• Familiengericht: Auswahl an Top-Meldungen
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Panorama | 16. Dezember 2011 — Ein als Headhunter tätiger Ehemann lässt in einer Kindschaftssache kein gutes Haar an seiner nunmehr getrennt von ihm lebenden Ehefrau. Ich habe an das Gericht zurückgeschrieben, e…

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Jus@Publicum | 1. Juli 2011 — click Unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und…

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 Diskussion: Fokus Familienrecht
Schon die zweite Ohrfeige fürs Familiengericht

Recht & Mediation | 18. Mai 2012 — ... flog.Erst hatte das Oberlandesgericht das Familiengericht angewiesen, das Umgangsrechtsverfahren mit äußerster ... als schallende Ohrfeige für das Familiengericht gewertet werden. Hierauf deuten Formulierungen ... entscheiden zu können. Worauf das Familiengericht seine – stillschweigend…

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Abgetrennter Versorgungsausgleich und anwendbares Verfahrensrecht in Übergangsfällen

Rechtslupe | 16. April 2012 — Wenn ein vom Scheidungsverbund abgetrenntes Verfahren zum Versorgungsausgleich noch vor dem 1. September 2009 fortgeführt und nach dem seinerzeit geltenden Recht über den Versorgungsausgleich entschieden worden ist, bleibt im Verfahren der befristeten Beschwerde auch nach dem 1. September 200…

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Familiensachen und der Grundsatz der Meistbegünstigung in Übergangsfällen

Rechtslupe | 13. April 2012 — Entscheidet das Familiengericht nicht nach dem anwendbaren neuen Verfahrensrecht durch Beschluss, sondern fehlerhaft nach dem alten Verfahrensrecht durch Urteil, wird auch ... wäre, dass der geltend gemachte Anspruch nicht bestehe, vor dem jetzt nach neuem Recht zuständigen Familiengericht er…

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Eigentor

Panorama | 16. Dezember 2011 —Ein als Headhunter tätiger Ehemann lässt in einer Kindschaftssache kein gutes Haar an seiner nunmehr getrennt von ihm lebenden Ehefrau. Ich habe an das Gericht zurückgeschrieben, es werfe nicht gerade ein positives Licht auf die Menschenkenntnis des Antragsgegners, wenn sich die vermeintliche Traumf…

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OLG Celle Strafrecht: Verletzung der Unterhaltspflicht § 170 StGB

RA Dr. Böttner | 16. November 2011 — ... Allerdings wird auch in der unterhaltsrechtlichen Rechtsprechung der Familiengerichte eine Aufspaltung in geringere Zeiträume, für die ... Rn. hält unter Bezugnahme auf den in der familiengerichtlichen Rechtsprechung anerkannten Gedanken des sog. Nachholbedarfs des ... könne sich da…

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BGH zur nachträglichen Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
BGH zur nachträglichen Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

Jus@Publicum | 1. Juli 2011 — ... nicht mehr berufstätig, sondern kümmerte sich um die Erziehung ihres Kindes. Vor dem Familiengericht verpflichtete sich der Ehemann im Scheidungstermin am 20. Juni 1985 zur Zahlung eines ... inzwischen als Altersunterhalt zu qualifizierenden Unterhaltsbetrag sowohl herabzusetzen als auch…

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Rechtsmittel und Meistbegünstigung

Rechtslupe | 12. Mai 2011 — Entscheidet das Familiengericht statt nach dem – noch fortgeltenden – alten Verfahrensrecht nicht durch Urteil, sondern fehlerhaft nach neuem Verfahrensrecht durch Beschluss, wird auch durch die Einlegung einer Beschwerde beim Ausgangsgericht die Rechtsmittelfrist gewahrt (Grundsatz der “Meis…

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Nein, ich bin nicht zuständig

beck-blog | 28. April 2011 — ... tauscht die Schlösser aus und sperrt sie aus. Sie beantragt den Erlass einer einstweiligen Verfügung – bei mir bei dem Familiengereicht. So groß ist das große Familiengericht nun doch nicht. Entgegen der Auffassung des Anwalts greift § 269 FamFG nicht ein. Lebenspartnerschaftssachen betre…

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Ehegatten-GbR gehören vor das Familiengericht

