Fehlurteil

beck-blog | 13. April 2012 — Auf Brandgutachten des LKA-Berlin, die auf einer fragwürdigen "Spiritus-Theorie" beruhen, basieren mehrere gravierende Fehlbeschuldigungen und -urteile. Vier Fälle wurden 2008 von der Berliner Zeitung aufgeführt: Staatsanwälte vertrauten den Gutachtern, z.T. auch die Gerichte. Eine Strafkamm…

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beck-blog | 13. April 2012 — Auf Brandgutachten des LKA-Berlin, die auf einer fragwürdigen "Spiritus-Theorie" beruhen, basieren mehrere gravierende Fehlbeschuldigungen und -urteile. Vier Fälle wurden 2008 von der Berliner Zeitung aufgeführt: Staatsanwälte vertrauten den Gutachtern, z.T. auch die Gerichte. Eine Strafkamm…

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Der Katzenkönig | 17. Oktober 2010 — ... von Fehlentscheidungen wird von den deutschen Prozessrechten ausdrücklich anerkannt; nur vor ihrem Hintergrund erklärt sich die Existenz von Rechtsmitteln wie der Revision. Auszuräumen ist die Möglichkeit von Fehlurteilen aber nicht, und an dieser schlichten Tatsache trägt kein Mensch die …

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beck-blog | 3. April 2010 — Das LG Landshut hat nun angeordnet, das Verfahren, von dem hier schon ausführlich berichtet wurde, wiederaufzunehmen. Der Verurteilte E., der bisher immer noch in Strafhaft sitzt, wird umgehend freigelassen, die anderen Verurteilten waren schon zuvor ferigekommen, nach Verbüßung ihrer Starfe b…

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Kanzlei Menschen und Rechte | 21. Februar 2010 — Manchmal dauert Gerechtigkeit so lange, dass sie nicht mehr gerecht ist - und schon gar nicht mehr hilft. Aber immerhin…. Nach insgesamt 5 1/2 Jahre hat das Landgericht Görlitz schließlich Roland W. vom Vorwurf freigesprochen und festgestellt, dass plausibel nur die Annahme ist, dass Daniel V…

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beck-blog | 19. November 2009 — Das LG Landshut ist im Neuburger Mordfall Rudi Rupp offenbar der Argumentation der Staatsanwaltschaftgefolgt. Es lehnt eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab. Ich hatte schon im Juni über diesen Fall berichtet, hier noch einmal kurz die Hintergründe:Rudi Rupp soll 2001 von seiner Frau, seinen …

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beck-blog | 11. Juli 2009 — wer unschuldig in Haft saß, also auf Grund eines Fehlurteils oder aufgrund irrtümlichen Tatverdachts dem Rechtsstaat Freiheit und Lebenszeit opfern musste, erhält nach der verabschiedeten ... behaftet war (nach dieser Quelle haben die zweifelhaften Methoden des LKA in einiegn Fällen zu Fehl…

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Archivalia | 3. Juli 2009 — Volltext.…

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Juni 2009 — ... wegen Totschlags verurteilt. Jetzt ist die Leiche mitsamt dem Auto des Bauern aus der Donau gefischt worden. Spuren stumpfer Gewalteinwirkung fanden sich ebenso wenig, wie die Leiche zerstückelt war. Das Auto, in dem sich die Leiche befand, war ersichtlich auch nicht verschrottet worden. …

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beck-blog | 17. Juni 2009 — ... , denn niemand ist vor Irrtümern gefeit.... Thema des Beitrags soll die erstaunliche Nonchalance sein, mit der jetzt von Seiten der Staatsanwaltschaft auf ein von ihr mit zu verantwortendes Fehlurteil reagiert wird. Wenn stimmt, was Spiegel Online schreibt (hierauf ist allerdings ja nicht…

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beck-blog | 21. Februar 2009 — ... seiner Verantwortung besser nachkommen würde. Wie viele Menschen aufgrund von Fehlurteilen unschuldig inhaftiert werden, ist nicht bekannt. In Rheinland Pfalz ist ... waren dies durchschnittlich EUR 33.702. Beiträge zu ähnlichen Themen: Das Fehlurteil im Strafverfahren - …

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beck-blog | 9. Januar 2009 — ... führen zu der Frage: Soll das Wiederaufnahmerecht vornehmlich die Justiz vor der Einsicht in die eigene Irrtumsfähigkeit schützen oder ihr das Eingeständnis der Möglichkeit eines Fehlurteil ersparen? Die Tagung der Evangelischen Akademie Arnoldshain vom 20. bis 22. März 2009 stellt die R…

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Kanzlei Menschen und Rechte | 20. November 2008 — Die Justizminister der Länder verkünden stolz: Opfer von Fehlurteilen können schon bald mit einer mehr als doppelt so hohen Haftentschädigung wie bisher rechnen. “Möglichst ab Sommer 2009″ sollen zu Unrecht inhaftierte Menschen statt (wie seit 1987) 11 künftig 25 Euro erhalten. Der Deutsche A…

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arbeitsrechtblog | 24. März 2007 — ... . Letzte Woche hatte ich dort wieder einmal zu tun. Im Prinzip kann man die erste Instanz dort auf die Frage: "Hätten Sie gerne einen schlechten Vergleichsvorschlag oder ein Fehlurteil?" zusammenfassen. In der Tat waren die gerichtlichen Vergleichsvorschläge dort - gemessen an der jeweili…

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RA-Blog | 30. August 2006 — Da ruft mich gerade ein Kollege an. Er habe ja heute ein “krasses Fehlurteil” des Amtsgerichtes bekommen. Finde ich eigentlich nicht. Leider könne er ja nichts machen, ist ja nicht berufungsfähig. Das stimmt. Ich bräuchte aber keine Zwangsvollstreckung zu veranlassen, sein Mandant würde d…