solche Feststellungsklage notwendige Feststellungsinteresse liegt nur vor, wenn zuvor ein entsprechendes ... verlangt wird, werden die Anforderungen an das Feststellungsinteresse überspannt. Ausreichend ist vielmehr, dass sich der ... – ein effektiver Rechtsschut…
CMS Hasche Sigle | 11. Januar 2012 — ... diese sei – so die 55. Kammer – bereits unzulässig. Es fehle das erforderliche Feststellungsinteresse (§ 256 Abs. 1 ZPO). Die CGZP – so das ArbG Berlin in der ... dass deren Wirksamkeit von den Arbeitsgerichten und Sozialversicherungsträgern in Abrede gestellt würde, genüge für ein Festst…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Dezember 2011 — Der Arbeitgeber kann ein Feststellungsinteresse i.S.d. § 256 ZPO auf Feststellung des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses sogar dann haben, wenn der Arbeitnehmer ... von mehreren Jahren) und sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber gleich lang sind. Feststellungsinteresse …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2011 — ... einmal darauf hingewiesen, dass das ursprünglich bestehende Feststellungsinteresse einer negativen Feststellungsklage entfallen kann, wenn ... Das durch die Berühmung des Anspruchs begründete Feststellungsinteresse des Abgemahnten entfällt allerdings, sobald der Abmahnende ... vor der E…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. August 2010 — ... . Nachdem dem Antragssteller die Feststellungsklage zugestellt worden war, erhob dieser Hauptsacheklage und verzichtete auf die Klagerücknahme. Damit, so die Bochumer Kammer, sei das Feststellungsinteresse aber noch nicht entfallen, insbesondere, wenn der Feststellungsrechtsstreit entscheid…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juni 2010 — ... entgegensetzen werde. Zwar entstehe bei einer negativen Feststellungsklage das erforderliche Feststellungsinteresse des Klägers regelmäßig aus einer vom Beklagten aufgestellten Bestandsbehauptung (”Berühmung”) ... in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausgefüh…
