USA: A(u)ktion zur besseren Nutzung von Frequenzen - Weg vom "Spectrum Crunch"

beck-blog | 21. Februar 2012 — ... es den schönen englischen Ausdruck "spectrum crunch." Angeblich ist das Netz für mobiles Internet hier in den USA bereits zu 80 % ausgelastet. Die Federal Communications Commission (FCC) hat sich mächtig ins Zeug gelegt und den Kongress dazu bewegt, ihrem Plan zur besseren Nutzung d…

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Digital-TV verschoben

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 17. Februar 2012 — ... Anbieter in bestimmten Märkten. Ein Verordnungsentwurf im Bundesanzeiger, Federal Register, vom 16. Februar 2012 belegt die Komplexität ... der Öffentlickeit zu berücksichtigen und diese zur Kommentierung einzuladen. Daher legt die Federal Communications Commission unter dem Titel Carriage of…

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Nackter Hintern im TV: Keine Strafe

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. Januar 2011 — ... in die Dusche zu sehen. Die Fernsehhüter der USA - Federal Communication Commission - sahen darin ihre Unanständigkeitsregeln - Indecency Standards - verletzt und verhängten gegen die ausstrahlenden Fernsehanstalten von ABC ... des Ausgangsurteils im Fall ABC Inc. et al v. Federal Communica…

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Netzneutralität in den USA erklärt

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Dezember 2010 —CK - Washington.   Unter dem Titel FCC Acts to Preserve Internet Freedom and Openness veröffentlichte das amerikanische Bundesnetzamt, Federal Communications Commission, in der Hauptstadt Washington heute die Erklärungen des Amts sowie der leitenden Kommissare: News Release: Acrobat Genachowski:…

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USA: FCC verabschiedet Regeln zur Netzneutralität

beck-blog | 21. Dezember 2010 — Die fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama hat die Entscheidung ausdrücklich begrüßt. Der Text der Order selbst wird der Öffentlichkeit erst i…

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USA: Google Street View jetzt vor der Federal Communications Commission (FCC)

beck-blog | 11. November 2010 — ... Street View über Deutschland, GB und Kanada auch bei der Federal Communications Commission (FCC) angekommen. Die Behörde prüft, ob das Unternehmen gegen US- ... wurden. Die Daten waren während der Kamerafahrten aufgefangen worden. Erst vor zwei Wochen hatte die Federal Trade Commissio…

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Netzneutraität und USA: Kommt es jetzt zu "freiwilligen" Vereinbarungen zur Priorität von Traffic?

beck-blog | 5. August 2010 — ... , Quelle und Ziel der Datenpakete – behandelt werden. Wie hier im Blog und in der MMR berichtet (siehe unten), läuft seitens der Federal Communications Commission (FCC) gerade ein Verfahren zur Netzneutralität und der Regelung von Internet-Zugangsanbietern. Der Vorsitzende der FCC Julius Ge…

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Netzneutralität und USA: Kommt es jetzt zu "freiwilligen" Vereinbarungen zur Priorität von Traffic?

beck-blog | 5. August 2010 — ... , Quelle und Ziel der Datenpakete – behandelt werden. Wie hier im Blog und in der MMR berichtet (siehe unten), läuft seitens der Federal Communications Commission (FCC) gerade ein Verfahren zur Netzneutralität und der Regelung von Internet-Zugangsanbietern. Der Vorsitzende der FCC Julius Ge…

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USA: Netzneutralität - freiwillige Industrielösung realistisch?

beck-blog | 10. Juni 2010 — ... Group, formed by AT&T, Comcast, Google, Intel, Microsoft and Verizon, said it will consist of engineers and will be led by former Federal Communications Commission CTO Dale Hatfield. Their intention is to minimize disputes over policy questions such as how broadband providers can manage tra…

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Faxspam und Beziehungseinrede

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. Mai 2010 — ... in ein Formular für Interessenten der Beklagten eingetragen. Vor Gericht erklärte sie, dass die Einrede der bestehenden Beziehung vom Netzamt, Federal Communications Commission, in Washington, DC ohne gesetzliche Ermächtigungsgrundlage geschaffen wurde, doch der United States Court of Appeals f…

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Netzneutralität ohne gesetzliche Grundlage

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. April 2010 — ... zur Netzneutralität zu verpflichten, entschied das Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks am 6. April 2010 im Fall Comcast Corporation v. Federal Communications Commission. Die FCC stützte sich auf eine Generalklausel des Bundesnetzgesetzes, Communications Act of 1934, als es Comcasts Ve…

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US-Berufungsgericht kassiert Netzneutralitätsauflagen für Comcast

Handakte WebLAWg | 7. April 2010 — ... Berufungsgericht für den District of Columbia im US-Regierungssitz Washington hat am gestrigen Dienstag eine Abmahnung des Kabelnetzbetreibers Comcast durch die Federal Communications Commission (FCC) für nichtig erklärt. Die Anweisung der US-Regulierungsbehörde zum Stopp einer Filesharing…

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USA: FCC kassiert Niederlage bei der Regelung der Breitbandanbieter (Comcast)

beck-blog | 6. April 2010 — ... Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die ... zu verlangsamen. Zitat aus dem Urteil: ""The Commission may exercise this 'ancillary' authority only if ... performance of its s…

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USA: FCC stellt Breitbandplan vor

beck-blog | 16. März 2010 — Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern ihren mit Spannnung erwarteten umfangreichen Breitbandplan veröffentlicht, über den US-Medien umfangreich berichten. Er soll rd. hundert Millionen US-Bürgern zu einem 100 MBit/s schnellen Internetanschluss verhelfen. Dazu sind Milliarden…

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Bund darf Online-Tarife setzen

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. Januar 2010 —CK - Washington.   Im Fall Core Communications, Inc. v. FCC, Az. 08-1365, entschied das Bundesberufungsgericht für den Hauptstadtbezirk in Washington am 12. Januar 2010, dass der Bund - wie von der Federal Communications Commission vermutet -, Tarife für Netzverbindungen zu Interneteinwahlknoten set…

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