Rechtslupe | 21. März 2011 — ... die Entscheidung über die Zuständigkeit des Familiengerichts nach §§ 111 Nr. 10, 266 ... so dass eine Entscheidung durch das Familiengericht sachfremd erscheint. Ein sachlicher Zusammenhang ... geltendem Recht – die Zuständigkeit des Familiengerichts gegeben. Nach diesen Grundsätzen hand…

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Betreuungsaufhebung und der Amtsermittlungsgrundsatz

Rechtslupe | 8. März 2011 — Für die Durchführung tatsächlicher Ermittlungen im Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung bedarf es greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuerbestellung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände, die – wenn sie dem Gericht nicht bereits auf anderem Wege bekannt gemacht wo…

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Isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung in Familienstreitsachen

Rechtslupe | 20. Januar 2011 — Die isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung in einer Familienstreitsache ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart nicht statthaft (§§ 231 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 112 Nr. 1, 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, 99 Abs. 1 ZPO). Die Auffassung, dass die isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung…

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Wie lange dauert ein Scheidungsverfahren?

scheidungsfix | 17. November 2010 — Die Dauer eines Scheidungsverfahrens kann sehr unterschiedlich ausfallen. Im Normalfall kann man mit 4-8 Monaten rechnen. Die folgenden Faktoren wirken sich auf die Dauer des Scheidungsverfahrens aus: • wie schnell Ihr Rechtsanwalt den Antrag bei Gericht einreicht • wie schnell Sie die Unte…

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Kein Elternunterhalt, wenn die Eltern früher selbst nicht gezahlt haben

Recht gesprochen | 5. August 2010 — ... keinen Unterhalt gezahlt haben und diesen deswegen die berufliche Zukunft verbaut wurde. Dies hat das Familiengericht Krefeld entschieden (AG Krefeld, Urt. v. 30.10.2009, 65F 130/09). In ... nachgehen musste. Ihm sei es deswegen verwehrt geblieben, die angestrebte Ausbildung zu beginne…

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Ein Anwalt darf sich nicht auf das Gericht verlassen

Rechtslupe | 7. Mai 2010 — Vom Prozessvertreter ist zu verlangen, dass er unabhängig von einer Rechtsmittelbelehrung durch das Gericht jedenfalls den Gesetzestext für fristgebundene Rechtsmittel auf seinem Fachgebiet kennt. Auf die Rechtsmittelbelehrung des Gerichts darf er sich insoweit nicht verlassen. Mit dieser Beg…

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Kinder vor dem Familiengericht

Rechtslupe | 4. Februar 2010 — Minderjährige Kinder sind in allen ihre Person betreffenden Verfahren Beteiligte gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 1 FamFG. Sind beide Eltern in einem die Person des Kindes betreffenden Verfahren selbst Beteiligte, können sie bei gegensätzlichen Interessen ein Kind im selben Verfahren nicht gesetzlich ver…

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Ehegatten-GbR gehören vor das Familiengericht

Rechtslupe | 21. März 2011 — Zur Zuständigkeit des Familiengerichts nach §§ 111 Nr. 10, 266 Abs. 1 Ziff. 3 FamFG und zu den Voraussetzungen eines Zusammenhangs von Ansprüchen …

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Kein Elternunterhalt, wenn die Eltern früher selbst nicht gezahlt haben

Recht gesprochen | 5. August 2010 — Eltern können im Alter dann keinen Unterhalt von ihren Kindern verlangen, wenn sie selbst ihren Kindern keinen Unterhalt gezahlt haben und diesen…

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Zuständigkeiten des Familiengerichts

Rechtsanwalt News | 29. September 2008 — Das Familiengericht ist Für welche Sachen das Familiengericht zuständig ist ergibt sich aus § 621 ZPO § 621 ZPO Zuständigkeit des Familienger…

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Nein, ich bin nicht zuständig

beck-blog | 28. April 2011 — Eine nichteheliche Lebensgemeinschaft unterhält eine gemeinsame Wohnung, beide stehen im Mietvertrag. Es kommt zum Streit. Er tauscht die Schlöss…

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Wie lange dauert ein Scheidungsverfahren?

scheidungsfix | 17. November 2010 — Die Dauer eines Scheidungsverfahrens kann sehr unterschiedlich ausfallen. Im Normalfall kann man mit 4-8 Monaten rechnen. Die folgenden Faktoren …

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