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Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. September 2009 — Spiegel-online berichtet: “Ein Mann aus Langenhagen hat die von einer Radarfalle gemachten Bilder live auf seinem Fernsehschirm gesehen. Die Videosequenzen wurden per Funk an einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes übertragen – auf einer Frequenz, die auch ein Sportsender nutzte. Langenhagen – …
Die Rechtsanwäldin | 30. August 2009 —Die großen Kriminalfälle (1/4) Film von Thomas Fischer Der Kindermörder Jürgen Bartsch Am 21. Juni 1966 nimmt die Polizei den 19-jährigen Metzgergesellen Jürgen Bartsch in der Wohnung seiner Adoptiveltern fest. Vier Jungen im Alter zwischen acht und zwölf Jahren hat Bartsch umgebracht. Seine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — Die Parfümeriekette Douglas startet nach Mitteilung von W&V ein eigenes Teleshopping-Format. Unter dem Namen „Douglas TV” würden ab Ende August 2009 Sortimente aus den Bereichen Pflege, Make-Up, Düfte, Hair, Accessoires & Schmuck im Rahmen von selbstproduzierten TV-Sendungen angeboten. Die Au…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 08.04.2009, Az. 308 O 660/08 § 15 Abs. 2, § 20, § 20 b, § 97 Abs. 1, 2 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 2 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Spiegelung des frei empfänglichen Programms von Fernsehsendern durch die zeitgleiche Ausstrahlung eines Dritten im Internet entwed…
medien-gerecht | 18. Juli 2009 — ... normal (hier können sich die Moderatoren in ihren Erklärräumen noch einiges abschauen), so dass die Neuheit kaum auffiel. Allerdings zeigte sich auch, dass das Format auf Internet, HD-Fernsehen und 16:9 ausgelegt ist. In 4:3 waren bei den Wetterkarten Temperaturwerte und Städtenamen kaum e…
Rechtslupe | 16. Juli 2009 — Wer für eine Ware, die nach dem Urheberrechtsgesetz sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig genutzt werden kann, gezielt damit wirbt, dass diese für urheberrechtswidrige Zwecke verwendet werden kann (hier: zur Verletzung des Sendeunternehmen zustehenden Leistungsschutzrechts nach § 87 Abs. …
Presserecht aktuell | 11. Juli 2009 — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat in ihrem aktuellen Bericht das Nachtprogramm des Sportsenders DSF und des Senders Super RTL als unzulässige Angebote im Sinne des § 4 JMStv gerügt. So ist nach Ansicht der KJM der Erotik-Clip „Actiongirls.com” auf im Nachtprogramm des DSF frauen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2009 — BGH, Urteil vom 22.04.2009, Az. I ZR 216/06 § 87 Abs. 1 UrhG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass der Anbieter eines sog. “internetbasierten Videorecorders (hier: Shift.tv) gegen geltendes Urheberrecht verstößt (JavaScript-Link: Pressemitteilung). Die Klägerin strahlte das Fernsehprogram…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — Dem Vernehmen nach haben die großen TV-Sender ProSiebenSat.1 Media AG und die RTL-Gruppe dem Online-Programmführer tvtv.de den Kampf angesagt und diesem die Nutzung ihrer ausführlichen Programminformationen und -bilder untersagt (JavaScript-Link: heise). tvtv.de ist auf vielen Endgeräten vo…
Rechtslupe | 3. Juni 2009 — ... und nicht im Interesse Einzelner tätig werde. Dessen ungeachtet dürfe die NLM auch nur rechtsaufsichtlich im Wege der Beanstandung gegen RTL tätig werden. Schließlich habe die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen e.V. (FSF) die Sendung freigegeben. Das Gericht könne nicht im Voraus seine …
Rechtslupe | 3. Juni 2009 — Ein städtisches Jugendamt ist unter keinem Gesichtspunkt dazu berufen, in eigener Zuständigkeit die Ausstrahlung einer Fernsehsendung zu untersagen, auch dann nicht, wenn der Fernsehsender seinen Sitz im örtlichen Zuständigkeitsgebiet des Jugendamtes hat. Die Zuständigkeiten der Medienaufsich…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Überlässt eine im Ausland ansässige Gesellschaft einer inländischen Rundfunkanstalt Live-Fernsehübertragungsrechte an inländischen Sportveranstaltungen zur Ausstrahlung im Inland, so erzielt sie mit den dafür erhaltenen Vergütungen Einkünfte durch im Inland verwertete sportliche Darbietungen …
Rechtslupe | 18. Mai 2009 — ... des deutschen Strafrechts, die das Ministerium durch den Sender verwirklicht sieht, bezieht sich nur auf in Deutschland ausgeübte Tätigkeiten. Außerdem enthält die gemeinschaftsrechtliche Fernseh-Richtlinie für grenzüberschreitende Fernsehsendungen Mindestnormen, deren Einhaltung allerdi…
Rheinrecht | 22. April 2009 — Hurra, die Kernerisierung des ZDF hat endlich ein Ende: Nach zwölf Jahren beim ZDF geht TV-Moderator Johannes B. Kerner zum Anfang nächsten Jahres zurück zum Privatsender Sat.1. Kerner werde ein wöchentliches, journalistisches Live-Magazin mit Gästen und aktuellen Themen moderieren,…
Rechtslupe | 22. April 2009 — In den letzten Jahren haben sich im Internet im wesentlichen drei Anbieter etabliert, die ihren Kunden die Aufzeichnung von Fernsehsendungen im Internet ermöglichen. Dazu empfangen diese Anbieter über Satelliten-Antennen die Programme mehrerer Fernsehsender. Ihre Kunden können aus diesen Prog…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — Die Parfümeriekette Douglas startet nach Mitteilung von W&V ein eigenes Teleshopping-Format. Unter dem Namen „Douglas TV” würden ab Ende Augu…
iright.de | 1. Dezember 2009 — Zwergenweitwurf ohne Arme und ohne Beine – Wie weit reicht die Menschenwürde? Unter diesem Titel muss an dieser Stelle noch einmal die Qualitätsd…
criminologia | 1. Februar 2009 — Ah, Du studierst Kriminologie! Dann wirst Du CSI, oder? Solche oder oder ähnliche Fragen hat bestimmt schon jede(r) Kriminologe(/in) auf dutzen…
Betriebsrat Blog | 25. November 2010 — Andreas Vosskuhle, Päsident des Bundesverfassungsgerichts, hat sich für eine Öffnung der Gerichte für Fernsehsender ausgesprochen. Es kann also s…