• Familie: Auswahl an Top-Meldungen
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Recht gesprochen | 31. Oktober 2011 — Eine in der Presse vielbeachtete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (nicht: Europäischer Menschengerichtshof – es werden keine Menschen gerichtet) h…

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rechtsanwalt.com | 24. April 2012 — Wenn der Vaterschaftstest an einem Verstorbenen nicht mehr möglich ist, so müssen dessen Kinder mit Blut- oder Speichelproben dienen. Dies können sie nicht verweigern, indem s…

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EGMR bestätigt Urteil in deutschem Strafverfahren – Inzest bleibt strafbar

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. April 2012 — Ein 35-jähriger Mann aus Leipzig wurde wegen Beischlafs zwischen Verwandten zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, weil er mit seiner Schwester vier Kinder gezeugt hatte. Zuletzt bestätigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 2008 die Verurteilung des Mannes. Wegen dieser Entscheidung hat…

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Vaterschaftstest: Kinder müssen Blutprobe abgeben

rechtsanwalt.com | 24. April 2012 — Wenn der Vaterschaftstest an einem Verstorbenen nicht mehr möglich ist, so müssen dessen Kinder mit Blut- oder Speichelproben dienen. Dies können sie nicht verweigern, indem sie sich darauf berufen, dass durch diesen Test ihr Erbanteil möglicherweise schrumpfen kann. Tochter verweigert Blut…

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BVerfG: Das OLG Köln muss hinsichtlich der Frage, ob ein Anschlussinhaber Familienmitglieder zur Vorbeugung von illegalem Filesharing überwachen muss, die Revision zulassen / Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. April 2012 — ... In seiner Berufungsbegründung trug der Beschwerdeführer unter anderem vor, es sei in der Familie über die Rechtswidrigkeit der Nutzung von Tauschbörsen gesprochen worden. Das Oberlandesgericht hat ... sein. Das Oberlandesgericht habe seinen Vortrag unberücksichtigt gelassen, dass es in …

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BSG: Kein Abzug der Beiträge zu KV+PflV bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte
BSG: Kein Abzug der Beiträge zu KV+PflV bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte

Jus@Publicum | 10. April 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozial…

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Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe
Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe

Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…

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Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe
Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe

Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…

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Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld
Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld

Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…

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Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld
Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld

Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…

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BSG: Beiträge zur KV und PflV abzugspflichtig bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte?
BSG: Beiträge zur KV und PflV abzugspflichtig bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte?

Jus@Publicum | 18. März 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozialge…

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Es war einmal
Es war einmal

Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — © Liz Collet Heidi Klum inspiriert, motiviert und beflügelt das Handelsblatt. Zu einem Beitrag mit dem Thema „Wenn eine gescheiterte Ehe die Existenz gefährdet„. Ich nehme zwar nicht an, dass der derzeit medial breitenwirksam über die Trennung parlierende Seal wirklich gleich in seiner Existe…

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Ein unerwartetes Urteil im Inzest-Prozess

RA Dr. Böttner | 22. Dezember 2011 — ... jetzt zu einem unerwarteten Urteil angekommen. Trotz der von der Staatsanwaltschaft umfangreich vorgetragenen Anklage wurde der 69-jährige Mann nun wegen unerlaubten Beischlafs innerhalb der Familie und wegen Nötigung zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Staatsanwaltschaft und …

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Ihr Familienanwalt rät: „Einfach mal getrennt Weihnachten feiern“
Ihr Familienanwalt rät: „Einfach mal getrennt Weihnachten feiern“

Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — ... diesem Beitrag, der da beispielsweise zu der Frage nach dem immer wiederkehrendem Streitpunkt, bei wessen Familie man die Tage feiern werde, rät: „Oder man teilt die Tage auf“. Nun ... die Tage ja auf verschiedene Weise. Jeder verbringt die Tage brav bei der jeweils eigenen Familie. …

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Wie finde ich einen neuen Partner nach der Scheidung
Wie finde ich einen neuen Partner nach der Scheidung

RA Scheidung - Das Scheidungsblog | 30. November 2011 — ... , sich in einer Patchworkfamilie zurechtzufinden. Und hat der neue Partner ebenfalls Kinder, dann müssen diese natürlich genauso integriert werden. Die neuen Partner müssen auf jeden Fall Sinn für Familie haben. Doch wo sucht man gezielt nach Singles mit Familiensinn, wenn die Zeit als alle…

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OLG Stuttgart: Rasch nimmt Berufung zurück, “Eltern haften nicht – immer – für ihre Kinder”
OLG Stuttgart: Rasch nimmt Berufung zurück, “Eltern haften nicht – immer – für ihre Kinder”

Anja Neubauer | 17. November 2011 — ... .2011, Az.: 17 O 39/11) zurückgenommen! In erster Instanz hatte die abgemahnte Familie gewonnen und die Klage wurde durch das Landgericht Stuttgart abgewiesen. Das Gericht war der ... BGH (“Sommer unseres Lebens”) eine sekundäre Beweislast für den Anschlussinhaber bestehe, dieser war die …

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Ruf doch mal an! (aus der U-Haft)

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. November 2011 — ... Verdunklungshandlungen besteht jedoch keinerlei Anhaltspunkt, insbesondere, da die Familienmitglieder von den Taten nichts wußten. Im Gegensatz zum Kontakt mit dem Verteidiger werden jedoch die Telefonate mit der Familie überwacht werden. . Die Entscheidung des LG Dresden weist, zu recht…

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Wichtiger Hinweis
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Meine Eltern brauchen Pflege – wie stellen wir Anträge? Was müssen wir sonst noch beachten ?

Kanzlei Menschen und Rechte | 26. November 2008 — Wenn Menschen pflegebedürftig werden, ergeben sich viele Fragen. Wer hilft weiter? Wo bekommt man welche Leistungen? Wie geht man am besten vor? …

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OLG Frankfurt: Filesharer haftet nicht für offenes WLAN

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008, Az. 11 U 52/07 u.a. § 100 g, h StGB Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser Entscheidung deutlich gemac…

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Hartz IV: Familien-Darlehen wird nicht angerechnet

Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 13. Februar 2009 — In einem am 9.2.2009 veröffentlichten Urteil (Az. L 7 AS 62/08) hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen entschieden, daß ein zin…

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