RSS
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — ... diese Merkmale bei den Kofferserien der Klägerin vorhanden sind und eine wettbewerbliche Eigenart sämtlicher Koffer begründen können.” Schlagworte: 3D-Marke, Berlin, BGH, Bild, DPMA, Fehler, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Herkunft, Kennzeichnungskraft, Marken, Markenamt, Markenrech…
BERLIN BLAWG | 12. April 2010 — ... weder die Anbieterkennzeichnung, noch die Widerrufsbelehrung an. Außerdem fehlen bei den betroffenen Verkäufern auch die Scrollboxen ... Die Frage, inwieweit der Anbieter für die Fehler der Plattform einzustehen hat, beantwortete das OLG ... Anbieterkennzeichnung, Anwalt, Bagatellversto…
BERLIN BLAWG | 11. April 2010 — ... diesbezüglich einen Unterlassungsanspruch aus § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 1, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG zu begründen. Schlagworte: Berlin, Fehler, Geschäftsführer, Gewerblicher Rechtsschutz, GmbH, Impressum, Kammergericht, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Urteil, Urteile, UWG, Vorname, Wettbewe…
BERLIN BLAWG | 30. März 2010 — ... Marke einen niedrigeren Durchsetzungsgrad hatte und damit die Voraussetzungen des § 8 Abs. 3 MarkenG nicht vorlagen. Schlagworte: Berlin, Bezeichnung, BGH, Bundesgerichtshof, DPMA, Fehler, Gewerblicher Rechtsschutz, Grundrecht, Marken, Markenamt, MarkenG, Markenrecht, Markenrecht, Markt, Pa…
Anwalt bloggt | 26. März 2010 — ... leider enthält die letzte Auslieferung des EGVP einen Fehler im Metadatencontainers bezüglich der Anhänge: dieser ... EGVP-Nutzer EGVP 2.5.0.1: Fehler im Metadatencontainer Bundesweit Beginn: 26.03.2010 ... enthält die letzte Auslieferung des EGVP einen Fehler im Metadatencontai…
BERLIN BLAWG | 19. März 2010 — ... Problem wurde im Dezember 2009 durch ein Anwendungsupdate gelöst. Schlagworte: Adresse, Anwalt, öffentlich, Berlin, Computer, Content, Deutschland, Eintragung, Elektro, EU-Recht, Europa, Fehler, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Marke, Marken, Markenrecht, Markt…
examensrelevant.de | 1. März 2010 — Der Kölner Klausurenkurs hat eine neue Veranstaltung unter mit dem Titel “Typische Fehler in der Examensklausur” gestartet. Dort sollen anhand von Beispielen typische Fallen und Fehlerquellen in Examensklausuren besprochen werden. Die Materialien zur Veranstaltung sind auch online kostenlos a…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Februar 2010 — OLG Hamm, Urteil vom 16.06.2009, Az. 4 U 44/09 §§ 3, 5 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass nicht jede Irreführung einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Die Beklagte hatte in einem Werbeprospekt eine Geschirrspülmaschine zu einem Sonderpreis angeboten. Die daneben abgedruckte Beschreibung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2010 — ... eine korrekte Erfassung von IP-Adressen belegen sollten, widersprachen sich nach den Erkenntnissen Bleichs teilweise Zeitangaben in demselben Protokollbogen. Laut Nümann + Lang würden Fehler im Protokollierungszeitraum jedoch die Funktion der Software nicht beeinträchtigen. Für die geric…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2010 — ... eine korrekte Erfassung von IP-Adressen belegen sollten, widersprachen sich nach den Erkenntnissen Bleichs teilweise Zeitangaben in demselben Protokollbogen. Laut Nümann + Lang würden Fehler im Protokollierungszeitraum jedoch die Funktion der Software nicht beeinträchtigen. Für die geric…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — ... einem Dritten betriebene Verkaufsplattform vertreibt, technische Fehler des Plattformbetreibers nicht zugerechnet werden ... auf ihren Erlass insoweit zurückgewiesen. Insoweit fehle es an einem Verfügungsanspruch. Die ... stelle, noch dass sich der technische Fehler genauso wiederholen …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2009 — ... verlangte nun die Vertragsstrafe. Der BGH bejaht den Anspruch mit den Hinweis, dass es sich um einen kerngleichen Verstoß handelt. Offen gelassen hat der BGH die Frage, ob das Fehlen oder die Angabe einer falschen Aufsichtsbehörde wettbewerbswidrig ist. Hierauf kommt es nicht an, da sich der B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2009 — Nachdem das fehlerhafte Impressum zu den Abmahnungsklassikern gehört und mit Inkrafttreten des neuen UWG seit dem 31.12.2008 auch nicht mehr als Bagatelle gelten scheinen einige regionale Regierungen mobil zu machen, so auch, dem Vernehmen nach, die Regierung Mittelfranken. Den telemedicus me…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. September 2009 — ... Urteile beweisen doch gerade, dass die StPO eben nicht immer beachtet wird. Sonst müssten die OLG´s ja nicht eingreifen und das ein oder andere wieder gerade rücken. Und: Was ist denn gegen einen Hinweis auf die StPO einzuwenden, wenn man dadurch vielleicht einen Fehler vermeidet. Oder mac…
beck-blog | 11. August 2009 — Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. Selbst die FDP-Bundestagsfraktion ist darauf reingefallen und hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung verfasst. Besser wäre es vielleicht gewesen…
www.rechtsklarheit.de | 26. Februar 2011 —Immer wieder gibt es Behauptungen wie, Fehler bei den Versicherungsbedingungen, so bekommen Sie ihr Geld zurück; Milliardenerstattung für Lebensversic…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2010 — Holger Bleich hat in der Zeitschrift c’t (Heft 5 aus 2010, S. 50 - 51) unlängst einen aufschlussreichen Artikel zum fragwürdigen Beweiswert eine…
examensrelevant.de | 1. März 2010 — Der Kölner Klausurenkurs hat eine neue Veranstaltung unter mit dem Titel “Typische Fehler in der Examensklausur” gestartet. Dort sollen anhand vo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2010 — Holger Bleich hat in der Zeitschrift c’t (Heft 5 aus 2010, S. 50 - 51) unlängst einen aufschlussreichen Artikel zum fragwürdigen Beweiswert eine…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 18. Juni 2009 — Kündigung und Abfindung – die häufigsten Fehler! Aufgrund der Wirtschaftskrise kommen immer mehr Arbeitnehmer in die Lage, dass sie sich um i…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Juni 2009 — Aufhebungsvertrag – häufige Fehler! Arbeitsrecht Berlin Mit dem Aufhebungsvertrag kann der Arbeitnehmer erreichen, dass er z.B. gegen…