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e-comm | 5. Juni 2007 — ... Gericht kommt zum Ergebnis, dass die FCC willkürlich ("arbitrary and capricious") vorgegangen ist ... or activities” bezieht, wie das die FCC sieht, wurden nämlich auch Zitate von ... irgendwann einemal erlaubt sein, auch den FCC-Song, den Monty-Python-Mitglied ... als Reaktion auf eine von …
e-comm | 28. Januar 2007 — ... es nach Ansicht der amerikanischen Regulierungsbehörde FCC ein ziemlich großes Risiko dar, ... Und außerdem - auch darauf weist die FCC ausdrücklich hin - werden DVDs mit Ms ... Doch im Ernst: die Maßstäbe der FCC scheinen aus österreichischer Sicht doch ... 23. Dezember 2006, Fox Televis…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Dezember 2006 — ... . Die landesweite Notrufnummer 911 muss auch im VoIP-Netz erreichbar sein, bestimmte das Bundesberufungsgericht in der Hauptstadt Washington. Es bestätigte damit eine Anweisung des hiesigen Bundestelekommunikationsaufsichtsamt FCC, vgl. E911 Requirements for IP-Enabled Service Providers, Firs…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 2. Dezember 2006 —CK - Washington. Das Bundestelekommunikationsaufsichtsamt FCC hat am 7. Februar 2005 die verbindliche Liste von Mobildomains vorgelegt, an welche kein Spam gesandt werden darf. Die gesetzliche Ermächtigung für die Maßnahme folgt aus dem bisher nutzlosen Controlling the Assault of Non-Solicited Por…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 11. Juni 2006 —CK - Washington. VoIP-Anbieter sind verpflichtet, Telefongespräche abhörbar zu machen. Wie hier berichtet, hatte das Bundesaufsichtamt für das Kommunikationswesen FCC im vergangenen Jahr eine entsprechende Verordnung zur Stellungnahme vorgestellt und erlassen. Das Bundesberufungsgericht des Haupts…
strafprozess | 8. Mai 2006 —Im August 2005 hat die FCC die Provider verpflichten wollen, die Überwachung von VoIP zu ermöglichen. In einem daraufhin von CDT angestrengten Verfahren erfuhr die FCC nun einen empfindliche (vorläufigen) Rückschlag. Der zuständige Richter qualifizierte die Argumente des FCC-Vertreters als “nons…
Handakte WebLAWg | 8. Mai 2006 — Die US-Aufsichtsbehörde FCC mag in der vergangenen Woche bekräftigt haben, dass auch Voice-over-IP Telefonate den US-Abhörgesetzen unterliegen (vgl. ... Maßnahme weit weniger überzeugt. Vor allem einer der 3 Richter benutzte deutliche Worte und bezeichnete den Vortrag des FCC-Anwalts als “Un…
Rechtblog | 29. Januar 2006 —Mitglieder des US-Kongresses haben die Bundesbehörde FCC (Federal Communications Commission) aufgefordert, schärfer über die Einhaltung gesetzlicher Datenschutzbestimmungen zu wachen. Alle Tk-Provider im Land müssten gegenüber der FCC künftig regelmäßig nachweisen, dass sie Kundendaten in angemessen…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 15. Juni 2005 —CK - Washington. Das Spamverbot für mobile Funkgeräte ist mit einer heute, am 15. Juni 2005 im Bundesanzeiger verkündeten Regelung vom Telekommunikationsaufsichtsamt FCC an die allgemeine Spam-Regelung angepasst worden. Die allgemeine Regelung nach dem Controlling the Assault of Non- Solicited Por…
Recht und Wirtschaft | 9. Juni 2005 — ... : Die Deutsch-Amerikanische Juristenvereinigung lädt für den 04. Juli 2005 nach Köln ein zum Vortrag von Kathleen Q. Abernathy, Commissioner der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC). Die Umschreibung des Themas hätte ich gerne übersetzt, aber gibt es deutsche Worte für ein…
Handakte WebLAWg | 7. Mai 2005 — ... US-amerikanisches Berufungsgericht hat eine umstrittene Auflage der Fernmeldeaufsicht FCC (Federal Communications Commission) für nichtig erklärt. Die FCC hatte vor zwei Jahren entschieden, dass Hersteller von Geräten für Videomitschnitte ( ... American Library Association geklagt mit der B…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 11. Februar 2005 —CK - Washington. Das Bundestelekommunikationsaufsichtsamt FCC hat am 7. Februar 2005 die verbindliche Liste von Mobildomains vorgelegt, an welche kein Spam gesandt ... Pagerbereiche ist das Bundesverbraucherschutzamt FTC für die Umsetzung des CAN-SPAM-Gesetzes zuständig. Theoretisch dürfte die F…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 3. Januar 2005 — ... Regulierung der VoIP-Technik genommen hat. Das Gericht bestätigte damit eine gleichlautende untergerichtliche Enscheidung, jedoch aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Kompetenzausübung des Bundes. Die FCC hatte entschieden, dass VoIP von zwischenstaatlicher Bedeutung sei und ausschliesslich…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. Dezember 2004 —CK - Washington. Die FCC ist nicht zum Erlass einer Strahlenverordnung verpflichtet, obwohl wissenschaftliche ... bestätigte Mobiltelefonstrahlenverfahren, vgl. Cellular Phone Taskforce v. FCC, 205 F.3d 82 (2d. Cir. ... and 2 Regarding Environmental Effects Radiofrequency Radiation, 18 FCC Rcd…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. Oktober 2004 —CK - Washington. Das Bundeskommunikationsaufsichtsamt FCC, das sein Bestehen dem deutschen Erfinder Emil Berliner verdankt, der hier das erste Telefon entwickelte, hat heute den Beschluss verkündet, das Faxspamverbot ein weiteres Jahr aufrecht zu erhalten. Berliner erfand auch die flache Schallpla…
medien-gerecht | 4. August 2009 — Seit der Ablehnung von Google Voice Apps durch Apple teilen immer mehr Entwickler ihre Erfahrung mit der (Nicht-) Zulassung ihrer Software durch …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 17. Oktober 2008 —CK - Washington. Der deutsche Polizist fahndet nachts nach WLan-Nutzern im öffentlichen Raum. Der amerikanische WiFi-Verantwortliche sitzt derweil a…