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markenrecht24.de | 29. April 2012 —Auch die Deutsche Bahn AG kann die Farbkombination “waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot” auf EU-Ebene nicht als Farbmarke schützen (Gerichtshof, Beschl. v. 07.12.2011, Rs. C-45/11 P – waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot). Wer also einem ICE wehmütig nachschaut und dabei eine …
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz erlangen, wen…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz erlangen, wen…
Loseblattsammlung | 22. Dezember 2011 — ... zu unterscheiden. Bei der abstrakten Farbmarke erfolgt die mittelbare grafische Darstellung ... durch einen international anerkannten Kennzeichnungscode. Farbmarke – was ist das? Grundsätzlich ist ... beschränken. Daher sind an eine Farbmarke sehr hohe Anforderungen zu setzen ... De…
MarkenBlog | 1. Dezember 2011 — ... erstinstanzlichen Urteils eingeleitet. Quelle: Welt Grundlage des Streits ist die Farbmarke Registernummer: 30211120 Rechtsstand: Eingetragen Typ: Farbmarke Durchgesetzt Kollektivmarke Anmeldedatum 07.02.2002 Eintragungsdatum 11.07.2007 Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Gi…
PETRINGS.DE | 8. Oktober 2011 — ... um die möglicherweise einen Milliarden-Wert darstellende Farbmarke der Sparkassen mit der Registernummer 302111204. Diese Farbmarke wurde am 07.02.2002 angemeldet und ist seit ... Monopolisierung einer Farbe im Wege einer Farbmarke setzt eine ausreichende Unterscheidungskraft für die ... o…
Das Blog für Markenrecht | 4. Oktober 2011 — ... als rot. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute eine Farbmarke des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), der gegen die ... Bank wegen Markenverletzung vor das Landgericht Hamburg gezogen ist. Die Farbmarke mit der Registernummer 302111204, die am 07.02.2002 ... ein …
MarkenBlog | 4. Oktober 2011 — Registernummer: 30211120 Rechtsstand: Eingetragen Typ: Farbmarke Durchgesetzt Kollektivmarke Anmeldedatum 07.02.2002 Eintragungsdatum 11.07.2007 Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV. Quelle: DPMA Derzeit sind gegen die Marke noch drei Löschungsverfahren nach §50 Nic…
CMS Hasche Sigle | 19. Mai 2011 — ... Phase“ herbeigeführt? Vielleicht der nun seit fast elf Jahren währende tägliche Blick auf den leuchtend roten Schönfelder? Immerhin kann das Schönfelder-Rot für sich Verkehrsdurchsetzung beanspruchen und wurde daher auch als Farbmarke (DE 306318814) eingetragen. Das Vorliegen der Verkehr…
MarkenBlog | 3. Mai 2011 — ... . So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA Registernummer: 302008025171 und auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Registernummer: 428342 geschützt. Auch eine passende Farbmarke (blau Pantone 280 C) wurde im Jahr 2005 zur Anmeldung ge…
LBR-Blog | 17. Februar 2011 — ... , dass es auch hinsichtlich von Farben und Farbkombinationen ein Freihaltebedürfnis gibt, was gerade bei der Farbmarke Rot/Weiß bzw. Rot/Grau offensichtlich Sinn macht: „Im Übrigen hat die Beschwerdekammer zu ... (BGH a. a. O. Rdnr. 26 – Marlene-Dietrich-Bildnis II).“ Für die Farb…
PatentWeblog | 17. November 2010 — ... Dienstleistungen über das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft. Das Bildzeichen ist keine abstrakte Farbmarke, weswegen sich der Schutzumfang auch nur auf diese in sich geschlossene Farbkonzeption ... Rotes Parallelogramm). Das angemeldete Zeichen kann nicht den Schutzbere…
Recht geblogt | 11. November 2010 — ... auf, dass sich der Schutzumfang des angemeldeten Zeichens auch nur auf diese in sich geschlossene Farbkonzeption mit rechteckigem Umriss erstreckt und nicht den Schutzbereich einer abstrakten Farbmarke erreichen kann, so dass eine grafische Verwendung des Anmeldezeichens, wie z. B. als Hint…
markenrecht24.de | 11. November 2010 —Stellen Sie sich auch manchmal die Frage, welche “Markenformen” es gibt? Anbei eine beispielhafte Übersicht: Wortmarken Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen. Formen Beispiel Phantasienamen Patros – Az. 306168510 Personennamen Michael Ball…
MarkenBlog | 22. Juni 2010 — Wen oder was kennzeichnet diese Farbmarke? EU Marke: 1526441 Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28 Quelle: HABM …
